Pröll sieht verhärtete Fronten in Regierung:
Buchinger zeigt kein Verständnis für die ÖVP

ÖVP-Vize: "In Ministerrat mehr als deutliche Worte" Sozialminister sieht SPÖ-Positionen missverstanden

Pröll sieht verhärtete Fronten in Regierung:
Buchinger zeigt kein Verständnis für die ÖVP © Bild: APA/Jäger

Auch eine dreistündige Aussprache im Ministerrat hat die Regierungsparteien in der Europafrage einander nicht näher gebracht. ÖVP-Vize Josef Pröll meinte im Anschluss gegenüber Journalisten, die Positionen hätten sich "weiter verhärtet". Es habe eine "mehr als deutliche Aussprache" gegeben.

Auf der anderen Seite zeigte Sozialminister Erwin Buchinger kein Verständnis für das Vorgehen der ÖVP. In den Beschluss der Sozialdemokraten wonach bei künftigen EU-Reformverträgen Volksabstimmungen durchzuführen sind, würden viele Dinge hineininterpretiert, die nicht stimmen. So sei beispielsweise einzig bei einem EU-Beitritt der Türkei ein Referendum gewünscht, nicht aber beispielsweise bei einer EU-Mitgliedschaft Kroatiens.

Für Buchinger hat die Sitzung in erster Linie zu einer Klärung der Standpunkte geführt. Es habe sich nichts daran geändert, dass die SPÖ für ein starkes Europa sei. Bis zu entsprechenden Beschlüssen sei es ohnehin noch Zeit.
(apa/red)