Politik von

Wie tot ist Rot?
Die Krise der SPÖ

Politik - Wie tot ist Rot?
Die Krise der SPÖ © Bild: Matt Observe/News

Woran krankt die SPÖ? Ist es nur der Bedeutungsverlust einer Partei, die vom Kanzleramt auf die Oppositionsbank musste? Oder sind die wahren Fehler der Roten schon in jenen Jahren passiert, als man fast alles erreicht und zu viel versprochen hat? Ein Gespräch über Geschichte und Zukunft der SPÖ.

Man schreibt das Jahr 2004: Österreich hat eine schwarzblaue Bundesregierung, und die SPÖ findet nicht in ihre Oppositionsrolle. An der Spitze der Partei steht Alfred Gusenbauer, viele Genossen sind ratlos. Warum wählen die Arbeiter die FPÖ? Soll man mit den Blauen koalieren, und nicht nur Spargel essen wie der Parteichef mit Jörg Haider, um wieder an die Macht zu kommen? Wofür stehen wir überhaupt noch? "Machterhalt ist auch eine Form von Klassenkampf", schrieben damals Florian Scheuba und Rupert Henning in ihrem Stück "Freundschaft".

Vater und Sohn treffen sich da am Vorabend des Begräbnisses von Onkel Pepi, einem sozialistischen Urgestein. Es stellt sich heraus, dass der Jüngere mit den Werten der Alten wenig anfangen kann. Und dass die Alten sich auch nie an sie gehalten haben. Vierzehn Jahre später: ein News-Gespräch mit Henning, Scheuba und "Vater" Erwin Steinhauer. Und es stellt sich heraus: Die Lage der SPÖ hat sich kaum verbessert.

Als "Freundschaft" 2004 Premiere hatte, war die SPÖ in Opposition, aber ihr damaliger Parteichef Alfred Gusenbauer war auf "Startklar-Tour". Wie startklar ist die SPÖ heute?
Steinhauer: Das war in einer Zeit, als sozialdemokratische Parteien in Europa große Schwierigkeiten hatten. Aber das war ja nichts im Vergleich zu jetzt. Es hat in den 1990er- Jahren auch große Migrationsprobleme gegeben, siehe Balkankriege, aber was sich jetzt abspielt, hat dem ganzen große Dynamik gegeben -auch den Schwierigkeiten einer SPÖ.
Henning: Ende der 1980er-Jahre hat Josef Haslinger in "Politik der Gefühle" den großartigen Satz geschrieben: "Politik tritt den realen Verhältnissen nicht mehr ordnend entgegen, sie reagiert nur noch auf die vom Markt produzierte Gefühlslage." Das war damals prophetisch, es beschreibt auch heute noch den Zustand der Parteien. Was wir in "Freundschaft" über den Ideologieverlust der SPÖ geschrieben haben, war nicht prophetisch. Es war eine Bestandsaufnahme, die allerdings nach wie vor zutrifft.
Steinhauer: Man hätte es als Warnung verstehen können. Michael Häupl, der in einer Vorstellung war, hat gesagt: "Es tuad weh, aber es ist jedes Wort wahr." Der Gusenbauer war in der letzten Vorstellung. Mit dem haben wir bis drei Uhr gesoffen, aber er hat kein Wort über das Stück verloren. Dabei haben wir ihm ein Textbuch geschenkt und gemeint, er kann das mit seiner Frau zu Hause....

Gusenbauer ist eine Weile her, aber an der ideologischen Verlorenheit der SPÖ hat sich unter seinen Nachfolgern nichts geändert.
Scheuba: Sie hat sich sogar noch zugespitzt. In "Freundschaft" sagt der Vater: "Wir haben geglaubt: Wenn der Arbeiter von Ausbeutung und Unterdrückung befreit ist, wird er Bücher lesen, ins Theater gehen und die Museen stürmen. Aber was macht der undankbare Trottel? Er liest die 'Krone', schaut 'Musikantenstadl' und wählt die FPÖ."
Steinhauer: Macht er heute noch.
Scheuba: Ja, aber jetzt wird von der SPÖ gar nicht mehr versucht, dem gegenzusteuern. Sondern die jetzige Sozialdemokratie hechelt hinterher und sagt: Verdammt, wie tief können wir der "Krone" und dem restlichen Boulevard hinten reinkriechen? Wie kriegen wir die Gabalier-Fans -den "Musikantenstadl" gibt es ja heute nicht mehr -, wie oft müssen wir Heimat aufs Plakat schreiben? Es wird gar nicht mehr überlegt, die FPÖ-Wähler zurückzuholen. Sondern: Wie können wir in Zukunft mit dieser Partei zusammenarbeiten? In diesen Punkten sehe ich eine Zuspitzung zu früher. Die SPÖ nimmt die Lage als gegeben hin und arrangiert sich schicksalsergeben.
Steinhauer: Und dann sagt die SPÖ noch, wenn man sie fragt, warum sie sich nie vom Neoliberalismus distanziert hat: Wir konnten uns gegen die ÖVP nicht durchsetzen.

