Peter Kolba von

Plötzlich
Klubobmann

Peter Kolba - Plötzlich
Klubobmann © Bild: Ricardo Herrgott

Zur Überraschung aller - einschließlich seiner selbst -ist der bekannte Konsumentenschützer Peter Kolba nun Chef der Liste Pilz im Parlament. Zumindest vorübergehend. Er will die vom Belästigungsskandal rund um Peter Pilz gebeutelte Bewegung in ruhigere Fahrwasser bringen

Heute konnte ich dem AMS mitteilen, dass ich selbst einen neuen Job gefunden habe: Nationalratsabgeordneter", schrieb Peter Kolba am 18. Oktober trocken in seinem Blog. Im Jänner hatte er seinen Job als Chefjurist des Vereins für Konsumenteninformation (VKI) hingeschmissen und sich an die Gründung einer Plattform für Sammelklagen gemacht. Eine Nationalratswahl und den viel diskutierten Belästigungsskandal rund um Peter Pilz später ist Kolba sogar interimistischer Klubobmann der Liste Pilz. Und zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate mit dem Aufbau einer Organisation beschäftigt: Computerprogramme müssen in Betrieb genommen, Mitarbeiter angeheuert, Büros bezogen werden. Wenn man Kolba mit ruhiger Stimme sprechen hört -das Hemd ist wie immer ein bisschen zerknittert, quasi sein Markenzeichen -, weiß man, warum ausgerechnet er mit der Aufgabe betraut wurde, die gebeutelte Liste durch die nächsten Monate zu führen. "Wir wollten die ganze Sache beruhigen. Ich habe als Verbraucherschützer seit 30 Jahren mit Medien zu tun und durch meine Arbeit beim VKI sehr gute Glaubwürdigkeitswerte."

Neuer Name 2018

In einem "ZiB 2"-Interview deutete er jüngst an, dass eine der vier jungen Frauen auf der Liste Pilz ihn im Jänner ablösen könnte. Warum nicht jetzt gleich? "Ich glaube, dass es zukunftsträchtig ist, letztendlich eine der jungen, sehr dynamischen Frauen an die Spitze zu stellen. Aber in der derzeitigen Situation kommt eine Frau bei Fragen nach sexueller Belästigung eher in Schwierigkeiten als ich als Mann. Frauen der Liste Pilz, die versucht haben, eine differenzierte Sicht der Dinge zu vermitteln, haben auf Facebook oder Twitter einen ziemlichen Shitstorm erlebt."

Dass Peter Pilz doch noch zur Verfügung stehen könnte, glaube er nicht, sagt Kolba. "Es gibt keine Absprachen, dass jemand sein Mandat nach ein paar Monaten für ihn aufgibt." Von ihrem Gründer und Namensgeber erhofft sich die Liste dennoch tatkräftige Unterstützung -etwa im niederösterreichischen Landtagswahlkampf. Falls sie antritt. Entschieden werden soll das kommende Woche. Er sei dafür, sagt Kolba, verweist aber auch darauf, "dass es wirklich verdammt knapp ist. Man kann die nötigen Unterschriften jetzt noch gar nicht sammeln, weil das offenbar von der ÖVP Niederösterreich sehr knapp gehalten wird." In dieser kurzen Zeit wolle man auch nicht versuchen, den Namen der Liste Pilz auszutauschen. Aber danach: "Wir haben im Klub beschlossen, ihn nach den Landtagswahlen 2018 zu ändern. Dann wollen wir einen Namen finden, der die Breite der Bewegung widerspiegelt."

