Der russische Präsident Wladimir Putin hat bei seiner Rede an die Nation neue, angeblich nicht abfangbare Nuklearwaffen vorgestellt. Er nannte die schwere Interkontinentalrakete "Sarmat", die Hyperschallrakete "Kinschal" (Dolch), einen atombetriebenen Marschflugkörper und einen neuartigen Torpedo. Diese seien eine Reaktion auf die US-Raketenabwehr, sagte er gut zwei Wochen vor der Präsidentenwahl.
"Es geht um neue strategische Raketensysteme Russlands, die wir entwickelt haben als Reaktion auf den einseitigen Ausstieg der USA aus dem Vertrag über Raketenabwehr und die De-facto-Stationierung solcher Systeme auf dem Gebiet der USA und außerhalb der US-Grenzen", sagte Putin am Donnerstag in Moskau.
Russland verfüge nun über Raketen, die kein anderes Land besitze. Keine dieser neuen russischen Waffen könne mit bisher verfügbaren Mitteln abgefangen werden. Einige seien bereits in Dienst. Der Besitz von Hyperschallwaffen bringe deutliche Vorteile im bewaffneten Kampf. Für heutige Raketenabwehrsysteme könnten sie bald unverwundbar sein, weil sie einfach schneller seien, sagte Putin.
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Im sozialpolitischen Teil seiner Rede kündigte der Präsident hohe Mehrausgaben an. Zu Beginn seiner ersten Amtszeit als Präsident vor 18 Jahren hätten 42 Millionen Russen unterhalb der Armutsgrenze gelebt. Derzeit seien 20 Millionen Menschen im Land arm. Die "inakzeptable" Zahl solle in der nächsten Wahlperiode von sechs Jahren "mindestens halbiert" werden. Messlatte der Politik müsse das Wohlergehen der Bürger sein. "Da müssen wir in den nächsten Jahren einen Durchbruch erzielen", sagte Putin.
Auch für Familien und Kinderbetreuung, für Wohnraumbau, für Stadt- und Regionalentwicklung und Straßenbau solle mehr ausgegeben werden. Bis Mitte des nächsten Jahrzehnts wolle Russland unter die fünf größten Volkswirtschaften aufrücken. Dafür müsse das Pro-Kopf-Einkommen um die Hälfte steigen.
Technologische Innovationen
Der Durchbruch soll durch technologische Innovationen gelingen. "Technologischer Rückstand ist die größte Gefahr und unser Hauptfeind", sagte Putin. Für den Fortschritt sei es nötig, "Freiheiten in allen Bereichen zu vergrößern". Die demokratischen Institutionen, die Zivilgesellschaft und unter anderem die Gerichte müssten gestärkt werden. "Wir müssen ein Land sein, das offen ist für die Welt, für neue Ideen und Initiativen", sagte er. Russland habe sich in den vergangenen Jahren als "demokratische Gesellschaft auf einem freien, eigenständigen Weg" präsentiert.
Die Ankündigung steht im Gegensatz zu Maßnahmen der vergangenen Jahre, die Freiheiten und demokratische Grundrechte einschränken. Zum Beispiel hat die Regierung ihre Kontrolle über das Internet ausgebaut und die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen erschwert, die Geld aus dem Ausland erhalten.
Die Russen sind am 18. März zur Präsidenten-Wahl aufgerufen, Es wird erwartet, dass Putin erneut gewählt wird. Er ist seit 2000 entweder Präsident oder Ministerpräsident des Landes.
