Peter Pilz sieht Möglichkeit für Ausstieg: Geldflüsse bei Eurofighter-Gegengeschäften

Verteidigungsminister sieht keinen Ausstiegsgrund Pilz: Stehen am Anfang einer großen Recherche

Peter Pilz sieht Möglichkeit für Ausstieg: Geldflüsse bei Eurofighter-Gegengeschäften © Bild: APA/Fohringer

Der Grüne Sicherheitssprecher Pilz sieht abermals einen Ausstiegsgrund aus dem Eurofighter-Vertrag. Bei den Eurofighter-Gegengeschäften seien Gelder über Scheinfirmen und Strohmänner für nicht im Vertrag vorgesehene Tätigkeiten verwendet worden. Verteidigungsminster Darabos sieht hingegen keinen Ausstiegsgrund. Er erklärte, dass die Eurofighter ab 1. Juli den Luftraum sichern werden.

Der Vorwurf, den Pilz erhebt: Im Zusammenhang mit den Eurofighter-Gegengeschäften seien Gelder über Scheinfirmen und Strohmänner für nicht im Vertrag vorgesehene Tätigkeiten verwendet worden. Die britische Vector Aerospace LLP soll die verschiedenen Zahlungsflüsse verschleiert haben. 7,6 Millionen Euro sollen so auch an den österreichischen Waffenhändler Walter Schön geflossen sein.

Pilz siegessicher
Pilz ist sich sicher, den "Schlüssel" in Sachen Gegengeschäfte bei der Causa Eurofighter gefunden zu haben. Er kündigte zugleich weitere Enthüllungen in der Causa an: "Wir sind am Anfang einer sehr großen Recherche." Von Wirtschaftsminister Bartenstein will der Grüne wissen, warum nicht Aufklärung über diverse Briefkastenfirmen verlangt worden sei und warum die Hinweise des Untersuchungsausschusses ignoriert worden seien.

ÖVP-Wehrsprecher Walter Murauer erkärte daraufhin, dass die geforderte Aufklärung längst erfolgt ist. Schließlich habe Bartenstein, im Zuge einer parlamentarischen Anfrage "unmissverständlich klar gemacht", dass dem Ministerium die genannten Unternehmen nicht bekannt seien.

Darabos hat keine Information
Verteidigungsminister Darabos sagte, keine Informationen über angebliche fragwürdige Geldflüsse im Zusammenhang mit dem Eurofighter zu haben. Er zeigte sich aber verwundert, dass die aufgetauchten Unterlagen über mögliche Unregelmäßigkeiten nicht im U-Ausschuss behandelt worden sein. Eine Ausstiegsmöglichkeit aus dem Vertrag sehe er aber nicht, sagte Darabos.

(apa/red)