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Der Schmäh von der Effizienz

Kurt Kuch über das Abdrehen des U-Ausschusses

Politik - Der Schmäh von der Effizienz © Bild: NEWS

Die Regierungsparteien haben eine neue Strategie in Sachen U-Ausschuss. Nachdem sie festgestellt haben, dass es den Wählern wohl nicht zu verkaufen sein wird, den Ausschuss einfach abzudrehen, gehen sie es jetzt subtiler an. Das neue Motto: Speed kills. Anstatt minutiös und seriös die politische Verantwortung zu klären, wird jetzt Tempo gemacht, die „Effizienz“ gesteigert: Schon am ersten Tag zum Themenkomplex Buwog lädt man Exfinanzminister Karl-Heinz Grasser. Dabei wäre es doch viel klüger, zuerst die Sachverhalte aufzuarbeiten und Grasser erst danach zu befragen.

Klar ist: Dieser U-Ausschuss hat in kürzester Zeit schon mehr Ergebnisse auf den Tisch gebracht als jeder andere U-Ausschuss zuvor. Manchen mag das verständlicherweise unangenehm sein, und auch das Image der Parteien leidet unter der Enthüllungsflut. Wahr ist aber auch: Wenn der Ausschuss nur halbwegs seriös abgehalten werden soll, dann dauert er aufgrund der Fülle an Themen – Telekom, Buwog, Glücksspiel, Staatsbürgerschaften etc. – noch bis zum Jahresende.

Aussagen wie von SP-Minister Norbert Darabos oder der VP-Mandatarin Dorothea Schittenhelm, schon früher Schluss zu machen, kommen einem plump vorgetragenen Vertuschungsversuch gleich.

Und das durchschaut jeder Wähler.

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Kommentare

Effizienz-Schmäh Frankreich: Le Pen 20%!
Herr Feymann? Herr Spindelegger? Wäre es nicht vielleicht doch besser bezüglich U-Ausschuss aufklärungsfreundlich zu agieren? Transparenzgesetz zu generieren, das den Namen auch verdient?
MfG
TrikksiMizzi

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