Parteienlandschaft von

Neue Parteien sind "in"

Die Piraten machen es vor: Immer mehr politische Gruppierungen formieren sich

Parteienlandschaft - Neue Parteien sind "in" © Bild: http://www.piratenpartei.at/

Es ist ein Dauerbrenner in der politischen Gerüchteküche: Frank Stronach gründet eine Wirtschaftspartei in Österreich. Da ändern auch die zahlreichen Dementi nichts, die der austrokanadische Industrielle in aller Regelmäßigkeit von sich gibt. "Ich bin kein Parteigründer", verneinte der Magna-Gründer vor wenigen Tagen bei einer Diskussion an der Grazer Karl-Franzens-Universität. Andere sind da nicht so zimperlich, sie gründen einfach mal eine Partei. Die Piraten haben schließlich gezeigt, wie es geht.

Bereits im letzten Jahr schaffte sie den Einzug in das Berliner Landesparlament, das gleiche Kunststück gelang der Piratenpartei nun auch im Saarland . Und die Erfolge im Nachbarland sorgen natürlich auch für Aufwind beim österreichischen Pendant. Die österreichische Piratenpartei will auf jeden Fall bei der nächsten Nationalratswahl 2013 antreten. Patryk Kopaczynski, Mitglied des Bundesvorstands, glaubt, dass man es zumindest auf die Liste schaffen wird. Bisher schaffte es die Piratenpartei, die hierzulande 2006 gegründet worden war, nur bei den Gemeindewahlen in Bregenz im Frühjahr 2010 auf den Stimmzettel, der Einzug in die Stadtvertretung wurde aber verpasst. Für die Wien-Wahl vor einem Jahr bekam man laut Kopaczynski die nötigen Unterstützungserklärungen nicht zusammen.

"Der Staat ist das kälteste aller Ungeheuer"
Auch abseits der Piraten formieren sich die neue politische Gruppierungen. Im Februar wurde etwa die "Partei der Freiheit" (PDF) gegründet. Auch sie will bei der nächsten Nationalratswahl antreten. Ein Dorn im Auge ist der Bewegung vor allem der hiesige Staatsapparat. Das Themenspektrum der "harten Forderungen" reicht von einer Halbierung des Staates samt Kündigung von 150.000 Beamten über die Straffreistellung von Cannabis bis hin zur Privatisierung des Schulsystems, erläuterte Bundesparteiobmann Mathias Brucker in einer Pressekonferenz.

"Der Staat ist das kälteste aller Ungeheuer", ließ der stellvertretende Parteiobmann Helmut Stubner aufhorchen. "Österreich kommt mir vor wie eine Softpornovariante der DDR", ließ er seinem Unmut mit geballter Faust freien Lauf. Hinsichtlich der Frage der Finanzierung seiner Partei versicherte Brucker, man werde sich nicht aus den Trögen der Steuerzahler bedienen. "Wir sind auch auf der Suche nach größeren Sponsoren", zeigte sich der Parteichef alles andere als unoriginell bei der monetären Aufstellung. Mitgliedsbeiträge und Spenden sollen darüber hinaus für entsprechende Liquidität sorgen.

Noch nicht ganz so weit ist man bei der "Onlinepartei" (OPÖ). Dort wurde soeben eine Initiative gestartet. Laut Eigendefinition von Gründer Christian Obermayr soll einer der Schwerpunkte direkte Demokratie und Mitsprache über das Internet sein. Das Politikwesen in Österreich sei "sehr undurchsichtig und willkürlich", die meisten Entscheidungen würden "über den Kopf der BürgerInnen hinweg getroffen", heißt es auf der Website.

Buntes Projekt "Phoenix"
Ebenfalls noch im Entwicklungsstadium befindet sich das Projekt "Phoenix". Dahinter verbirgt sich der neu gegründete Verein "Österreich spricht", der sich ab sofort in die politische Debatte einmischen will. Er besteht aus etwa 50 Personen, die laut Aussage des designierten Obamms Matthias Strolz aus dem schwarzen, roten, grünen oder liberalen Bereich kommen. Ihr Ziel ist es, neue Wege der politischen Partizipation zu finden. Auch wollen sie Korruption, Zynismus und Populismus entgegenwirken.

Ein genaues Programm ist noch nicht bekannt, es wird aber auf jeden Fall die Gründung einer neuen Partei erwogen. Auch in diesem Fall wäre dann eine Kandidatur bei der Nationalratswahl wahrscheinlich. Und das Angebot für den Wähler, das wäre dann vermutlich so groß wie noch nie.

Kommentare

Neue Parteien sind in Wen wundert es wenn sich der Bürger von korrupten, selbstgefälligen und nur Eigeninteressen verfolgenden Politikern und den Parteien denen sie entsprungen sind abwenden ? Die Parteienlandschaft in Österreich hat es schon lange verlernt FÜR das Volk zu agieren. Zeit für einen Neubeginn. Aber vorher sind alle Politiker die sich was zu Schulden haben kommen lassen der Gerichtsbarkeit zuzuführen.

PAstorPeitl melden

Es kommt auf die Demokratie an Freiheitliche Christen heissen nunmehr: Die Templer, patriotische Christen Österreichs

Denken sie nun eine Minute nicht an Demonstrationen

Daher: Morgen, 15 Uhr, Wien Staatsoper, "Trauermarsch für die Demokratie"

Du entscheidest mit, ob der Artikel 1 der Verfassung: "Österreich ist eine demokratische Republik. Das Recht geht vom Volke aus." Realität wird.

Euer

Pastor Hans-Georg Peitl
Bundesobmann der Templer
http://www.bedenklich.at

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Re: Es kommt auf die Demokratie an Aha, ein Tempelritter wär er gern, der Herr Pleitl.
Das schau ich mir an!

PAstorPeitl melden

Re: Es kommt auf die Demokratie an Wieso wäre?

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