Otunbajewa als kirgisische Präsidentin verteidigt: Auf Grundlage neuer Verfassung

Gab "dunklen Mächten" Schuld an Ausschreitungen Neue Verfassung schränkt Macht des Präsidenten ein

Otunbajewa als kirgisische Präsidentin verteidigt: Auf Grundlage neuer Verfassung © Bild: Reuters/Pirogov

In der zentralasiatischen Republik Kirgistan ist die Chefin der seit dem Sturz des autoritären Staatschefs Bakijew amtierenden Übergangsregierung, Rosa Otunbajewa, auf der Grundlage der neuen Verfassung als provisorisches Staatsoberhaupt vereidigt worden. Otunbajewa soll das Amt bis zu den Präsidentschaftswahlen im nächsten Jahr ausüben.

In ihrer Antrittsrede gab Otunbajewa "dunklen Mächten" die Schuld für die schweren Ausschreitungen im Süden des Landes, die vorübergehend zu einer Massenflucht von Angehörigen der usbekischen Minderheit geführt hatten. Zuvor hatte sie stets Anhänger des nach Weißrussland geflüchteten Bakijew verantwortlich gemacht. "Der Staat wird alles tun, um die Konsequenzen der Tragödie zu überwinden", sagte Otunbajewa. Sie versprach allen, die bei den Unruhen ihre Häuser verloren haben, bis zum Winter ein Dach über dem Kopf. Die südliche Großstadt Osch, Otunbajewas Geburtsort, soll zu 70 Prozent zerstört sein.

Wille und Würde "einzige Medizin"
"Wir wissen, dass solche Wunden nicht schnell heilen", sagte Otunbajewa zu den Folgen der ethnisch motivierten Ausschreitungen. Die "einzige Medizin" sei Würde und der Wille zu gegenseitiger Akzeptanz und Einigkeit. Otunbajewa, vormals Botschafterin in Großbritannien und den USA, war eine der führenden Persönlichkeiten beim Sturz ihres früheren politischen Weggefährten Bakijew.

Macht des Präsidenten eingeschränkt
Die Ex-Sowjetrepublik Kirgistan hat sich mit der neuen parlamentarischen Verfassung, die sich am deutschen Regierungssystem orientiert, vom Modell einer Präsidialrepublik mit einem außerordentlich starken Staatschef verabschiedet, das Russland unter Boris Jelzin nach dem Untergang der UdSSR eingeführt hatte. Die in einem Referendum von mehr als 90 Prozent der Stimmbürger angenommene Verfassung schränkt nun die Machtbefugnisse des Präsidenten ein und weitet jene des Parlaments erheblich aus. (apa/red)