Ist die SPÖ mit der Gesellschaft nach rechts gerückt?
Henning: Ja, aber da wählen die Leute lieber das Original, wenn sie rechts wählen, nicht die Epigonen.
Steinhauer: Weißt du, was ich mich in letzter Zeit oft gefragt habe? Würde es jetzt für die SPÖ anders aussehen, wenn es die ganze Migrationsgeschichte 2015 nicht gegeben hätte?
Scheuba: Ich glaube nicht, denn eine wesentliche Veränderung, die stattgefunden hat, ist die Entsolidarisierung in der Gesellschaft, und die passiert aufgrund der neuen Arbeitsverhältnisse. Der SPÖ bröseln die Arbeiter weg, weil es immer weniger Arbeiter gibt. Weil jeder sein eigener Unternehmer ist. Auf diesem Nährboden ist die ganze Migrationsgeschichte erst fruchtbar gewesen.
Steinhauer: Aber die Angestellten hätten eigentlich kein Argument, die SPÖ nicht zu wählen: Denen geht es auch schlecht.
Scheuba: Die Religion des Neoliberalismus sagt uns: Die unsichtbare Hand des Marktes ist unsere Gottheit, sie ordnet dein Leben, und du kämpfst gegen jeden. Jeder auf diesem Planeten ist auf irgendeine Weise dein Konkurrent. Wenn jeder mein Konkurrent ist, ist es der, der von woanders kommt, umso mehr.
Henning: Es gibt ja eine große Tradition der Kritik an der sozialdemokratischen Bewegung. Karl Kraus, Jura Soyfer,
Steinhauer: So stirbt eine Partei
Henning: Kritik an der Umsetzung des Grundprinzips der Solidarität, die sich immer wieder an denselben Dingen abarbeitet: Korruption, mehr Machterhalt als Klassenkampf. Nun spiegelt sich dieses Solidaritätsdilemma am Thema Migration wider. Wollen wir in einer Gesellschaft leben, in der dieses Grundprinzip nicht mehr gilt oder zumindest temporär ausgesetzt wird? Diese Mentalität des privaten Egoismus -man sieht ja, wohin das führt.
Steinhauer: Ich glaube, es geht sogar noch tiefer. Es werden zwei Werte gegeneinander ausgespielt: Sicherheit und Freiheit. Und den Menschen ist Sicherheit viel wichtiger als Freiheit. Sicherheit bedeutet Sicherheit des Eigentums, des Lebens, der Gesundheit -und Freiheit: na, mein Gott.
Henning: Aber eine sozial kalte Gesellschaft, wo jeder nur auf seinen eigenen Vorteil bedacht ist, bietet am Ende auch keine Sicherheit. Null.

Das heißt aber: Die Erklärung, die die SPÖ selbst für ihre Wahlniederlage 2017 nennt, nämlich das Thema Migration, ist am Ende nur eine Selbstberuhigungspille? Christian Kern sagt dazu: Bei der Ausländerfrage können wir nie die härtesten Knochen sein...
Scheuba: Aber das ist ja auch völlig inkonsequent: Wenn die SPÖ wirklich dieser Meinung wäre, hätte sie aufhören müssen, den Boulevard mit Inseraten zu füttern. Denn für den ist das wesentlichste Geschäftsfeld, Ängste zu schüren. Da ist es ein bisschen unglaubwürdig zu sagen, wir sind so arm, wir sind vom Ausländerthema überfahren worden.
Henning: Apropos Niederlage: Die SPÖ hat 2017 gar nicht so schlecht abgeschnitten. Gegenüber 2013 haben sie fast keine Stimmen verloren. Und das bei dem Wahlkampf, diesem katastrophalen, horror-apokalyptischen...
Scheuba: ...Silberstein'schen...
Henning: ...Wahnsinn.
Steinhauer: Man muss sich die sozialdemokratischen Parteien in Europa doch nur anschauen: Wirklich Linke wie Corbyn in England Podemus in Spanien oder die Sozialdemokraten in Schweden, die haben viel, viel mehr Erfolg. Was heißt das? Dass es ein Betätigungsfeld für die SPÖ geben würde. Es ist ja nicht so, dass sie sagen kann: Was soll man machen, es geht eh allen gut, kein Klassenkampf nötig. Eben nicht! Die Schere zwischen Arm und Reich ist noch viel weiter auseinandergegangen. Nur war die SPÖ in den neoliberalen Klauen und hat nichts gemacht gegen die Freiheit des Kapitals.

