Portugiesen sagen Ja zur Abtreibung: Klare Mehrheit für Lockerung geltender Gesetze

Ergebnis des Referendums aber nicht bindend Regierung und Opposition sind für Fristenlösung

Portugiesen sagen Ja zur Abtreibung: Klare Mehrheit für Lockerung geltender Gesetze

Bei einem Referendum in Portugal haben sich 59,25 Prozent der Wähler für eine Liberalisierung des Abtreibungsrechts ausgesprochen. Laut dem am späten Sonntagabend veröffentlichten offiziellen Endergebnis beteiligten sich lediglich 43,61 Prozent der Wahlberechtigten an der Volksabstimmung. Erst bei mehr als 50 Prozent Wahlbeteiligung wäre das Votum für die Regierung bindend.

Der sozialistische portugiesische Regierungschef Jose Socrates kündigte aber bereits an, sich an das Ergebnis zu halten und eine Gesetzesänderung einleiten zu wollen. Laut den Plänen der Regierung soll künftig eine Abtreibung bis in die zehnte Schwangerschaftswoche hinein straffrei sein.

Bisher hat Portugal eine der strengsten Abtreibungsregelungen in Europa. So ist derzeit ein Schwangerschaftsabbruch bis zur zwölften Schwangerschaftswoche lediglich nach einer Vergewaltigung, bei Gefahr für das Leben der Mutter oder im Fall einer Missbildung des Fötus erlaubt. Frauen, die illegal abtreiben, werden mit bis zu drei Jahren Haft bestraft.

Portugal gehört bisher gemeinsam mit Polen, Irland und Malta zu den Ländern mit den strengsten Abtreibungsgesetzen in Europa. Schwangerschaftsabbrüche sind zur Zeit nur erlaubt, wenn eine Frau vergewaltigt wurde, ihr Leben in Gefahr ist oder das Kind schwer behindert zur Welt kommen würde.

Vor knapp neun Jahren war in Portugal der Versuch gescheitert, die Abtreibungs-Regelung per Referendum zu lockern und eine Fristenregelung einzuführen. Damals hatten nur gut 31 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Eine knappe Mehrheit davon votierte gegen eine Reform.

(APA/red)