US-Wahl von

Präsident Trump: Wie er
Obamas Erbe "zerstören" will

Donald Trump will die Politik seines Vorgängers rasch rückgängig machen

US-Wahl - Präsident Trump: Wie er
Obamas Erbe "zerstören" will © Bild: 2016 Getty Images

Nach seinem überraschenden Wahlsieg fragen sich Amerikaner und die ganze Welt, wie Donald Trumps Präsidentschaft aussehen wird. Bei vielen Themen sind seine Positionen wechselhaft und zum Teil widersprüchlich. Die Richtung ist aber klar: Barack Obamas Präsidentschaft soll bereits am ersten Tag seiner Amtszeit "ausgelöscht" werden.

THEMEN:

Am 20. Jänner 2017 wird Donald Trump als 45. US-Präsident angelobt. Die nächsten vier Jahre wird er vom Weißen Haus aus die Geschicke der politisch nach wie vor mächtigsten Nation der Welt lenken. Nach einer kurzen Schockstarre fragen sich viele Beobachter nun, wie diese vier Jahre aussehen könnten. Was hat Trump vor? Wie viele seiner vollmundigen Versprechen und Ankündigungen im Wahlkampf waren ernst gemeint, wie viele nur Show oder auch gezielte Provokation? Diejenigen, die das (von Trump selbst abgesehen) am besten wissen sollten, sind die Mitglieder seines "Übergangs-Teams", das im Sommer in Washington sein Lager aufgeschlagen hat.

4.000 Jobs müssen neu besetzt werden

Unter der Leitung von Trumps engem Vertrauten, New Jerseys Gouverneur Chris Christie, bereiten sie bereits seit August die "Machtübernahme" vor. Das ist alles andere als einfach: Nach acht Jahren demokratischer Präsidentschaft müssen jetzt rund 4.000 politische Jobs in Ministerien und Behörden neu besetzt werden. Am Anfang steht dabei die Suche nach Trumps Kabinett. Da sich viele Republikaner vor der Wahl von ihm losgesagt haben, ist die Personaldecke dünner als die früherer Präsidenten. Eine nun kursierende, aber unbestätigte Liste nennt unter anderem Sarah Palin, Newt Gingrich, Rudy Giuliani und Christie für verschiedene Ministerposten. Abgesehen von Christie gelten sie alle als konservative Hardliner.

Das Magazin "New Yorker", das mit verschiedenen Mitgliedern des Übergangs-Team gesprochen hat, veröffentlichte schon im September eine detaillierte Analyse von Trumps Plänen als Präsident. Besonderen Raum nimmt demnach die Vorbereitung des "First Day Project" ein: Am ersten Tag seiner Amtszeit soll Donald Trump etwa 25 Dekrete ("Executive Orders") unterschreiben – "und damit Obamas Präsidentschaft auslöschen", wie ein ungenannter Trump-Mitarbeiter zitiert wird. Gesetze kann zwar nur der Kongress ändern. Doch musste sich Obama vor allem in den letzten beiden Jahren zunehmend auf Executive Orders stützen, da beide Kammern des Kongresses republikanisch dominiert waren. Diese sind für Trump nun "leichte Beute", also ohne große Schwierigkeiten rückgängig zu machen.

Deportation aller illegalen Immigranten?

Jedenfalls Teil der Planungen für den 20. Jänner sollen Maßnahmen betreffend sein zentrales Wahlkampfthema Immigration sein. Hier hat er, zur Begeisterung seiner Anhänger, wieder und wieder einen radikalen Wandel eingefordert. Per Executive Order könnte er nun die Deportation aller illegal Eingereisten verfügen. Bisher gilt unter gewissen Bedingungen eine weitreichende Amnestie. Ebenfalls gleich am ersten Tag anordnen könnte Präsident Trump den Ausstieg der USA aus dem neuen Weltklimaabkommen, die Weiterarbeit an der umstrittenen Keystone-Pipeline nach Kanada oder Klagen des Handelsministeriums gegen China. Ein anderes zentrales Versprechen war es, Obamas Gesundheitsreform ("Obamacare") rückgängig zu machen. Dazu braucht er aber den Kongress. Und die nötigen 40 Stimmen für eine Dauerblockade im Senat haben die Demokraten nach wie vor.

Kommentare

Die Mienen Gäste auf allen deutschsprachigen Sendern wurde in der Wahlnacht mit jeder Stunde länger. Eine Nacht, in der die Wähler Geschichte schrieben. Die Kommentare in den Medien wurden immer ungläubiger. Man empfand das sich zunehmend abzeichnende Wahlergebnis als „surreal“, man fühlte sich „mitten in einem Albtraum“. Einfach herrlich!

europa sollte sich lieber gedanken um den depperten kleinen türken machen und nicht um den us präsidenten!

@Rigi999: Sie verwechseln offenbar Österreich mit den Vereinigten Staaten. Denn was Sie hier gepostet haben, könnte ein Situationsbericht über die Sicherheit in den USA sein, die sie punktgenau beschrieben haben. Mit Österreich hat das ganz sicher nichts zu tun.

Wenn ihm der Weitblick fehlt, was fehlt dann unseren Diktatoren wie Merkel, Juncker und Team??? Einfach alles!!!Europa und Österreich sind kaputt!! Nur Kriminalität und Unterwanderung der Bevölkerung durch Ausländer!!! Arme Kinder, die in diesem Land mit Kriminalität leben müssen!!! Nur mehr mit Waffe in der Hand!

I. Trump, der sich nur auf Grund eines antiquierten Wahlrechtes der 45. Präsident der USA nennen darf, hat die Mehrheit der Wähler nicht hinter sich. Obwohl ihm der politische Weitblick fehlt, oder gerade deshalb, wird er Reformen, die unmittelbar mit dem Namen Barack Obamas verbunden sind, als seine erste Amtshandlung wieder rückgängig machen.

II. Dass er damit vielen seiner Wähler auch den Krankenversicherungsschutz nimmt, kümmert den Multimilliardär überhaupt nicht. Das wurde er freilich nicht auf Grund eigener Leistung, sondern nur deshalb, weil er es verstanden hat, von Pleite zu Pleite reicher zu werden. Vier Mega-Konkurse waren es insgesamt. Die Zeche dafür zahlten auch die, die ihm am 8. Novembern 2016 gewählt haben.

III. Auch seine Wähler mussten für den riesigen Schaden aufkommen, den er verursacht hat. Trump aber lacht sich ins Fäustchen und lebt mit seiner Familie in unvorstellbarem Luxus.

IV. Einmal davon abgesehen, dass ihm der amtierende Präsident der USA jede Eignung abgesprochen hat und damit die Fähigkeit, dem Amt des US-amerikanischen-Präsidenten gewachsen zu sein, hätte Trump schon wegen seines Vorlebens und seiner bisher gezeigten Leistungen, nie und nimmer eine Chance gehabt, in einer entwickelten Demokratie zum Präsidenten gewählt zu werden, in den USA aber sehr wohl.

Seite 1 von 1