Prölls Pläne zum heimischen Bankenpaket: Verlängerung bis 2010 nicht ausgeschlossen

Zunächst Evaluierung des laufenden Pakets wichtig Pröll bekennt sich zu den aktuellen IWF-Beschlüssen

Prölls Pläne zum heimischen Bankenpaket: Verlängerung bis 2010 nicht ausgeschlossen © Bild: APA/Fohringer

Finanzminister Pröll schließt eine Verlängerung des heimischen Bankenpakets bis Mitte 2010 nicht aus, wie dies Spartenobmann RZB-Chef Walter Rothensteiner im Gespräch mit der APA angeregt hat. Pröll sagte, zunächst müsse das laufende Bankenpaket evaluiert werden, ehe man über eine allfällige Verlängerung über Ende 2009 hinaus entscheiden könne.

Rothensteiner hatte für eine Prolongierung des Bankenpakets bis Mitte 2010 plädiert, da die in der Pipeline befindlichen Emissionen mit Staatsgarantie nicht alle binnen weniger Wochen und Monate kommen könnten, weil die Kapitalmärkte dafür womöglich nicht aufnahmefähig genug seien. Bisher wurde vom staatlichen 15-Milliarden-Topf für Kapitalunterstützungen für österreichische Banken gut die Hälfte für Partizipationsscheinkapital für Banken verbraucht.

Bei der Frühjahrstagung von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank in Washington, bei der Pröll zur Zeit weilt, stehe die Lage in Mittel- und Osteuropa als eines der großen Themen im Mittelpunkt. Der IWF gehe ambitioniert für eine Stabilisierung in der Region vor. Die Wiener Initiative zu Osteuropa werde "allerorten begrüßt", teilte der Vizekanzler mit. Pröll bekennt sich zu den bei der Frühjahrstagung gefassten IWF-Beschlüssen und auch zur IWF-Reform mit einer beschleunigten Verschiebung der Quoten in Richtung Schwellenländer. "Die Anforderungen an den IWF sind gestiegen. Ich trage das mit, was der IWF braucht. Das geht absolut in die richtige Richtung", sagte Pröll.

Auch wenn es zur Stimmrechtsverteilung noch Gesprächsbedarf gebe, seien auch hier Änderungen eine Notwendigkeit: "Daran darf die Reform des IWF nicht scheitern." Die mittelfristig geplante Ausweitung der IWF-Ressourcen zur Kreditvergabe auf 750 Millarden US-Dollar (567 Mrd. Euro) - eine Verdreifachung - sieht Pröll "absolut positiv".

(apa/red)