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Rauchverbot - Sima will Aufhebungs-Gesetz rechtlich aushebeln

Wiener Stadträtin erwägt Klage gegen schwarz-blaue Regelung

Die Wiener Umweltstadträtin UIli Sima (SPÖ) erwägt eine Klage gegen das Gesetz, mit dem Schwarz-Blau das Rauchverbot aufheben will. "Wir werden versuchen, das rechtlich auszuhebeln", sagte sie zur "Presse" (Dienstag-Ausgabe). Das ab Mai 2018 vorgesehen Rauchverbot dürfe wegen der Rechtssicherheit für Gastronomen und der Gesundheit von Gästen und Personal nicht gekippt werden.

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