Im Entwurf für das neue Parteiprogramm steht die Abschaffung des Kapitalismus nicht drinnen. Kern meint: Das sei in den kommenden Jahren ohnedies eher unrealistisch.
Scheuba: Aber was heißt Bekämpfung des Kapitalismus? Es würde ja schon reichen, wenn sich die SPÖ auf die Werte der Aufklärung besinnen würde, denn das sind ihre Wurzeln. Sie war immer kritisch gegenüber Religionen. Und die dominierende Religion unserer Tage ist nicht der Kapitalismus, sondern der Neoliberalismus. Die unsichtbare Hand des Marktes und das freie Spiel der Kräfte sogt für Gerechtigkeit auf Erden. Das ist um nichts weniger bizarr als der Glaube an die jungfräuliche Geburt der Mutter Maria oder dass ich 72 Jungfrauen im Paradies bekomme, wenn ich den Märtyrertod sterbe. Die Aufgabe der SPÖ wäre, die Realität abzubilden und darauf zu reagieren.
Henning: Es gibt ja problematische reale Verhältnisse: die Schere zwischen Arm und Reich, der Mangel an Solidarität, Probleme in der Bildung, die Debatte über das Arbeitszeitgesetz.
Steinhauer: Allerdings ist die ein bissel eine Scheinheiligkeit. Was steht denn in diesem Plan A von Kern über den Zwölf-Stunden-Tag? Da steht vieles drin, was sie jetzt kritisieren. Da gibt es ein großes Problem mit der Glaubwürdigkeit. Aber immerhin wird die Gewerkschaft wieder einbezogen. Unter Gusenbauer war die in der SPÖ ja lahmgelegt.
Scheuba: Ich finde bezeichnend, wie sich vieles, woran die SPÖ noch heute krankt, um Gusenbauer kristallisiert. Er ist ein Hybrid zum Thema, was in der SPÖ schiefläuft. Allein die Tatsache, dass er im Wahlkampf Berater der SPÖ war: Das ist der größte Fehler, den Kern gemacht hat.
Steinhauer: Er hat mir einmal einen lustigen Witz erzählt: Sagt der Vater zum Sohn: Was willst du werden? Sagt der: Ich möchte in die organisierte Kriminalität. Darauf der Vater: Business oder Government? Interessant, hab ich mir gedacht, darüber kann der reden?
Scheuba: Du kannst ihn damit auch in keiner Weise beleidigen. Es ist möglich, sich eine so dicke Haut wachsen zu lassen, dass du irgendwann kein Rückgrat brauchst, um stehenzubleiben. Ihm ist das gelungen.
Steinhauer: Aber er ist nicht an allem schuld.
Scheuba: Nein, aber er ist eine Symbolfigur für das, was schiefgegangen ist, und hat gleichzeitig keinerlei Schuldbewusstsein.

Die SPÖ hat sich aber auch unter Faymann nicht geändert, und als Kern kam, waren zwar alle sehr begeistert, aber dann...
Steinhauer: Ein intelligenter Mensch ist doch nicht zwingend ein Nachteil für eine Bewegung.
Aber auch nicht automatisch ein Vorteil, wie man sieht.
Henning: Wie glaubwürdig ist eine Bewegung, die sagt, sie erneuert sich, wenn sie gleichzeitig ihr Personal nicht erneuert? Wenn ich immer dieselben Namen lese - Cap und Blecha schreiben das Parteiprogramm - oder wenn ich nach dem Wahlkampf erfahre, dass Gusenbauer Berater war.
In Zukunft wird über jene, die schon zehn Jahre in einer Funktion sind, abgestimmt.
Henning: Ich hab übrigens zu Jahresbeginn gelesen, dass Karl Schlögl sagt, mit dem Kern wird das nichts. 2004 haben wir über den obergescheiten Bürgermeister von Purkersdorf noch gewitzelt. Jetzt meldet er sich wieder und meint, die SPÖ braucht eine glaubhafte Persönlichkeit an der Spitze, die die Partei wieder eint. Ein Déjà-vu.

