Der Fall, über den hier berichtet wird, begann im Prinzip am 25. Juni 2017, jenem Sonntag, an dem Peter Pilz nach mehr als 30 Jahren Mitgliedschaft bei den Grünen das Vertrauen der Delegierten beim Bundeskongress in Linz nicht bekam. Damit war seine politische Laufbahn vorerst beendet. Doch nur wenige Wochen später meldete sich der Aufdecker der Nation, der in den vergangenen Jahrzehnten von Lucona bis Eurofighter praktisch alle großen Skandale, die die Republik erschütterten, direkt oder indirekt als Aufklärer begleitete, zurück. Eine Aufzeichnung der Ereignisse, die Peter Pilz in den vergangenen Monaten vom Jäger zum Gejagten machen sollten und einem Drama in drei Akten gleichen. Vorwürfe über sexuelle Belästigungen haben den Wiener zu einer Auszeit von der Öffentlichkeit und der Politik veranlasst. News gab er ein Interview, bevor er mit seiner Frau für einige Zeit weg ist.
AKT 1 Der Abschied
Herr Pilz, haben Sie sich im Juni beim Bundeskongress der Grünen die Frage gestellt, warum die Mehrheit der 300 Delegierten Sie trotz jahrelanger verdienstvoller Arbeit nicht mehr wollte?
Nein, die Frage habe ich mir nicht gestellt. Die Antwort lautet nämlich, dass sich unsere politischen Wege längst getrennt hatten. Der Kongress hat diese Trennung abgeschlossen.
Wie überlebensfähig waren die Grünen zu dem Zeitpunkt noch?
Die Grünen standen bereits damals an der Kippe. Im Mai 2015 lagen wir bei 15 Prozent, zwei Jahre später bei 7,5 Prozent. Die grüne Führung hat in zwei Jahren die halbe Wählerschaft verloren. Grund dafür war eine Politik ohne Kanten und ohne klare Ziele. Die Ängste und Sorgen der Menschen haben sie ignoriert, von der Gerechtigkeit bis zur Flüchtlingsfrage. So wurden sie zu einer Niemandslandpartei. Und die ist eben keine Alternative für Menschen, die etwas Neues wollen.
Wann hat der Bruch, die Entfremdung mit den Grünen begonnen?
Die Trennung hat schon viel früher begonnen, das war beim Bundeskongress in Villach, 2015, als ich eine neue Politik vorgeschlagen habe. Aber unsere Parteispitze wollte keine Diskussion. Sie wollte nur Parteidisziplin.
Welche Fehler haben Sie gemacht, dass Sie den Bundeskongress nicht überzeugen konnten?
Ich habe versucht, mit Argumenten zu überzeugen. Aber die Mehrheit war für die Fortsetzung des Weges. Ich habe diese demokratische Entscheidung akzeptiert und bin gegangen.
Das sehen die Grünen anders und haben dazu auch schon einige Erklärungen abgegeben.
Ja, im Nachhinein. Beim Kongress im Juni 2017 hat kaum wer gewusst, dass mich die Parteiführung schon zwei Jahre davor mit konstruierten Vorwürfen loswerden wollte. Ich habe mich gewehrt und ein öffentliches Verfahren verlangt. Das ist parteiintern vertuscht worden. Beim Kongress hatten einige offensichtlich Angst, dass rauskommt, was wirklich passiert ist. Mich hat dann nur gewundert, dass die grüne Parteispitze mir nach alldem einen Vorzugswahlkampf finanzieren wollte.
War es das wert? Zuerst haben Sie die Grünen durch die Gründung der Liste Pilz aus dem Parlament gekickt, jetzt sind zumindest auch Sie persönlich draußen.
Ich sehe das vollkommen anders. Ich musste eine Entscheidung vor der Nationalratswahl treffen: Schaffen wir einen neuen Gegenpol zu Schwarz-Blau? Oder geben wir auf? Jetzt sind acht tolle Abgeordnete von uns im Parlament, trotz Boykotts vom ORF auf Regierungswunsch der alten Parteien, die keine neue Konkurrenz dulden wollten.
Widerspruch: Es gibt auch viele Leute, die sagen, durch Ihr Antreten haben Sie Schwarz-Blau noch eher ermöglicht.
Es gäbe auch Schwarz-Blau, wenn die Grünen im Parlament wären, das kann sich jeder ausrechnen.
Also noch einmal zusammengefasst: War es der Bruch mit Ihrer langjährigen Partei wert?
