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Diva mit Rabatt

Peter Pelinka über die Geschichte des "Briten-Rabatts" und die Folgen eines Brexit

Peter Pelinka © Bild: NEWS

Die Lady war not amused: „I want my money back“, schleuderte Margaret Thatcher 1984 der EU – damals noch EG – ihre Forderung nach einer Reduzierung der britischen Beitragszahlungen entgegen. Mit Erfolg: Damals wurde vereinbart, London habe nur mehr ein Drittel des bisherigen Nettobeitrags nach Brüssel zu überweisen. Im Laufe der Jahre hat sich Großbritannien so über 100 Milliarden Euro erspart. Diesen „Britenrabatt“ gibt es noch immer, wenn auch in leicht verringerter Form. Versuche, ihn gänzlich abzuschaffen, scheiterten an der harten Haltung der „Eisernen Lady“ und ihres Nachfolgers John Major (1990–1997).

Franz Fischler, zwischen 1995 (Österreichs EU-Beitritt) und 2004 Landwirtschaftskommissar der EU, berichtet, wie entschlossen insbesondere Thatcher das Finanzprivileg der Briten durchsetzte. „Mein späterer Büroleiter Pirzio-Biroli war davor auch im Kabinett des EG-Kommissionspräsidenten Gaston Thorn für Budgetfragen zuständig“, sagt Fischler. „Die Mitarbeiter Thorns versuchten, ihn mit Rollenspielen auf Verhandlungen mit Thatcher vorzubereiten, vergebens: Nach 20 Minuten hatte sie wieder ihren Willen durchgesetzt.“ Dazu trug freilich auch die „nicht ganz unlogische“ (Fischler) Begründung für den Rabatt bei: Großbritannien hat eine viel kleinere Landwirtschaft als vor allem Frankreich, das am meisten von den gewaltigen Förderungen profitiert. Fischler: „Die harte Haltung der Briten habe auch ich erlebt, ihre Abwehr einer stärkeren politischen Integration der EU wirkte oft erpresserisch. Bei anderen Reformen wirkten sie aber eher als Motor denn als Bremse.“

Nun könnten sie sich ganz aus der EU verabschieden. Was ihnen ökonomisch allerdings schaden würde, meint EU-Kenner Fischler: „Wenn sie etwa Sonderverträge für ihren EU-Handel abschlie ßen, würde sie das wie die Schweiz viel Geld kosten.“ Teile des größten Finanzplatzes der Welt, der Londoner City, könnten nach Frankfurt oder Paris abwandern. Politisch würden alle Schaden nehmen: „Ein britischer Austritt könnte etwa Ungarn zur Nachahmung motivieren.“ Schrecklich erst die Vorstellung, der engste Verbündete Londons hieße künftig Donald Trump.

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