Und - ist Kern der Richtige für die SPÖ?
Steinhauer: Ich bin dagegen, dass man sagt, der ist nicht der Richtige. Er hat sich bereiterklärt, das zu tun, also soll man ihm Leute zur Seite stellen, die die intellektuelle und emotionale Fähigkeit haben, zu wissen, was zu tun ist.

Die Schauspieler gefragt: Wie findet man in die "Oppositionsrolle"?
Steinhauer: Ich glaube, die letzten führenden Leute in der SPÖ haben ein großes Problem mit Menschen gehabt, weil sie nicht nahe genug dran waren. Sie haben sogar ein bissel Angst vor Menschen gehabt. Und bei Kern habe ich das Gefühl, der ist auch nicht eine Person, die auf Menschen zugeht und ihnen das Gefühl gibt: I hülf da.
Henning: Die Opposition ist keine Rolle, sie ist eine demokratische Funktion. Ich hab das Gefühl, Herr Kurz spielt eine Rolle: die des Bundeskanzlers. Es geht aber eigentlich nicht um Personen, sondern um die Haltung, für die sie stehen - und ob diese glaubwürdig vermittelt wird.
Scheuba: Als Kern inthronisiert wurde, wurde er gefeiert wie ein Popstar. Hätte er rasch Neuwahlen gemacht und Kurz wäre zu kurz gekommen, würden jetzt alle sagen: der Strahlekanzler. Jetzt pickt eine Niederlage auf seinem Hirn, und Kurz ist sakrosankt. Das ist alles medial gemacht und multipliziert sich in sozialen Medien. Ich würde Kern nicht abstempeln, Sympathiewerte gehen schnell rauf und runter
Steinhauer: Gilt das auch für Kurz?
Scheuba: Ich glaube schon. Wir werden es erleben, dass der Herr Kurz nicht mehr so der Strahlemann ist.
Steinhauer: Ich auch? Jö! Übrigens: Menschen wie Schlögl sind der latente FPÖ-Kern in der SPÖ. Es gibt ein SPÖ/FPÖ-Gen.
Scheuba: Die sind national, wir sind sozialistisch - wieso soll das nicht zusammenpassen?

Krankt die SPÖ an diesem ungeklärten Verhältnis?
Steinhauer: Hundertprozentig. Andererseits glaube ich, wenn sie sich so extrem von der FPÖ abgrenzen würde wie zu Vranitzkys Zeiten, wäre sie unter 20 Prozent.
Scheuba: Da geht es ja nicht um Ideologie. Rot-Blau im Burgenland gibt es aus rein machtpolitischen Überlegungen. Das wichtigste Ziel von Hans Niessl ist Machterhalt. Und die Schwarzen sagen hinter vorgehaltener Hand: Wenn wir die Koalition mit der FPÖ nicht gemacht hätten, hätten es die Roten gemacht.
Henning: Andererseits hat Häupl mit einer klaren Haltung gegen die FPÖ ein gutes Ergebnis eingefahren. Und damit
sind wir wieder bei einem wesentlichen Punkt für die SPÖ: Haltung. Ein Typus wie Kurz steht für eine Tendenz des privaten Egoismus -dafür, wendig zu sein, sich den Verhältnissen anzupassen, sie nicht zu ordnen, sondern von ihnen bloß zu profitieren. Die Flüchtlingsdebatte hier wie in Deutschland: Die ÖVP reüssiert mit einem Thema, das nicht einmal ein Thema ist. Wir haben weit größere Probleme.
Steinhauer: Aber für die haben wir weniger Lösungen.
Henning: Die SPÖ hat ein Problem, weil ihnen in den 1980er- Jahren die einfachen Erklärungen ausgegangen sind. Die Ausländer sind schuld -das hat der FPÖ 20 Jahre lang Wahlerfolge gebracht. Und Kurz macht jetzt dasselbe in Türkis.
Scheuba: Die SPÖ müsste eine Botschaft rüberbringen: Die Ablehnung der FPÖ heißt nicht die Verleugnung der Migrationsthematik. Dieser Spin wurde jahrelang von der FPÖ und dem Boulevard vorgegeben. Die SPÖ muss klarstellen: Wir machen nichts mit der FPÖ, weil 100.000 andere Gründe dagegen sprechen. Weil es unverantwortlich ist, sie in die Regierung zu lassen, wie sich ja am Fall des Innenministeriums zeigt.