© Ricardo Herrgott Peter Kolba

Vorerst gilt es, die Parlamentsarbeit auf Schiene zu bringen. Die Pilz-Mandatare unterliegen keinem Klubzwang, sondern können nach bestem Wissen und Gewissen entscheiden. "Das freie Mandat führt nicht zu völligem Chaos, sondern zu mehr Diskussion", zeigt sich Kolba überzeugt. "Ich gehe davon aus, wir werden in vielen, vielen Fällen gleich abstimmen, weil wir uns vorher davon überzeugt haben." Und wenn nicht? Es gebe eben so etwas wie Dilemmata, das müsse man auch gegenüber der Bevölkerung zugeben. Ein Beispiel: "Man kann ja seit dem Dieselskandal nicht mehr davon ausgehen, dass Diesel sauberer ist als Benzin und daher steuerlich privilegiert sein soll. Ich als Verbraucherschützer wäre dafür, die Steuer auf Benzin zu senken -und jeder, der Umweltschutz und Klimawandel vor Augen hat, sagt, Diesel muss teurer werden. In so einem Fall würden wir beide Meinungen nebeneinander stehen lassen." So geschehen im Wahlkampf: Der Ex-Grüne Bruno Rossmann äußerte sich öffentlich im Sinne des Umwelt-,Peter Kolba im Sinne des Verbraucherschutzes.

Die Episode gibt Hinweise auf die Schwierigkeiten, die entstehen können, wenn acht ausgeprägte Individualisten einen einigermaßen gemeinsamen Weg finden sollen. Auch in dieser Hinsicht soll Kolba in nächster Zeit stabilisierend wirken: "Ich bin sicher eher der Integrative. Auch deswegen hat man mich gebeten, vorübergehend den Klubobmann zu machen. Die Gruppengröße ist ideal, acht Leute können einen Konsens finden. Und dann muss man das, ehrlich gesagt, üben. So stark alle für sich sind, wenn sie merken, dass man mit Konsens in der Gruppe noch stärker ist, werden sie sich auch zurücknehmen müssen."

Turbulentes Jahr

Es war ein turbulentes Jahr für Kolba. Vor nicht einmal zwölf Monaten gab er seinen Job als Chefjurist des VKI auf. Einen Job, den er 26 Jahre leidenschaftlich und erfolgreich ausgeübt hatte. Der Grund waren Auffassungsunterschiede über den Umgang mit dem 2015 aufgekommenen VW- Skandal. Kolbas Abteilung sammelte binnen weniger Wochen 28.000 Geschädigte, bekam aber dann von der Arbeiterkammer -aus Sorge um Arbeitsplatzverluste - die Weisung, "den Ball flach zu halten, also keine aktive Medienarbeit zu machen". Ein strukturelles Problem, meint Kolba, aber: "So kann man Sammelaktionen nicht führen. Und da habe ich gesagt, dafür stehe ich nicht zur Verfügung. Ich wollte den Bereich Recht im VKI, nachdem ich ihn aufgebaut hatte, nicht wieder abbauen und als Letzter zusperren."

»Ich bin sicher eher der Integrative. Auch deswegen hat man mich gebeten, vorübergehend den Klubobmann zu machen«

Er hörte auf, acht Jahre vor der Pensionierung, ohne Plan B. "Es war keine leichte Entscheidung. Ich habe überhaupt nichts gegen den VKI, im Gegenteil." Zumal es ihm "sehr angenehm" gewesen sei, "durch diese Tätigkeit, auf der ,richtigen Seite' zu stehen. Ich war immer auf der Seite der Schwächeren, das ist mir wichtig. Aber es war an einem Endpunkt." Kolba sprang ohne Netz, aber mit Coach. "Das würde ich jedem empfehlen. Mein Coach hat mir Mut gemacht und Zuversicht gegeben, dass sich etwas ergeben wird. Das braucht man, weil sonst kommt man unter Stress."

Kolba machte sich an den Aufbau einer gemeinnützigen Plattform für Sammelklagen, stieg aus dem Projekt aber aus, als es sich zu kommerziell entwickelte. Und dann kam Peter Pilz. Der alte Bekannte aus Friedensbewegungszeiten.

