Keine italienischen Verhältnisse! Mit diesem Aufruf hat Thomas Stelzer davor gewarnt, die Ruhe des oberösterreichischen Landtags durch fraktionelle Neuzugänge zu stören. Vier Parteien und dank Proporzsystem auch alle in der Regierung: So beschaulich, weil oppositionslos regiert es sich sonst in keinem Regionalparlament. Die Parole gegen allfällige Newcomer hatte der erstmals zur Wahl angetretene ÖVP-Chef vom aktuell erfahrensten Landeshauptmann übernommen. Tirols Günther Platter ließ das schon 2013 größtmöglich illustrieren. Die vorzugsweise an Bauzäunen montierten Plakate zeigten einen roten Fiat Cinquecento, den Silvio Berlusconi an die Wand fährt. Der war zwar damals schon nicht mehr Ministerpräsident, dennoch gab es Proteste aus Italien. Thomas Stelzer hingegen fand keine internationale Beachtung. Doch sein Sager war so wirkungsvoll wie das Plakat von Platter: Beides nutzte nichts. Tirol hat seit 2013, Oberösterreich ab Herbst 2021 sechs Fraktionen im Landtag - infolge von zwei Mandaten für Neos und drei Sitzen für MFG.
MFG? Dieses Kürzel für "Menschen, Freiheit, Grundrechte" ist nach den "Querdenkern" bereits der zweite Wortdiebstahl eines ursprünglich positiv besetzten Begriffs infolge der Corona-Wirren. Zumindest in Oberösterreich werden sich manche nun hüten, "mit freundlichen Grüßen" abzukürzen. Denn die neue politische Gruppierung von Impfskeptikern gibt ein Signal fatal - regional und digital. Die Liste hat vor allem durch ihre Social-Media-Aktivitäten vermeintlich aus dem Nichts den Einzug in den Landtag geschafft. Lange Zeit auch in der Wahrnehmung herkömmlicher Medien unterschätzt, gelang es MFG vor allem via Facebook, einen größeren Bekanntheitsgrad zu erreichen. Und zwar eher durch geschicktes Agieren als mit viel Geld. Der finanzielle Einsatz dafür war mit 11.500 Euro vergleichsweise bescheiden. Die FPÖ hat in den vergangenen drei Monaten laut Facebook-Werbebericht für die Seite von Manfred Haimbuchner fast das Zehnfache bezahlt, die Grünen für Stefan Kaineder beinahe 90.000 Euro - mehr als ÖVP und SPÖ für Stelzer und Birgit Gerstorfer zusammen.
Der Motor des Coups, dessen Möglichkeit auch den Meinungsforschern erst kurz vor dem Wahltag aufgefallen ist, war allerdings nicht die global größte Social-Media-Plattform, sondern der Newcomer Telegram. Anders als der Marktführer WhatsApp bietet dieser Instant-Messaging-Dienst vollkommen unkontrolliert enorme Mobilisierungsmöglichkeiten. Er ist ein Umschlagplatz für Kinderpornografie und Drogen sowie ein Tummelplatz für Extremisten und Terroristen. Dort habe aber auch MFG den harten Kern der Impfskeptiker angesprochen, sagt Ingrid Brodnig, die Expertin für digitale Medien. Laut der Telekom-Aufsichtsbehörde RTR hatte Telegram Ende 2020 bereits 13 Prozent Monatsreichweite in Österreichs "Online-Bevölkerung". Tendenz stark steigend.
Wenn MFG Schule macht, müssen sich Österreichs etablierte Parteien warm anziehen. Denn das Beispiel zeigt, dass bis in die hintersten Winkel des Landes angekommen ist, was in den USA schon wider alle Erwartungen Donald Trump Präsident werden ließ. Während Strahlemänner wie Barack Obama die meistverbreiteten Netzwerke nutzen, organisieren Außenseiter ihre Gegenöffentlichkeit ohne Scheu vor den Schmuddelecken des digitalen Raums. Sie sind so verpönt, dass auch professionelle Beobachter aus Politik und Medien dort noch zu wenig hinschauen. Das sollte sich am vergangenen Super-Wahlsonntag schlagartig geändert haben. In eineinhalb Jahren sind Landtagswahlen in Niederösterreich, Kärnten, Salzburg und Tirol. Wenn die Pandemie dann noch ein Thema ist, müssen alle MFG und Ähnliches fürchten. Nicht die italienischen, sondern die digitalen Verhältnisse sind zum Fürchten. Vor beidem hilft keine Warnung, sondern lediglich die Verbesserung der eigenen Angebote.
