ÖVP/FPÖ: Verschmelzung
schreitet weiter fort

Der Verschmelzungsprozess von ÖVP/FPÖ wirft die Frage auf, wann die ÖVP den sich langsam vertiefenden Graben zwischen West- und Ostösterreich bemerkt.

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Politik - ÖVP/FPÖ: Verschmelzung
schreitet weiter fort

Als die „Im Zentrum“-Moderatorin Claudia Reiterer am Sonntagabend die türkise Staatssekretärin Karoline Edtstadler fragte, für wen sie sich politisch entscheide, für den Schriftsteller Michael Köhlmeier oder für den FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus, da wich sie aus. Sie wiederholte, was sie gebetsmühlenartig die ganze Sendung über tat: Man müsse sich die Hände reichen, es gehe um einen Dialog.

Damit griff sie auf, was immer schon die „liabste Weis“ der Österreicher war und ist, wenn es um Nazis und Rechtsextreme geht: Lasst die Vergangenheit ruhen, reden wir nicht darüber. Gerade Edtstadler, die - auch durch ihre zurückliegende Verurteilungspraxis belegt – zu den Hardlinern in der Asylpolitik gehört, ist ein gutes Beispiel für eine Koalitionspraxis, die zur schrittweisen Verschmelzung von Türkis und Blau beiträgt.

Türkis-Geschäftsführer Karl Nehammer hatte am Wochenende in bewusster Verdrehung des Gesagten unterstellt, die Schließung der Balkanroute direkt mit der Judenverfolgung verglichen zu haben. Er nahm eine nicht sehr geschickte Formulierung des Schrifstellers heraus, krallte sich an ihr fest, fand aber für die übrige Rede keinerlei Lob – womit er klammheimlich der FPÖ sekundierte. Auch das also eine Handreichung – freilich der anderen Art.

Dieser Verschmelzungsprozess wirft die Frage auf, wann die ÖVP den sich langsam vertiefenden Graben zwischen West- und Ostösterreich bemerkt. Die Regierungsbildung in Salzburg ist bereits ein markantes Zeichen.

Gerfried Sperl
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