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Warum Strache mächtiger
werden könnte als Kurz

Politik - Warum Strache mächtiger
werden könnte als Kurz © Bild: APA/Fohringer

Ein Sicherheitsministerium unter FPÖ-Führung hat sich schon Jörg Haider an der Jahrtausendwende gewünscht. Was der Stern der Rechten nicht schaffte, scheint Heinz Christian Strache zu gelingen - allerdings nicht, wie von Haider geträumt, als Zusammenfassung von Innen- und Verteidigungsministerium in der Macht einer Person, sondern als Dirigat einer Partei, der freiheitlichen.

"Sicherheit“ könnte man auch anders auffassen – nämlich als soziale und gesundheitliche Sicherheit, ebenfalls in einem Superministerium zusammengefasst. Aber das wäre dann eher sozialdemokratisch oder christdemokratisch gedacht.

H.C. Straches gedanklicher Hintergrund ist ohne Zweifel die Staatssicherheit, was sich einerseits auf innenpolitische Polizei- und Geheimdienstarbeit, andererseits auf „Heimatschutz“ (Terrorabwehr) bezieht. So ein Ministerium haben die USA seit den Zeiten des Präsidenten George W. Bush.

Wenn man noch das Außenministerium unter der Führung einer FPÖ-nahen Nahost-Expertin dazurechnet, würde auf Seiten der Freiheitlichen eine in der Zweiten Republik noch nie dagewesene Machtzusammenballung entstehen – größer als die von Franz Olah, dem 1964 von der eigenen Partei gestürzten SPÖ-Innenminister , vormaligen ÖGB-Präsidenten und Gründungsfinancier der „Kronenzeitung“.

Jedenfalls könnte Strache mit seinen Gefolgsleuten mächtiger werden als der ohne Richtlinienkompetenz agierende Bundeskanzler. Umso mehr, als die FPÖ stärker noch als bisher Angehörige von Burschenschaften in Schaltstellen hieven würde – ein Rechtsruck der Sonderklasse.

Sollte der zukünftige Bundeskanzler Sebastian Kurz dieser Machtkonzentration zustimmen, könnte man im besten Fall von Naivität sprechen. Kriegt Kurz auch ein Ja der ÖVP, dann müsste man einen Abschied dieser Partei von der Staatsverantwortung konstatieren. Und Bundespräsident Van der Bellen? Eine formale Handhabe das zu verhindern hat er nicht, aber vor allem er ist gefordert – zum Beispiel als Oberbefehlshaber des Bundesheeres.

Gerfried Sperl
© News

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Kommentare

ui, da hört schon wieder einer das Gras wachsen. Wessen Interessen vertreten Sie denn eigentlich? Österreich und seine Bevölkerung ist zu schützen. Das haben die vergangenen Regierungen nicht geschafft, sondern den Boden für Terroristen und Moslems aufbereitet. Das ist zu stoppen und zu ändern. Daher ist die Neuausrichtung gut und richtig. Neue Situationen bedürfen neuer Maßnahmen.

Rigi999 melden

Nicht schon vorher plabbern ohne Ahnung! Zuerst arbeiten lassen, dann Vermutungen anstellen!! Haben alle nichts Vernünftiges zu tun??

Denksport melden

Sind Sie ein Geschichtsverweigerer oder Bedauerer? Haben Sie Lust auf einen Polizei und Spitzelstaat? Wer soll denn Bespitzelt werden in Österreich? Die Mafia? Die Terroristen? Die Anarchisten? Die Kriminellen? Die Ausländer? Die Querdenker? Die Nachbarn? Sie selbst? Sie würden gerne beim inneren Zirkel mitspielen?
Oder ist Ihnen alles Egal? Erst mal machen lassen und dann schaun? Clever?

Superguppy melden

Werter Denksport-Schreiber: Alleine die Aufzählung der verschiedenen Bedrohungsszenarien zeigt auf, dass Sie leider von Sicherheitsarbeit keinerlei Ahnung haben. Querdenker etc.? Solange jedwede Gruppe sich nicht gegen unsere Gesellschaftsnormen und Regelen/Gesetze stellen, kann jeder tun was er will. Bricht jemand diese Regeln, dann sollen sie auch angewandt werden.

Denksport melden

Genau von dieser Gesellschaftsregulierung spreche ich. Hört sich nach Landwirtschaft und Viehwirtschaft im konventionellen Sinn an. Oder strikt und stramm stehn. Das ist doch nicht schön, außer im Kubismus, oder? Eine Bauernregel trifft auch nicht immer zu, deswegen kann man das Wetter aber nicht bestrafen, oder?

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