Plassnik ist gegen Therapie vor Diagnose: Nachdenken über irisches EU-Debakel

Österreich will Zeitplan bis zu Europawahlen 2009 Gusenbauer betont Eigenständigkeit von Irland

Plassnik ist gegen Therapie vor Diagnose: Nachdenken über irisches EU-Debakel © Bild: Reuters

"Keine Therapie vor einer Diagnose", hat Außenministerin Ursula Plassnik die österreichische Position nach dem irischen Nein zum Reformvertrag zusammengefasst. Man müsse sich auf irischer und EU-Ebene Zeit nehmen für eine genaue Analyse des Abstimmungsergebnisses in Irland, forderte Plassnik in Wien "Teamgeist mit Irland".

Dennoch wird Österreich sich auf dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel für "einen groben Zeitplan vor dem Horizont der Europawahl 2009" aussprechen - und gegen zuviel Entgegenkommen Brüssels in Richtung Irland. Umfragen hätten gezeigt, dass in Irland "die Illusion gepflegt wurde, dass es allenfalls einen besseren Deal" mit der EU geben könnte, so Plassnik. Für die Außenministerin eine Ansicht, die "keiner am Tisch geteilt hat". Es könne "keine Extrawurst für Irland geben". Soweit absehbar, sei auch nicht die Rede von Zusatzprotokollen oder Annexen zum EU-Reformvertrag nach dem Irland-Referendum.

Keine Einmischung
Bundeskanzler Gusenbauer betonte andererseits, dass man sich keinesfalls in die "inneren Angelegenheiten" eines anderen EU-Mitgliedsstaates "einmischen" wolle: "Das ist der völlig falsche Weg", spielte er auch auf den im Raum stehenden Vorschlag an, die Iren zu einer weiteren Abstimmung über den Vertrag von Lissabon zu bewegen. "Stellen Sie sich das umgekehrt vor, Österreich würde sich auch nicht drängen lassen." Auch der Diskussion über Kerneuropa erteilte Gusenbauer eine Absage: Sie wirke auf ihn wie eine "Flucht nach vorne, aber keine Antwort". Plassnik erwartet auf dem Gipfel in Brüssel angesichts der am Wochenende entbrannten Debatte - die sie als "Kakophonie" scharf kritisierte - "wohl keine Beschlüsse".
(apa/red)