Nach dem schrecklichen Anschlag von Wien hat sich die Regierung auf ein Antiterrorpaket geeinigt. Wie weit ist man damit?
Wir sprechen derzeit intensiv mit dem Koalitionspartner und auch mit Experten mit dem Ziel, auf allen Ebenen das Menschenmögliche zu tun, um Terror und Extremismus in Österreich zurückzudrängen und zu verhindern. Was meine Zuständigkeit betrifft, geht es dabei vor allem um Prävention, dort, wo eine Ideologie den Nährboden für Extremismus bildet, im sicherheitspolizeilichen Bereich um bereits straffällig gewordene Personen und im Bereich der Justiz unter anderem um Deradikalisierung. Und die Frage ist, wie man mit Gefährdern umgehen kann, wenn sie ihre Haftstrafe abgesessen haben.
Bundeskanzler Kurz möchte potenziell gefährliche Personen ja lebenslang wegsperren. Und Sie?
Wir haben uns in einem gemeinsamen Ministerratsvortrag darauf geeinigt, das System des Maßnahmenvollzugs auch auf für diese Gruppe anzuwenden. Das heißt, wenn wie beim Wiener Attentäter festgestellt wird, dass er nicht deradikalisiert und weiter eine Gefahr für die Gesellschaft und Leib und Leben der Menschen ist, dann soll der Maßnahmenvollzug greifen. Und die zweite Möglichkeit ist die der elektronischen Überwachung und der Fußfessel, um eine lückenlose Kontrolle von Gefährdern zu gewährleisten.
Diese Punkte müssen noch juristisch auf Herz und Nieren geprüft werden, ob sie so umsetzbar sind?
Ich bin selbst Juristin und mir ist es wichtig, dass wir verfassungskonforme Lösungen finden, weil das natürlich unsere Grundrechte betrifft. Aber unsere Grundrechte sollten nicht dafür missbraucht werden, dass radikale Islamisten Schutz genießen und mitten in Österreich Attentate begehen können.
Bis wann soll es dazu erste Ergebnisse geben?
Ziel ist es, noch Anfang Dezember die Pflöcke einzuschlagen und die ersten Maßnahmen auf den Weg zu bringen.
Der Wiener Attentäter hat aber offenbar alle getäuscht und seine Deradikalisierung vorgespielt
Man wird im Rahmen der Untersuchungskommission zum Attentat in Wien auch beleuchten, wie gut Deradikalisierungsprogramme in Österreich aufgestellt sind. Aus meiner Sicht braucht es dafür eine theologische Komponente -also Experten, die mit den Islamisten auf Augenhöhe diskutieren können, denn diese verwenden Religion oft als Vorwand -, aber auch psychologische Expertise, um beurteilen zu können, ob Aussagen nur deshalb getätigt werden, weil sie sozial erwünscht sind, ob gelogen wird oder ob sie der Wahrheit entsprechen.
Wie schwierig waren eigentlich die zwei Moscheeschließungen?
Das sind immer heikle Entscheidungen, weil dabei Grundfreiheiten wie die Religionsausübungsfreiheit und die Vereinsfreiheit betroffen sind. Laut den Ermittlungsbehörden wurde die Radikalisierung des Täters in den beiden Einrichtungen -einer Moschee mit einem dahinterliegenden Verein und einem Verein -begünstigt. Deshalb wurde die Schließung sofort angeordnet. Die eine Moschee wurde nach dem Islamgesetz geschlossen. Die andere nach dem Vereinsgesetz. Zuvor gab es ein Gespräch mit der islamischen Glaubensgemeinschaft, weil es sich um keine Maßnahme gegen die Religion des Islam handelt, sondern um den gemeinsamen Kampf gegen den Extremismus; überall dort, wo die Religion missbraucht wird.
Stimmt es, dass es hierzulande rund 30 solcher radikalen Moscheen geben soll?