Pointierte Opposition

Kennengelernt haben einander Kolba und Pilz "vor 30,35 Jahren. Es gab das Abfangjägervolksbegehren, er war der Eintragungsbevollmächtigte und ich in einer Bezirksgruppe." Danach kreuzten sich ihre Wege sporadisch. Die Idee, man müsse eine neue politische Bewegung aufbauen, formulierte Kolba bereits Anfang 2017. In einem Interview mit dem Internetportal Prikk kritisierte er die Grünen und beklagte das Fehlen einer "Partei wie in Deutschland die Linken, mit starken Personen, pointierter Oppositionsarbeit und der Gewissheit, dass sie es in den Nationalrat schafft". Er gehe davon aus, dass Pilz vergleichbare Einträge auf Facebook gelesen habe, sagt Kolba. Im Juli kam jedenfalls das Angebot, sich Pilz' neu gegründeter Liste anzuschließen. Kolba nahm an. Engagierte sich im Wahlkampf. Und fand sich plötzlich nicht nur als Nationalratsabgeordneter - wie oft hat es das AMS mit so ambitionierten Kunden zu tun? -, sondern gar als Klubchef der Liste wieder.

Kolba bezeichnet sich als Linken. Probleme mit Signalen nach rechts im Pilz- Wahlkampf habe er dennoch nicht. "Die Linke in Deutschland diskutiert Fragen der Migration ganz heftig, dort ist man auch relativ rasch dabei, Sahra Wagenknecht als rechts einzustufen. Das sind Versuche, sich in einer Diskussion zu adeln oder jemanden runterzumachen. Ich glaube nicht, dass man es als Rechtsruck bei Peter Pilz bezeichnen kann, wenn er abstellt auf Fragen, die sich die Leute stellen. Ängste, die da sind, muss man ohne erhobenen Zeigefinger zur Kenntnis nehmen."

Cannabis-Präparat

Den Aufbau der Liste Pilz erlebe er als positiven Stress, sagt Kolba; in seinem Fall ist diese Feststellung besonders wichtig. Denn er leidet an der chronischen Schmerzkrankheit Polyneuropathie. Bei negativem Stress werden die Symptome ärger. "Ich habe ständig Schmerzen. Ein Brennen an der Grenze zur Eiseskälte spüre ich immer. Das geht nicht weg. Man kann nur abgelenkt werden, dann denkt man nicht daran. Insofern wäre Frühpension nicht das Mittel der Wahl."

Ein von Kassen nur in Ausnahmefällen verschriebenes Cannabis-Präparat bringt ihm Linderung und Einschlafhilfe. Neben Konsumentenschutz ist die leichtere Zugänglichkeit von Cannabis in der Medizin Kolbas zweites politisches Hauptthema. Gleichzeitig, sagt er, sei er aber für den Schutz Jugendlicher vor Cannabis als Rauschmittel. "Ich würde keinesfalls wollen, dass mein 13-jähriger Sohn das in der Schule oder sonst wo kriegt."

Politik soll transparent und greifbar sein, fordert Kolba, ohne Tricks, ohne Spielchen. Greifbar ist er bis zu einem gewissen Grad auch selbst. Auf seiner Internetseite stellt er Videos von seiner Lieblingsmusik zur Verfügung. "Comandante Che Guevara" zum Beispiel, von Wolf Biermann. Che, ein Held?"Ein Held der Jugend vielleicht, und da habe ich auch eher die Fotos gekannt und nicht die Geschichte seines Lebens. Aber Biermann war für mich sehr wichtig. Den hat mir schon ein Freund meines Vaters auf einer aus der DDR geschmuggelten Kassette nähergebracht. Was Argumentieren und Formulieren betrifft, habe ich da viel gelernt."

Eine andere Inspirationsquelle: Kreta, wo Kolba möglichst jeden Sommer zwei bis drei Wochen "nichts anderes tut, als unter den Tamarisken in der Hängematte zu liegen und Krimis zu lesen". Auf Facebook teilt er mit den Worten "Kali Nichta" (Gute Nacht) regelmäßig alte Urlaubsfotos. "Jetzt gehen sie mir langsam aus", sagt er. "Ich muss wieder hinfahren." Nächstes Jahr wieder. Bis dahin ist viel zu tun.

Peter Kolba

Der 1959 in Wien geborene Kolba studierte Jus und begann 1990 beim Verein für Konsumenteninformation. Er machte sich einen Namen, weil er über Musterprozesse sowie Verbands-und Sammelklagen für Verbraucher Millionen erstritt. 2000 trat er der SPÖ bei, nach drei Jahren aber wieder aus. Anfang 2017 hörte er beim VKI auf und schloss sich im Juli der Liste von Peter Pilz an.

Kommentare