Ja. Klar, ich habe gehofft, dass es die Grünen schaffen. Aber wichtiger war: Wir wollten die schärfste Kontrolle gegen Schwarz-Blau schaffen und den Grundstein für eine neue Mehrheit gegen Schwarz-Blau bei der darauffolgenden Wahl legen. Im Sommer 2017 war klar: Die Grünen können dieser Grundstein leider nicht mehr sein.
War die Geschichte mit der ehemaligen Mitarbeiterin, die Sie später der sexueller Belästigung beschuldigte, mitverantwortlich für den Bruch? Hat das einen ersten Keil reingetrieben?
Nein. Das hat mir persönlich den Bruch leichter gemacht. Inzwischen ist die Sache ja vollkommen aufgeklärt. Das ist ein schwarzer Fleck in der Geschichte der Grünen.
Das sehen die Grünen anders. Sie sind zum Schluss gekommen, dass Sie Ihre ehemalige Mitarbeiterin bedrängt haben.
Da liegt heute alles am Tisch. Zwei Jahre habe ich um ein öffentliches Verfahren gekämpft. Ich kann es leider nicht erzwingen.
Am Dienstag, den 25. Juli, vier Wochen nach seinem Rückzug bei den Grünen, kündigt Peter Pilz seine Kandidatur mit eigener Liste -benannt nach ihm selbst - an. Bei der Nationalratswahl am 15. Oktober schafft die Liste Pilz mit acht Abgeordneten den Sprung in den Nationalrat, gleichzeitig fliegen die Grünen aus dem Parlament. Am Samstag, den 4. November, kündigt Pilz an, auf sein Nationalratsmandat zu verzichten. Der Grund war der Vorwurf der sexuellen Belästigung einer Mitarbeiterin der Europäischen Volkspartei beim Europäischen Forum Alpbach im Jahr 2013. Zuvor war bekannt geworden, dass eine ehemalige Mitarbeiterin von Pilz im Grünen Klub ebenfalls den Vorwurf der Belästigung eingebracht hatte und die Gleichbehandlungsanwaltschaft hinzugezogen worden war. Pilz wehrt sich in dieser Causa vehement.
AKT 2 Der Rücktritt
Warum sind Sie wirklich zurückgetreten? Viele werten Ihren Verzicht auf die Annahme des Nationalratsmandats als Schuldeingeständnis.
Ich hatte eine halbe Stunde Zeit, um auf die neuen Vorwürfe (im Zusammenhang mit einer in den Raum gestellten Belästigung einer Frau in Alpbach, Anm. der Redaktion) zu antworten. Ein rechtsstaatliches Verfahren dauert Monate. Aber für mich ist es da um etwas anderes gegangen: Wenn sich Frauen durch mich gekränkt und verletzt fühlen, dann nehme ich das ernst. Das ist mir wichtig. Daher habe ich mich öffentlich entschuldigt und mein Mandat jetzt nicht angenommen. Ich nehme mir eine Auszeit, um darüber nachzudenken, was ich an mir und meinem Umgang mit anderen Menschen verbessern kann.
Warum treten Sie vorher zurück und denken erst nachher darüber nach, was damals wirklich passiert ist?
Weil ich im selben Moment gewusst habe, dass diese Vorwürfe sehr schwer zu klären sind. Es gibt Situationen, in denen man nicht die akribische Recherche zählt, sondern Haltung gezeigt werden muss. Ich habe es getan, damit Frauen sehen, wie wichtig mir der Respekt gegenüber Frauen ist und wollte für ein Fehlverhalten ein Signal setzen. Ich hätte mich aber auch zwei oder drei Tage später genauso entschieden.
War Ihre Entscheidung nicht vielmehr dadurch begründet, dass Sie Angst hatten, es wird weitere Frauen geben, die Sie belasten könnten?
Nein. Mit Sicherheit nicht.
Wieso entscheiden Sie sich innerhalb von wenigen Minuten zurückzutreten? Anders gefragt: Warum lassen Sie sich von einem Journalisten eine so gravierende Entscheidung abnehmen? War dieses Sich-Treibenlassen ein Fehler?
Nein, aber ich muss mich darauf verlassen können, dass ein Journalist nach allen Seiten recherchiert. Aber mir war etwas anderes wichtiger: Ich wollte damit meiner neuen Liste einen möglichst guten Start im Parlament ermöglichen. Es ist egal, ob ich die Liste von außen oder von innen unterstütze. Es gibt acht exzellente Abgeordnete. Unser Motto im Wahlkampf war: Ja, es geht. Und jetzt lautet es für mich: Ja, es geht auch von außen.