Diese Zahl kann ich nicht bestätigen. Es gibt in Österreich insgesamt rund 370 Moscheen und dazu noch Vereine, die außerhalb der islamischen Religionsgemeinschaft agieren. Die Mehrheit dieser Einrichtungen übt die Religion in Einklang mit unseren Grundwerten aus, deshalb ist es auch wichtig, jene mit extremistischem Gedankengut herauszufiltern.
Das Strafdelikt radikaler Islam ist ja ebenfalls Teil des Antiterrorpakets
Ja. Es ist wichtig, bereits dort, wo radikal-islamistisches Gedankengut verbreitet wird, eine Handhabe zu haben, um dagegen vorzugehen. Der politische Islam ist eine antiwestliche Ideologie, die Gläubige gegen Ungläubige und Christen gegen Muslime ausspielt und die sich gegen unsere dem0kratische Verfassung und Grundwerte richtet -und auch gegen die Gleichberechtigung von Mann und Frau. Radikalisierungen in Europa sind ja sehr unterschiedlich: Sie reichen von Menschen in anerkannten Universitäten, solchen mit Migrationshintergrund bis zu denen, die konvertiert sind; sie alle haben aber eines gemeinsam: Sie werden entweder im Internet, in Moscheen oder von Hasspredigern radikalisiert. Gegen diese Brutstätten des Hasses werden wir ankämpfen.
Sind Länder wie Frankreich diesbezüglich nicht schon viel weiter als Österreich?
Das würde ich so nicht unterstreichen. Österreich ist gerade in diesem Bereich Vorreiter in Europa, weil wir unter anderem eine neue Dokumentationsstelle für den politischen Islam eingerichtet haben. Diese wird mit großem Interesse von Ministerkollegen aus Frankreich, Dänemark oder Deutschland beobachtet und es wird da auch einen engen Erkenntnisaustausch geben. Die Dokumentationsstelle beobachtet genau, was sich auf der Ebene vor dem Strafrecht tut. Sie wurde mit der Expertin Lisa Fellhofer als Leiterin besetzt, die einen achtköpfigen wissenschaftlichen Beirat zur Unterstützung an der Seite hat.
Was hat es mit dem Hasspredigerverzeichnis auf sich?
Auch das ist Teil des Antiterrorpaketes. Es gibt immer wieder Vorfälle, dass Imame aus dem Ausland nach Österreich kommen und in Moscheen und Vereinen predigen und Hassbotschaften verbreiten. Ich möchte, dass wir lückenlos wissen, wenn solche Prediger nach Österreich kommen, damit wir dagegen vorgehen können. Deshalb sollen diese Imame auch in einem Verzeichnis erfasst werden. Das wird gemeinsam mit der muslimischen Glaubensgemeinschaft aufgesetzt werden müssen. Sie hat ja selbst ein großes Interesse daran, die Gläubigen vor solchem extremistischem Einfluss zu schützen.
Radikale Einflüsse kommen neben Ländern aus dem arabischen Raum auch aus der Türkei. Welche Rolle spielt die in dem Kontext?
Die Türkei übt traditionell großen Einfluss auf Menschen mit Migrationshintergrund in deutschsprachigen Ländern aus. Sie hat sogar ein eigenes Ministerium für Auslandstürken. Man denke auch an die populistischen Auftritte von Präsident Erdoğan in Österreich und Deutschland. Hier wird bewusst versucht, Einfluss auf in Österreich lebende Menschen mit türkischen Wurzeln auszuüben. Das halte ich als Integrationsministerin für völlig falsch. Mir geht es darum, dass Menschen, die hier leben -unabhängig von ihren Wurzeln -, eine emotionale Bindung zu Österreich aufbauen und Österreich als ihre Heimat ansehen und all die Chancen, die sie hier haben, nutzen. Und nicht, dass ihre Integration gehemmt wird, indem Erdoğans Arm bis nach Österreich greift. Dieser Einfluss muss gekappt werden, weil er schädlich für die Integration ist. Ich habe diesbezüglich auch meine Ziele gegenüber dem türkischen Botschafter in Österreich ganz klar gemacht. Nämlich, dass ich will, dass hier auch ein positiver Beitrag zur Integration in Österreich geleistet wird.
