Viktor Orban: Vom Rebellen zum Rechtspopulisten

Ministerpräsident Viktor Orban ist Ungarns starker Mann, ein europäischer Bannerträger der Rechtspopulisten und hat das osteuropäische Land in seiner Amtszeit seit 2010 umgekrempelt.

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Viktor Orban: Vom Rebellen zum Rechtspopulisten
  • Vorname: Viktor
  • Name: Orbán
  • Geburtstdatum: 31. Mai 1963
  • Geburtstort: Székesfehérvár
  • Sternzeichen: Zwillinge
  • Größe: 1,74m
  • Familienstand: verheiratet mit Anikó Lévai (seit 1986)

Der 54-jährige Politiker hat den Rechtsstaat geschleift, die Presse- und Meinungsfreiheit ausgehöhlt und sich in der EU vor allem mit fremdenfeindlichen Äußerungen und einer Verweigerungshaltung gegenüber einer fairen Flüchtlingsverteilung an den Rand gestellt. "Womöglich wachen wir eines Morgens auf und merken, dass wir in der Minderheit sind", warnte Orban im Herbst 2015, als Hunderttausende Menschen auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung im Mittleren Osten durch sein Land zogen. In der Flüchtlingskrise reklamierte der Rechtspopulist für sich, die Sorgen seiner Landsleute ernstzunehmen - und wurde damit in der EU zum Bannerträger der Gegner von Angela Merkels Politik der Willkommenskultur.

Mit jungen Demokraten ins Parlament

Seit seiner Jugend kannte der 1963 in einem Dorf westlich von Budapest geborene Orban zwei Leidenschaften: Fußball und Politik. Als 26-jähriger Jusstudent brachte er seinen Stern in den Tagen des Zusammenbruchs der Sowjetmacht zum Leuchten, als er in einer feurigen Rede die Sowjettruppen zur Heimreise aufforderte.

Im Jahr 1988 gehörte er zu den Mitbegründern der Allianz Junger Demokraten - kurz Fidesz - für die er zwei Jahre später ins Parlament einzog. Ab 1993 baute er dann Fidesz von einer radikalen Protestbewegung zu einer schlagkräftigen Mitte-Rechts-Partei um. Mit nur 35 Jahren wurde der charismatische Redner 1998 das erste Mal zum Ministerpräsidenten gewählt.

Zunehmende Empörung über "Viktator" im Ausland

Bei den Wahlen 2002 und 2006 unterlag Fidesz zwar den Sozialisten, doch nutzte Orban nach der Finanzkrise den Unmut der Bevölkerung über die Regierung, um 2010 mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit an die Macht zurückzukehren.

Seine neue Stellung nutzte er, um mit einer Reihe umstrittener Reformen die Medien unter Kontrolle zu bringen, den Einfluss auf die Justiz zu stärken und den Kultur- und Bildungsbereich auf seine nationalkonservative Linie zu zwingen.

Während Orban vor allem in Polen und der Slowakei mit seinem harten Kurs in der Flüchtlingskrise viel Zustimmung erfuhr, zeigte sich Brüssel immer wieder empört über den "Viktator", der aus Sicht seiner Kritiker daheim die Demokratie untergräbt.

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Er selbst bekannte sich zu einer "illiberalen" Version von Demokratie. Zu dieser Haltung passt seine offene Sympathie für Russlands starken Mann Wladimir Putin, den er als erster europäischer Regierungschef nach der russischen Annexion der Krim empfing.

Feindbild George Soros und EU

Personifiziert wird der äußere Feind in Orbans Weltbild vor allem durch den ungarischstämmigen jüdischen US-Milliardär George Soros. Seit 1979 hat Soros Dutzende Milliarden Dollar aus seinem Vermögen seiner Stiftung für Demokratie, Menschenrechte und Pressefreiheit überlassen. Die Open Society Foundation fördert wiederum Nichtregierungsorganisationen in aller Welt. Orban initiierte eine "Stop Soros"-Kampagne. Sein eigenes Oxford-Stipendium stammte 1989 noch von der Soros-Stiftung.

Orbans Fidesz-Partei gehört wie CDU und CSU der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) an. Die Mitgliedschaft der Ungarn dort ist allerdings seit Mitte März ausgesetzt. In der EVP wollte man die andauernde Hetze Orbans gegen die von Jean-Claude Juncker geführte Europäische Kommission nicht mehr hinnehmen. Zuletzt hatte Orban verkündet, den Spitzenkandidaten der EVP, Manfred Weber, für die EU-Wahlen nicht mehr zu unterstützen

Orban begründete die geänderte Position Ungarns gegenüber dem deutschen CSU-Politiker Weber mit dessen Aussage, dass er mit den Stimmen der Ungarn nicht EU-Kommissionspräsident werden wolle. "Wenn jemand ein Land so beleidigt, dann kann der Ministerpräsident dieses Landes seine Kandidatur nicht mehr unterstützen." Man suche nun "einen neuen Kandidaten". Die jetzigen Spitzenkandidaten der Europaparteien seien allesamt "ungeeignet" für die EU-Spitzenposten, meinte er.

Prominenter Orbán-Fan in den USA

Von dem früheren Chefberater von US-Präsident Donald Trump, Steve Bannon, wurde Orban in einem Interview mit der "New York Times" als "Held" gefeiert. Er ist einer der Lieblinge der europäischen Rechtspopulisten.

Auch der Präsident selbst ist voll des Lobes für den Ungarn. Orban habe in vielerlei Hinsicht einen "hervorragenden" Job gemacht und sei ein "tougher", aber respektierter Staatschef, der nach Meinung vieler Menschen das Richtige bei der Einwanderungspolitik gemacht habe. "Wahrscheinlich genau wie ich ein bisschen umstritten, aber das ist okay", fügte der Trump über Orban hinzu.

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