Energie- und Umweltsprecherin der Liste Pilz, Martha Bißmann, verlässt die Liste Pilz. Wie in einer Aussendung am Donnerstag mitgeteilt wurde, wurde in der Klubklausur der Ausschluss einstimmig beschlossen.
Die Steirerin war innerhalb des Klubs schon länger in Ungnade gefallen, nachdem sie ihr Mandat nicht für Listengründer Peter Pilz aufgeben wollte.
Dieser Schritt wird von den Klubobleuten Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl mit einem weiteren Vertrauensbruch begründet. Wiederholt sei von Martha Bißmann sensible interne Informationen an Dritte weitergegeben worden, heißt es in der Aussendung. „Politische Zusammenarbeit setzt ein besonderes Vertrauensverhältnis voraus, das bei Martha Bißmann zunehmend weniger gegeben war", so Bruno Rossmann
„Martha Bißmann hat die ihr eingeräumte Chance nicht genutzt. Es tut uns leid, aber anders ist es nicht möglich, die Arbeit im Klub ohne weitere Komplikationen fortzusetzen", ergänzt Wolfgang Zinggl.
Erst vor einer Woche hatte sich die Liste Pilz von Sebastian Bohrn-Mena getrennt, der nach erfolgloser Kandidatur im Parlamentsklub angestellt war. Dieser hatte scharfe Kritik an Pilz geübt.
Keine Aufnahme-Angebote an Bißmann
Die von der Liste Pilz ausgeschlossene Nationalratsabgeordnete Marth Bißmann dürfte kaum Chancen haben, in einer anderen Oppositionsfraktion unterzukommen. Der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder wollte entsprechende Fragen gegenüber der APA nicht kommentieren, die NEOS schlossen eine Aufnahme Bißmanns gleich überhaupt aus.
Verwiesen wurde im pinken Parlamentsklub darauf, dass es einen Vorstandsbeschluss gebe, der die Aufnahme von Abgeordneten anderer Fraktionen untersage. Den NEOS war ja in der vergangenen Legislaturperiode ein Mandatar, nämlich Christoph Vavrik, abhandengekommen, da dieser in den ÖVP-Klub gewechselt war.
Schieder bedauerte die sich nun schon seit Monaten ziehende Personaldebatte in der Liste Pilz. Irritiert ist er auch vom zwischenmenschlichen Umgang, der im Pilz-Klub offenbar herrsche. Dass Bißmann ein Angebot der SPÖ erhält, gilt als unwahrscheinlich. Allenfalls könnte es Kooperationen geben, wenn die "wilde Abgeordnete" Unterschriften für Anträge oder Anfragen braucht. Schieder wollte diese Möglichkeiten am Donnerstag aber noch nicht kommentieren.
Bißmann selbst war bis dato für die APA nicht erreichbar.
Holzinger will eng mit Bißmann zusammenarbeiten
Mäßig begeistert zeigt sich die Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber vom Ausschluss ihrer bisherigen Fraktionskollegin Martha Bißmann aus dem Parlamentsklub der Liste Pilz. In einem Facebook-Posting bietet sie Bißmann "weiterhin eine enge parlamentarisch-inhaltliche Zusammenarbeit" an und dankt ihr für ihren "aufrichtigen Einsatz" im Umweltbereich.
Der Ausschluss Bißmanns war ja in Abwesenheit der terminlich verhinderten Holzinger vollzogen worden. Für den Entscheid hatte es Einstimmigkeit gebraucht. Trotzdem akzeptiert Holzinger den Beschluss auch ohne ihre Präsenz, wenngleich sichtlich mit wenig Begeisterung.
"Zwar kann ich verstehen, dass es abermals Grund zur Verärgerung über die klubinterne Zusammenarbeit mit Martha Bißmann gab. Ein Ausschluss ist damit aber für mich nicht ausreichend begründbar", schreibt Holzinger, die selbst in der vergangenen Gesetzgebungsperiode von der SPÖ ins Pilz-Lager gewechselt war. Schließlich sei es Aufgabe der Liste Pilz, dem Auftrag der Wähler nachzukommen - "und dieser wurde eben an 8 MandatarInnen erteilt und nicht nur an 7".
