Regierung angelobt von

Koalition: NEOS
liefern Tauermusik

Quartett stimmt Begleitmusik für "letzte Ausfahrt der rot-schwarzen Titanic" an

Werner Faymann und Michael Spindelegger © Bild: APA/Robert Jäger

Die NEOS haben am Montag ihre eigene Zeremonie zur Angelobung der neuen Regierung abgehalten: Ein Streichquartett lieferte anlässlich einer Pressekonferenz die "tragische Begleitmusik" für die "letzte Ausfahrt der rot-schwarzen Titanic". NEOS-Obmann Matthias Strolz nahm den Anlass abermals zur Gelegenheit, Reformen im Bereich der Bildung zu fordern.

Das "Quartett der Landesfürsten" intonierte den Choral "Näher, mein Gott, zu dir", maskiert waren die Musiker als Michael Häupl, Hans Niessl (beide SPÖ), Erwin Pröll und Josef Pühringer (beide ÖVP). "Wie das ausgegangen ist, ist bekannt", verwies Strolz auf den mit dem Choral in Verbindung gebrachten Untergang der Titanic, Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) fehle der Mut zur Kurskorrektur.

"Nulldefizit geht sich nicht aus"

Dementsprechende Kritik gab es von den NEOS zum Regierungsprogramm: Der Abgabendruck auf die Bürger werde sich weiter erhöhen, die Staatsverschuldung dennoch steigen. "Es liegt auf der Hand, dass sich ein Nulldefizit bis 2016 nicht ausgeht", sieht Strolz eine der wesentlichen Säulen der Koalition bereits wanken. Zudem sieht er Österreich als Wirtschaftsstandort mehr und mehr gefährdet, auch im Bildungsbereich droht das Abfallen in internationalen Rankings.

Keine Zustimmung zu neuem Lehrerdienstrecht

Eine Zustimmung der NEOS zum neuen Lehrerdienstrecht im Nationalrat am Dienstag wird es nicht geben, obwohl dieses "das beste Projekt der Ära Schmied" sei. Stattdessen will Strolz einen Entschließungsantrag "zur Stärkung der finanziellen, personellen und pädagogischen Autonomie der Schulen" einbringen. Weiters forderte er abermals die Einberufung eines "Nationalen Bildungsdialogs", ein eigenes Staatssekretariat für Wissenschaft und Forschung sowie die Einführung eines "Bildungskontos für Erwachsene".

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Ignaz-Kutschnberger

http://www.youtube.com/watch?v=_RcVzevWX4U

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