Er warne die bisherigen Partner in der EnergieAllianz vor Versuchen, diesen Kurs zu verhindern, sagte Pühringer. Die Eckpunkte seien mit dem Verbund ausgehandelt, wenn nichts verhindert werde, sei die Vereinbarung "abschlussfähig", stellte Pühringer fest. Der Verbund werde in seiner Aufsichtsratssitzung Mitte nächster Woche darüber beraten.
Der Landeshauptmann zeigte sich "befremdet", dass in Wien eine "Österreichische Stromlösung" (ÖSL) verkündet worden sei, ohne dass Oberösterreich bis heute darüber informiert worden sei - auch nicht von seinen Allianz-Partnern, den Stromversorgern von Wien, Niederösterreich und dem Burgenland. Man wisse von der ÖSL aus einem inoffiziellen Papier. In der vorliegenden Form werde es dazu "sicher nicht" die notwendige Zustimmung Oberösterreichs geben.
So lange Oberösterreich nicht aus der Allianz herauskomme und nicht in den Verbund hinein, werde es auch keine ÖSL geben, so Pühringer. Man habe vor zwei Jahren eine ÖSL unterschrieben, die habe aber anders ausgesehen. Die Allianz-Konstruktion biete nicht ideale Entwicklungschancen und die nunmehrige ÖSL auch nicht. "Entweder mit dem Verbund in dem geplanten Konstrukt oder ein Nein zur ÖSL in der derzeitigen Form", stellte Pühringer den bisherigen Partnern die Rute ins Fenster.
In der Nacht auf Samstag hatte der Verbund in einer Aussendung bekannt gegeben, dass man sich mit der EnergieAllianz auf "die letzten noch offenen Punkte" einer gemeinsamen Stromlösung geeinigt habe. Kernpunkte der Einigung seien eigenständige Auftritte im Massenkundengeschäft, eine Einigung über wechselseitige Aufgriffsrechte und wechselseitige Beteiligungen bei den Stromhandelstöchtern. Die Vereinbarung müsse noch einmal den Wettbewerbshütern in Brüssel vorgelegt werden.
Am Samstag hatte bereits die EAG die Vereinbarung in Zweifel gezogen und darauf hingewiesen, dass man noch immer Teil der EnergieAllianz sei. Die Zustimmung der EAG sei auf Basis des EnergieAllianz-Syndikatsvertrags nötig, der Einstimmigkeit vorsehe.(apa/red)
