Referenden brachten EU-Pläne ins Stocken: Europäer stimmten schon öfter mit "Nein"

Verträge von Maastricht und Nizza zuerst abgelehnt Auch EURO-Abstimmung ging zweimal negativ aus

Referenden brachten EU-Pläne ins Stocken: Europäer stimmten schon öfter mit "Nein" © Bild: AP/Carson

Wenn heute die Iren über den EU-Vertrag abstimmen, blickt die ganze Europäische Union gebannt auf den Inselstaat. Irland ist das einzige der 27 EU-Mitglieder, das ein Referendum zu dem im vergangenen Jahr beschlossenen Reformwerk abhält. Angesichts knapper Umfrage-Ergebnisse warnte die Regierung in Dublin die Bevölkerung davor, durch ein Nein zum Grundlagenvertrag von Lissabon die EU in eine schwere Krise zu stürzen. Es wäre nicht das erste Mal, dass die Union durch eine Volksabstimmung ins Stocken gerät.

Juni 1992
Trotz einer intensiven Kampagne der größten Parteien, der Gewerkschaften und Medien für die Annahme des Maastricht-Vertrags lehnen die Dänen das Vertragswerk ab. 50,7 Prozent stimmen bei einer Volksabstimmung gegen das Abkommen, das eine europäische Wirtschafts- und Währungsunion vorsieht.

Mai 1993
Nachdem eine Zusatzklausel im Maastricht-Vertrag Dänemark von der Einführung der Gemeinschaftswährung Euro ausnimmt, segnen die Dänen den Maastricht-Vertrag in einem neuen Referendum mit einer Mehrheit von 56,8 Prozent ab.

September 2000
Die dänische Regierung bemüht sich erneut um einen Beitritt zur Euro-Zone. 53,1 Prozent der Wähler lehnen dies jedoch ab.

Juni 2001
Die Iren sorgen in der EU für Bestürzung mit ihrer Ablehnung des Vertrags von Nizza, der nach der geplanten Erweiterung der Europäischen Union von 15 auf 27 Staaten ihr Funktionieren sicherstellen soll. 54 Prozent der Wähler stimmen bei niedriger Beteiligung (35 Prozent) gegen das Vertragswerk. Die Iren fürchten um ihre verteidigungspolitische Neutralität und um die Souveränität ihres Landes.

Oktober 2002
Nachdem den Iren die Wahrung ihrer Neutralität in Verteidigungsfragen ausdrücklich zugesichert wurde, sagen bei einem erneuten Referendum 62,9 Prozent Ja zum Vertrag von Nizza. Damit ist der Weg für den EU-Beitritt von zehn weiteren Staaten frei.

September 2003
Auch in Schweden scheitert der Beitritt zur Euro-Zone an einem negativen Referendum. 56 Prozent der Schweden lehnen die Einführung der europäischen Gemeinschaftswährung ab. Die Gegner hatten argumentiert, dass ein Verzicht auf die eigenständige Währungspolitik zum Abbau des schwedischen Wohlfahrtsstaates führen wird.

Mai 2005
Im EU-Gründungsmitglied Frankreich lehnen 54,7 Prozent den Entwurf der EU-Verfassung ab. Damit wenden sie sich gegen ihre Regierung und gegen ihren früheren Staatschef Valery Giscard d'Estaing, unter dessen Federführung der Vertragstext entworfen wurde.

Juni 2005
Mit den Niederlanden lehnt ein zweites Gründungsmitglied der Europäischen Gemeinschaft die EU-Verfassung ab. Bei einem Referendum stimmen mehr als 60 Prozent der Bürger dagegen. Damit stürzt die EU endgültig in eine tiefe Krise.

Erst 2007 einigen sich die 27 EU-Mitgliedstaaten während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft auf einen entschlackten EU-Vertrag. Die Regierungen in Paris und in Den Haag entscheiden sich gegen eine Volksabstimmung über das Vertragswerk. In Irland sind Volksabstimmungen über EU-Vertragsänderungen verfassungsrechtlich vorgeschrieben.

(apa/red)