Der türkische Botschafter in Wien, Ozan Ceyhun, sagte im News-Interview, es seien in der Vergangenheit viele Fehler in der Integrationspolitik gemacht worden und Sie hätten jetzt eine große Chance, diese zu korrigieren, indem Sie mehr das Gespräch mit den Einwanderern suchen und Integrationspolitik gemeinsam mit diesen gestalten sollten.
Wie man Integrationspolitik macht, brauche ich mir nicht sagen zu lassen. Ich bin jetzt seit zehn Jahren im Integrationsbereich tätig und mein Zugang ist, dass man auf der einen Seite Integration fördert, tolle Menschen vor den Vorhang holt und zeigt, welchen großartigen Beitrag sie in Österreich leisten und wie gut das Zusammenleben in Österreich funktioniert, und auf der anderen Seite Integration einfordert. Integration ist keine Einbahnstraße. Wir unterstützen sehr viel - von Deutsch-und Wertekursen bis zu Integrationsberatungen -, aber es braucht ganz klar auch das Mitwirken der Menschen, die zu uns kommen. Österreich bietet ein vielfältiges Angebot an Freiheiten und Grundrechten und Chancen. Die muss man aber auch nutzen.
Werden die entsprechend genutzt und gibt es tatsächlich zunehmend ein Problem mit Parallelgesellschaften?
Wichtig ist, dass wir Probleme auch beim Namen nennen und diese nicht im Sinne einer falsch verstandenen Toleranz mit einer blumigen Sprache verschleiern. Und ja, wir haben auch in Österreich, gerade in den Ballungszentren, parallelgesellschaftliche Strukturen. Überall dort, wo viele Menschen mit Migrationshintergrund nicht gut Deutsch sprechen und eher abgeschottet von der Mehrheitsgesellschaft leben, haben wir Integrationsprobleme, die angegangen werden müssen, um Parallelgesellschaften zu durchbrechen und die Menschen auf unserem gemeinsamen Weg mitzunehmen.
Was sind die gravierendsten Probleme aus Ihrer Sicht?
Bei den Deutschkenntnissen, die mir sehr wichtig sind, sehe ich vielfach noch großen Aufholbedarf. Deutsch ist die Basis jeder gelungenen Integration. Probleme gibt es auch bei der Erwerbstätigkeit von Frauen. Bei Frauen mit türkischem Migrationshintergrund ist die eklatant niedrig. Dann gibt es das Problemfeld der emotionalen Zugehörigkeit, das heißt, die Menschen fühlen sich noch mehr zu ihrem Herkunftsland zugehörig und in Österreich nicht heimisch. Das spielt wiederum mit dem Einfluss aus dem Ausland zusammen. Da setzen wir auch mit unseren Wertekursen an. Und wir setzen auch Schwerpunkte beim Ehrenamt. Am Land funktioniert es ausgezeichnet, wenn Menschen mit Migrationshintergrund in Vereinen tätig sind und dort mithelfen. Solche Kontakte zwischen Migranten und Österreichern sind oft schon die halbe Miete für die Integration.
Wie geht man in dem Kontext mit den Sittenwächtern aus Tschetschenien um?
Es ist mehr als schockierend, wenn tschetschenische Communitys sogenannte Sittenwächter etablieren und Frauen, die in Österreich leben, kontrollieren, ob sie nicht zu westlich leben, wie sie sich kleiden, wen sie treffen oder was sie auf Facebook posten. Das dulde ich nicht - weder als Integrationsnoch als Frauenministerin. Solche Systeme der Paralleljustiz dürfen wir in Österreich nicht haben. Ich bin sehr froh, dass wir da gemeinsam mit dem Innenministerium vehement dagegen vorgehen -auch in strafrechtlicher Hinsicht.
