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Pröll-Stiftung - RH wartet mit Prüfung auf Ergebnis aus NÖ

Sprecher: Beurteilen dann, ob alle Fragen restlos geklärt sind

Der Rechnungshof (RH) wartet mit seiner Prüfung der Pröll-Stiftung auf das Ergebnis des niederösterreichischen Landesrechnungshofes. "Der RH nimmt zur Kenntnis, dass der Landesrechnungshof - im Gegensatz zu seinen Ankündigungen von letzter Woche - nun doch in Zusammenhang mit der Erwin Pröll Stiftung selbst aktiv wird", schrieb RH-Sprecher Christian Neuwirth am Dienstag auf Twitter.

Der Rechnungshof erwarte mit "Interesse" das Prüfergebnis des Landesrechnungshofes. "Er wird dann beurteilen, ob alle Fragen restlos geklärt sind. Die Vorbereitung der Prüfung des Rechnungshofes bleibt davon unberührt", so Neuwirth. Vorerst wird der Bundesrechnungshof aber nicht nach außen hin tätig.

Niederösterreichs Landtagspräsident Hans Penz (ÖVP) hatte am Montag darauf verwiesen, dass sich die Landesförderungen im aktuellen Prüfprogramm des Landesrechnungshofes befänden und eine Doppelprüfung nicht notwendig und zweckmäßig sei. Über eine "Prüfung Landesförderung" durch den nö Landesrechnungshof wurde RH-Präsidentin Margit Kraker laut Neuwirth heute, Dienstag, informiert.

Vergangene Woche hieß es aus Niederösterreich noch, die Landesförderungen könnten erst geprüft werden, wenn die Gelder verwendet worden sind oder die Projekte konkret seien.

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