Präsident Abbas vor UN-Vollversammlung: Palästinenser wollen Israel anerkennen

Hamas widerspricht: Kein Einlenken zu erwarten! Israel riegelt vor Feiertagen Westjordanland ab

Die palästinensische Hamas sieht die geplante Koalition mit der gemäßigten Fatah von Präsident Abbas in Gefahr. Sollte die Anerkennung Israels eine Voraussetzung sein, werde die Koalition nicht zu Stande kommen, sagte ein enger Vertrauter von Ministerpräsident Haniyeh. Zuvor hatte Präsident Abbas zugesichert, dass die geplante neue Regierung das Existenzrecht Israels anerkennen wird.

Jede künftige palästinensische Regierung werde alle Abkommen befolgen, die die Palästinensische Befreiungsbewegung (PLO) unterzeichnet habe, sagte Abbas vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York. Dazu gehöre auch ein Briefwechsel zur gegenseitigen Anerkennung im September 1993.

Die arabischen Staaten sprachen sich am Rande der UNO-Vollversammlung für die Erneuerung eines breit angelegten Friedensprozesses im Nahen Osten aus. "Wir haben wahrscheinlich zum ersten Mal einen Konsens gefunden, der sehr bedeutsam hinsichtlich der Notwendigkeit ist, den Friedensprozess neu zu starten", sagte der saudi-arabische Außenminister Prinz Saud al Faisal. Der bahrainische Außenminister Scheich Khalid Bin Ahmed al Khalifa forderte die Aufnahme von Verhandlungen zwischen beiden Seiten mit einem konkreten Zeitrahmen.

UNO-Generalsekretär Annan zeigte sich indessen über die politische und humanitäre Krise in den Palästinensergebieten besorgt. Er befürchte einen "furchtbaren, möglicherweise irreversiblen Rückschlag" für den Nahost-Friedensplan. Wenn nicht bald Hilfe komme, drohe die Radikalisierung der palästinensischen Gesellschaft, so Annan.

Israel hat indes das Westjordanland abgeriegelt, um befürchtete Attentate während des jüdischen Neujahrsfestes zu verhindern. Das Fest beginnt mit Sonnenuntergang.

(apa/red)