Welche Rolle spielen Tschetschenen im radikalen Islam?
Es leben 30.000 bis 35.000 Menschen mit tschetschenischem Migrationshintergrund in Österreich, und wir beobachten in gewissen Teilen ein sehr hohes Gewaltpotenzial, gepaart mit sehr hoher Arbeitslosigkeit und patriachal geprägtem Werteverständnis. Es wird eine sehr starke Ehrkultur vermittelt, unter der insbesondere die Frauen leiden. Und ich will nicht, dass wir in Österreich Rückschritte in den Frauenrechten machen durch solche Einflüsse. Wir können es nicht dulden, dass die Rechte der Frauen mit Füßen getreten werden, da braucht es eine Null-Toleranz-Politik.
Wie wollen Sie das in den Griff bekommen?
Es braucht harte Maßnahmen im Kampf gegen solche Paralleljustizen, aber auch die Stärken der betroffenen Mädchen und Frauen. Es gibt gute Programme in Schulen, bei denen Jugendliche mit Migrationshintergrund, die selbst aus solchen Ehrkulturen kommen, mit den Buben und Mädchen darüber sprechen und erklären, dass es nicht in Ordnung ist, wenn ein Bub einem Mädchen sagt, was es anziehen soll, dass es ein Kopftuch tragen soll oder was haram und halal ist. Ich will auch positive Beispiele von Frauen, die sich aus solchen Ehrkulturen emanzipiert haben, in die Schulen bringen, damit sie Mut machen und zeigen, dass es einen Ausweg gibt.
Das Budget für das Integrationsministerium wurde auf 103 Millionen Euro aufgestockt. Wo fließt das hin?
Zum einen in eine gute bundesweite Integrationsinfrastruktur. Wir haben neun Integrationszentren in Österreich. Jeder, der in Österreich Asyl bekommt, muss verpflichtende Maßnahmen wie Wertekurs, Integrationsberatung und Deutschkurs absolvieren. Außerdem gibt es Schwerpunkte gegen kulturell bedingte Gewalt gegen Frauen, Zwangsverheiratungen oder weibliche Genitalverstümmelungen. Das sind Phänomene, die in unserer Gesellschaft im Steigen begriffen sind und die ich durchbrechen will.
Wie oft kommen solche mittelalterlich anmutenden Praktiken bei uns vor?
Laut dem Verein Orient Express, der sich dieses Themas annimmt und gemeinsam mit dem Außenministerium zwangsverheiratete Mädchen aus dem Ausland zurückholt, sind in Österreich pro Jahr zwischen 5.000 und 8.000 davon bedroht oder betroffen. Als Sektionschefin im Außenministerium habe ich solche Fälle hautnah miterlebt. Das hat mich auch geprägt und deshalb möchte ich dagegen ankämpfen. Bei der weiblichen Genitalverstümmelung sind es rund 6.000 Fälle. Dafür gibt es sogar eine eigene gynäkologische Ambulanz in der Rudolfstiftung, die sich der Rückbildung solcher Verstümmelungen annimmt.
Diese Woche gab es in Wien ja den Anti-Gewalt-Gipfel als Auftakt zu den "16 Tagen gegen Gewalt"
Das ist ein internationaler Schwerpunkt, bei dem alle Partnerländer der UNO gemeinsam darauf aufmerksam machen, wie groß das Problem Gewalt gegen Frauen und Kinder auf der Welt ist. In Österreich ist jede fünfte Frau zumindest einmal in ihrem Leben von physischer oder psychischer Gewalt betroffen. Jetzt im zweiten Lockdown verlagert sich das Leben wieder nach innen, und ich möchte alles tun, damit Frauen und Kinder in Österreich geschützt werden und sie wissen, dass es einen Ausweg aus dieser Gewaltspirale gibt. Wir haben deshalb zusammen mit dem Innenminister ein Maßnahmenpaket vorgestellt, dessen Fokus unter anderem auf dem Ausbau von Beratungsstellen zu kulturell bedingter Gewalt und der Täterberatung liegt. Parallel dazu liegen seit letzter Woche 400.000 Infofolder in Supermärkten, Apotheken und bei Hausärzten in ganz Österreich auf.
