Präsident als Wahlsieger in Indonesien: Seine Partei liegt bei Parlamentswahl voran

Demokraten erhalten ein Fünftel aller Wählerstimmen 171 Millionen Menschen waren zur Wahl aufgerufen

Präsident als Wahlsieger in Indonesien: Seine Partei liegt bei Parlamentswahl voran © Bild: AP/Trisnadi

Bei den Parlamentswahlen in Indonesien hat einer gewonnen, der gar nicht zur Wahl stand: Präsident Susilo Bambang Yudhoyono. Mit seiner Popularität katapultierte der 59-jährige Ex-Sicherheitsminister und Vier-Sterne-General seine 2001 gegründete Demokratische Partei (PD) nach ersten Hochrechnungen von sieben Prozent 2004 auf fast ein Fünftel der Stimmen 2009. Damit würde sie sie die bisher stärkste Partei des 1998 gestürzten Diktators Suharto vom Thron stoßen. Überschattet wurde die Wahl von gewaltsamen Zwischenfällen in der östlichsten Provinz Papua.

Nach der Auszählung repräsentativer Stichproben aus 2.100 der mehr als 500.000 Wahllokale kommt die PD auf etwa 20 Prozent der Stimmen, die bisher stimmenstärkste Golkar von Vizepräsident Yusuf Kalla stürzte von über 20 auf etwa 13 Prozent ab. Laut den vorläufigen Hochrechnungen des privaten Umfrageinstituts ISI liegt die Partei des Demokratischen Kampfes (PDI-P) der früheren Präsidentin Megawati Sukarnoputri mit rund 15 Prozent auf Platz zwei. Die islamische Partei für Wohlstand und Gerechtigkeit (PKS) kam dem Zwischenergebnis zufolge auf acht Prozent.

Präsidentwahl im Juli
Die Abstimmung ist ausschlaggebend für Wahl des Staatsoberhauptes im Juli. Nur Parteien, die mindestens ein Fünftel der 550 Parlamentssitze oder 25 Prozent der Wählerstimmen erreichen sind zur Aufstellung eines eigenen Präsidentschaftskandidaten berechtigt. Andernfalls müssen Koalitionen geformt werden. Obwohl seine PD offenbar die Prognosen von bis zu 30 Prozent verfehlt, gilt Yudhoyono schon jetzt als Favorit für eine Wiederwahl. Analysten und Wähler geben ihm gute Noten für den Kampf gegen korrupte Beamte und islamische Fundamentalisten. Als schärfste Konkurrentin gilt Megawati.

In Papua (Irian Jaya) auf Neuguinea griffen nach Polizeiangaben rund 100 Menschen eine Polizeistation an. Bei einem Schusswechsel wurde ein Mensch von Polizisten erschossen. Bei weiteren gewalttätigen Zwischenfällen kamen drei Taxifahrer und ein Mädchen ums Leben. Studenten protestierten laut "Jakarta Post" gegen Behinderungen bei der Stimmabgabe. In der seit 2002 autonomen Provinz kämpfen christliche Rebellen seit Jahrzehnten für die Loslösung von Indonesien. Einige Separatisten hatten zum Wahlboykott aufgerufen.

In anderen Landesteilen wie der autonomen Provinz Aceh im Norden von Sumatra, wo erstmals lokale Parteien antreten durften, verlief die Abstimmung indessen ohne ernste Zwischenfälle. Beobachter rechneten mit einem Sieg der Ex-Rebellen, die in einem blutigen Konflikt drei Jahrzehnte für die Unabhängigkeit gekämpft hatten, im Jahr nach dem verheerenden Tsunami von 2004 aber ein Friedensabkommen unterzeichneten.

44 Parteien und tausende Kandidaten
Rund 171 Millionen Menschen waren in dem Land mit der zahlenmäßig größten muslimischen Bevölkerung der Welt aufgerufen, über die beiden Kammern des Nationalparlaments und die Besetzung tausender Sitze auf Provinz- und Lokalebene abzustimmen. Insgesamt stellten sich 44 Parteien sowie tausende Einzelkandidaten zur Wahl, so dass die Stimmzettel zumeist die Größe eines Plakats hatten.

Es war die weltweit größte Abstimmung an einem einzigen Tag, wie Paul Rowland vom US-Institut für Nationale Demokratie hervorhob. Sie galt auch als Test für die Stärke der Demokratie in Indonesien gut zehn Jahre nach dem Sturz des Diktators Suharto, der 1966 Sukarno zu Fall brachte und das Land dann 32 Jahre lang mit harter Hand regierte. Mit amtlichen Ergebnissen wird erst in ein bis zwei Wochen gerechnet.

(apa/red)