Pilz erteilt Schwarzen vorab eine Abfuhr:
Die Grünen sind derzeit "nicht flirtbereit"

"Acht Jahre organisierter Machtmissbrauch der ÖVP" Gänzlich ausschließen will er eine Koalition aber nicht

Pilz erteilt Schwarzen vorab eine Abfuhr:
Die Grünen sind derzeit "nicht flirtbereit" © Bild: Reuters/Föger

Der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz erteilt den "Flirtversuchen" der ÖVP eine Abfuhr. Man sei "nicht flirtbereit", erklärte der Abgeordnete. Ganz schloss er eine Koalition mit der Volkspartei jedoch nicht aus. Voraussetzung: Die Partei müsse sich von "acht Jahre organisiertem Machtmissbrauch verabschieden", so Pilz in Anspielung auf Erkenntnisse aus dem U-Ausschuss zur Causa Innenministerium. Auf die Wiederaufnahme des Ausschusses nach den Wahlen möchte er nicht verzichten. Die ÖVP dürfte freilich wiederum das Begraben der Untersuchungen als Bedingung für eine Zusammenarbeit sehen.

"Acht Jahre Machtmissbrauch" inklusive Postenschacher und illegaler Weitergabe vertraulicher Daten sei das, wofür die Volkspartei derzeit stehe, betonte der Grüne mehrmals. Er verwies auf die parlamentarischen Untersuchungen im Ausschuss, die derartige Vorgänge bewiesen hätten. Aufgrund dieser Erkenntnisse hege er derzeit "keine freundlichen Gefühle gegenüber der ÖVP", so der Parlamentarier.

Eine gewisse "Änderungschance" für den potentiellen Regierungspartners sieht Pilz allerdings in den Nationalratswahlen. So werde den Schwarzen am 28.September von den Wählern eine "deutliche Lektion" erteilt werden, prognostizierte der Fraktionsführer. Sollten die politischen Ziele der Volkspartei allerdings gleich bleiben und sie nicht "anständig" werden, dann lautet Pilz' Replik zur angebotenen Zusammenarbeit: "Nein, Danke". Im Moment führe man einen Wahlkampf gegen die ÖVP, betonte er.

Auch Kukacka nicht in Flirtlaune
Die Flirt-Stimmung gegenüber den Grünen ist in der ÖVP getrübt. Für VP-Fraktionsführer im U-Ausschuss Helmut Kukacka kommt ein "Flirt" mit der Partei angesichts der "ständigen ungerechtfertigten Angriffe" des Abgeordneten Peter Pilz "ohnedies nicht in Frage". Das erklärte der ÖVP-Politiker in einer Aussendung.

(apa/red)