Während des ersten Lockdowns gab es eine Zunahme der häuslichen Gewalt, aber weniger stark als befürchtet.
Wir hatten damals rund 1.000 statt zuvor 900 Betretungsund Annäherungsverbote - also Wegweisungen von Männern aus Haushalten. Das war ein gewisser Anstieg, obwohl jeder Fall einer zu viel ist. Das ist hoffentlich auch dem Umstand geschuldet, dass umfassend zu dem Thema kommuniziert wurde -zur 24-Stunden-Helpline oder zu den Beratungseinrichtungen und darüber, dass die Quarantäne kein rechtsfreier Raum ist und die Polizei kommt, wenn es notwendig ist.
Könnte es jetzt im zweiten Lockdown vermehrt zu solchen Fällen kommen?
Experten sagen, dass diese Gefahr besteht. Wir wissen, dass diese Zeit eine extreme psychische Belastung für viele Familien ist und ein Risikofaktor für vermehrte Gewalt sein kann. Deshalb gibt es auch unsere Informationskampagne.
Die Belastung für Frauen ist wieder enorm, Stichwort Schulschließungen. Ist der Lockdown quasi ein Rückfall in die Fünfzigerjahre?
Frauen leisten aktuell sicher Enormes für die Gesellschaft - sowohl in systemrelevanten Bereichen wie Pflege, Lebensmittelhandel oder Apotheken, wo überwiegend Frauen tätig sind. Und auch zu Hause sind sie meist diejenigen, die alles am Laufen und zusammenhalten. Dann noch Homeoffice und Homeschooling, die Mehrfachbelastungen sind zahlreich. Deshalb tun wir in der Regierung alles, um Frauen und Familien zu entlasten; vom Familienkrisen-und -härtefallfonds, dem Kinderbonus bis zum Rechtsanspruch auf Sonderbetreuung wegen Corona-bedingt geschlossenen Kindergärten und Schulen. Da braucht es kein Einverständnis des Arbeitgebers. Ich habe mich stark dafür eingesetzt, dass Kindergärten und Schulen grundsätzlich offen sind und eine Betreuung anbieten. Wie soll eine alleinerziehende Mutter von zwei Kindern, die im Lebensmittelhandel arbeitet, diese sonst betreuen?
Und das Gesetz gegen Hass im Netz, das mit Jahresbeginn in Kraft treten soll?
Das ist sowohl aus Frauen-als auch aus Integrationsperspektive sehr wichtig. Damit nämlich das, was im realen Leben verboten ist, auch im virtuellen Raum verboten ist. Eine Grauslichkeit war mir dabei ein besonderes Anliegen, die gerade auch unter Jugendlichen verbreitet ist: das sogenannte Upskriting, also Bildaufnahmen, bei denen Frauen oder Mädchen unbefugt in den Ausschnitt oder unter den Rock fotografiert wird, oder wenn man sich in den eigenen vier Wänden frei bewegt, sich etwa gerade umzieht, und dann ein Foto durch das Fenster gemacht wird und solche unbefugten Aufnahmen dann verbreitet werden. Das ist demütigend für Frauen und Mädchen und ein Eingriff in deren sexuelle Integrität. Bislang war das paradoxerweise nicht verboten, und deshalb war es alternativlos, das in diesem Gesetz auch zu verbieten.
Das Interview ist ursprünglich in der Printausgabe von News (48/2020) erschienen.