Wenn eine Partei wie die SPÖ immer dieselben Themen ins Programm schreibt: Arbeitszeitreduktion, Ertrag der gesellschaftlichen Arbeit gleich verteilen, Frauenquote, gemeinsame Schule - sagt da nicht jeder: Jo, eh
Steinhauer: Das ist Papier, was hat das mit der Realpolitik zu tun? Andererseits sagt man ja: Hätten die Leute Hitlers "Mein Kampf" gelesen, wären sie nicht so überrascht gewesen.
Scheuba: Es ist nicht sinnlos, so etwas festzuhalten. Aber die Weltrevolution ist da nicht zu erwarten.
Steinhauer: Hat der Kurz eigentlich ein Parteiprogramm?
Scheuba: Es besteht aus einem Wort: Ich.
Steinhauer: Ah, das ist kurz.
Henning: Das ist ein großer Teil des Erfolgs von Kurz: Man wählt jemanden, von dem man das Gefühl hat, der ist ein Macher! Man will aber gar nicht so genau wissen, was er eigentlich macht. Das war ja auch bei Jörg Haider das Grundprinzip. Sein Programm war: Jörg Haider. Den haben die Leute gewählt, weil er stellvertretend für sie die Pappn aufgrissen hat. Florian, wie hast du einmal so schön gesagt: Das ist wie mit einem Pornofilm, den kauft man ja auch nicht wegen der Handlung.

Dann ist die Empfehlung an die SPÖ - mehr Haltung - ja doch grundverkehrt.
Steinhauer: Nein, wenn es den Menschen durch diese Regierung immer schlechter geht, beginnt wieder eine Wende. Und wenn die Sozialdemokraten darauf aufspringen, für die Menschen was zu tun, gibt es Chancen.
Henning: Es hat Parteien gegeben, die links überholt haben.
Steinhauer: Bei uns gibt es keine linke Partei, das ist das einzige Problem. Wie herrlich wäre eine kommunistische Partei, die nur dafür steht, dass es den Menschen gut geht. Damit ich nicht Rot wählen muss, wähle ich kommunistisch. Sie bräuchten ja nicht viel Macht. Sie müssen nur da sein. Die SPÖ reicht da nicht?
Steinhauer: Nein, die ist davon weit entfernt. Das ist immer noch so eine Punschkrapferl- Gschicht. Nur außen rot.

Zu den Personen:

Erwin Steinhauer
Der Wiener studierte zunächst Germanistik und Geschichte, widmete sich aber bald dem Kabarett. Nach Engagements u. a. am Simpl und am Düsseldorfer Kom(m)ödchen brachte er 1982 mit "Entlassen!" sein erstes Soloprogramm heraus, dem etliche weitere folgten. Er ist zudem gefragter Theater- und Filmdarsteller. Mit seinem Sohn Matthias Franz Stein ist er ab 15. November mit "Vatermord" am Rabenhof Theater zu sehen.

Florian Scheuba
gründete zu Schulzeiten mit Freunden "Die Hektiker", eine der erfolgreichsten Kabarettgruppen Österreichs. Es folgten Programme mit Kollegen wie Thomas Maurer und Robert Palfrader (z. B. im Fernsehen mit "Die 4 da" und "Wir Staatskünstler"). Mit Rupert Henning schrieb er "Freundschaft" und das Stück "Cordoba". Ab 8. September ist er wieder mit dem Soloprogramm "Folgen Sie mir auffällig" zu sehen. Termine: www.florianscheuba.com

Rupert Henning
studierte Geschichte und Anglistik, daneben machte er eine Schauspiel- und Regieausbildung. Seither ist er Schauspieler und Kabarettist sowie Autor für Theater, Fernsehen (u. a. für den "Tatort") und Radio. Zuletzt schrieb er mit Uli Brée das Drehbuch und führte Regie für die Verfilmung von André Hellers "Wie ich lernte, bei mir selbst Kind zu sein". Der Film mit Karl Markovics und Valentin Hagg kommt zu Jahresende ins Kino.

Das Interview ist ursprügnlich in der Printausgabe von News (30/2018) erschienen.