Nach der Pressekonferenz am Samstag recherchiert Pilz übers Wochenende und gibt am Montag, den 6. November, dem Ö1-Morgenjournal ein Interview, in dem er noch einmal über seinen Rückzug nachzudenken scheint. Bei einem Hintergrundgespräch Montagmittag erklärt Pilz allerdings den anwesenden Journalisten, dass es bei seinem Verzicht auf das Mandat bleibe. Das brachte ihm in sozialen und anderen Medien den Vorwurf des Rücktritts vom Rücktritt ein. Hier nimmt Pilz auch dazu Stellung:
AKT 3 Die Auszeit
Montag Morgenjournal: Zu welchen Rechercheergebnissen sind Sie übers Wochenende gekommen, dass Sie Montag Früh noch bis Mittwoch mit der Entscheidung abwarten wollten, das Mandat vielleicht doch noch anzunehmen?
Montag Früh wollte ich einerseits auf mein persönliches Bedauern und die persönlichen Konsequenzen hinweisen. Meine Liste hat das Recht zu erfahren, welche möglichen politischen Hintergründe es gibt. Ich bin mir sicher, dass die Journalisten von "Falter","Profil" und "Presse" das in den nächsten Wochen herausfinden werden.
Das klingt jetzt bitter. Finden Sie nicht, dass das Vermengen des Vorwurfs sexueller Belästigung mit einer Intrige von anderen eine Themenverfehlung ist? Was hätten Sie selbst in einem U-Ausschuss geantwortet?
Da bitte ich um Genauigkeit. Ich bin mit den Vorwürfen möglichst sensibel und verantwortungsbewusst umgegangen. Es geht niemand, der aufgrund von Vorwürfen so weit gegangen ist wie ich.
Was hat sich am Vormittag getan, dass Sie um 12 Uhr plötzlich doch den Rückzug verkündet haben?
Gar nichts hat sich geändert. Das war auch in der Früh klar, und ich habe da meine Meinung nicht geändert.
Wie groß ist der Rückhalt in den eigenen Reihen? Die haben ja alle nichts gewusst von Ihren Pressegesprächen, zuletzt zum Thema Tagebuch, mit dem Sie belegen wollen, dass an den Vorwürfen der ehemaligen Mitarbeiterin nichts dran ist.
Bis gestern Abend (7.11.2017, Anm. der Redaktion) wollten mich alle überzeugen, dass ich das Mandat annehme. Das hat mich sehr gefreut. Aber ich bin mehr als 200.000 Wählerinnen und Wählern verantwortlich. Denen bin ich im Wort, jeden Tag in den nächsten fünf Jahren. Das macht meine Liste jetzt im Parlament -und ich von draußen. Wir werden zeigen, wie gut das geht.
Sie bleiben in der Politik. Wie stellen Sie sich das genau vor? Von der Berghütte aus?
Der Jubel der anderen Parteien ist verfrüht. Ich komme zurück und ich werde mindestens genauso für Kontrolle, Aufdeckung und Bekämpfung der Korruption, Gerechtigkeit und für eine offene Gesellschaft kämpfen. Wir werden alle überzeugen: Große neue Ideen entwickeln, mit einer investigativen Plattform Korruption noch schärfer verfolgen und dann alle sammeln, damit Österreich nach der nächsten Wahl besser regiert wird.
Wie geht es Ihrer Frau?
Wir machen das alles gemeinsam und haben uns gemeinsam dieser Krise gestellt. Wir sind seit dreißig Jahren ein wunderbares Team. Klar, diese Geschichte bei den Grünen hat Kraft gekostet, unser toller Wahlkampf war ebenso schön wie anstrengend. Irgendwann fragt man sich: Was will ich, was kann ich? Auszeit heißt auch, Zeit für uns selber und Zeit, uns zu erholen. Letzten Endes geht es nicht nur um Job und Mandat, sondern um ein Leben. Und das Wichtigste ist, dass das Leben lebenswert ist. Ich habe dreißig Jahre das Privileg gehabt, den für mich persönlich schönsten Beruf auszuüben. Es war wunderbar. Jetzt kommt etwas Neues und es wird viel mit Politik und Parlament zu tun haben, aber anders als vorher.
Schließen Sie aus, dass Sie Ihr Mandat in einem halben oder einem Jahr annehmen?
Es ist zu früh, um darüber nachzudenken. Da gibt es viele Möglichkeiten. Ich bin den Menschen im Wort. Wir werden unser Land verändern und besser machen. Und ich werde auch dazulernen. Fehler sind auch Chancen, es besser zu machen.
