Putin kommt
nach Österreich

Russlands Präsident tritt seine vierte Amtszeit an

Er hat seine Macht wieder einmal demonstriert: Der russische Präsident Wladimir Putin ist zu seiner vierten Amtszeit angetreten. Am 5. Juni kommt er für einen Staatsbesuch nach Österreich.

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Putin wird laut einem Agenturbericht am 5. Juni nach Wien reisen. Das meldete die russische Nachrichtenagentur RIA Novosti unter Berufung auf einen Mitarbeiter des Kreml am Montag. Putin werde außerdem die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel am 18. Mai in Sotschi treffen.

Putin für vierte Amtszeit vereidigt

Vor etwa 5.000 Gästen hat Putin unterdessen am Montag im Kreml gelobt, "dem Volk treu zu dienen", wie es in der Eidesformel heißt. Der 65-Jährige beherrscht die Politik im größten Land der Erde seit 18 Jahren. "Ich betrachte es als meine Aufgabe und als meinen Lebenssinn, mein Möglichstes für Russland zu geben, in der Gegenwart und in der Zukunft", sagte Putin, nachdem er bei einer Zeremonie im Kreml den Amtseid auf einer goldverzierte Ausgabe der Verfassung abgelegt hatte.

Neue Amtszeit dauert bis 2024

Bei der Präsidentenwahl im März hatte die Wahlbehörde ihm ein Rekordergebnis von knapp 77 Prozent der Stimmen zugesprochen. Putins neue Amtszeit dauert bis 2024, bevor er laut Verfassung ausscheiden muss.

Überschattet wurde die Amtseinführung von der Gewalt, mit der die russische Polizei am Samstag Kundgebungen von Regierungsgegnern aufgelöst hatte. Landesweit waren etwa 1.600 Anhänger des Oppositionellen Alexej Nawalny festgenommen worden. Die meisten wurden wieder freigelassen. Doch das Bürgerrechtsportal OVD-Info zählte am Montag immer noch Dutzende Demonstranten in Gewahrsam.

Medwedew soll im Amt bleiben

Der bisherige russische Regierungschef Dmitri Medwedew soll im Amt bleiben. Präsident Wladimir Putin schlug seinen 52-jährigen Vertrauten am Montag in Moskau für eine neuerliche Kandidatur vor, wie die Agentur Tass meldete.

Als nächstes muss das Parlament darüber abstimmen. Eine Sondersitzung der Staatsduma ist für Dienstag angesetzt. Nach der Wiederwahl Putins wurde erwartet, dass Medwedew die Regierung weiter führen soll. Medwedew war bereits von 2012 bis 2018 Ministerpräsident, von 2008 bis 2012 hatte er das Präsidentenamt inne.

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