ORF-Sommergespräch von

Spindelegger droht Partei

Konsequenzen bei Verfehlungen - Glaubt aber an Unschuld seiner Funktionäre

ORF-Sommergespräch - Spindelegger droht Partei © Bild: APA/Hochmuth

ÖVP-Chef Michael Spindelegger glaubt an die Unschuld der im Zusammenhang mit der Telekom-Affäre genannten VP-Funktionäre. Sollte es aber tatsächlich zu Verfehlungen gekommen sein, droht er mit Konsequenzen - vom Parteiausschluss bis zum Verlust aller Funktionen. Sollte sich jemand etwas zuschulden kommen lassen und sich bereichert haben, werde das Folgen habe, so Spindelegger im ORF-"Sommergespräch".

Die Ära von Ex-Kanzler Wolfgang Schüssel (V) sah Spindelegger trotz mehrerer Korruptionsaffären als Erfolgsstory. Überhaupt sei die Telekom-Affäre kein ÖVP-Skandal und alle genannten ÖVP-Funktionäre, u.a. Ex-Vizekanzler Wilhelm Molterer, hätten die Vorwürfe zurückgewiesen. Er gehe daher davon aus, dass die Anschuldigungen nicht stimmen. Die Justiz sei am Zug und man müsse abwarten, was dabei herauskommen werde. In den Parteifinanzen der ÖVP, die er heute prüfen habe lassen, gebe es jedenfalls keine Hinweise auf Zahlungen von der Telekom.

Er selbst habe sich nichts zuschulden kommen lassen und lasse sich daher da auch nicht "hineinziehen". Die bekannt gewordenen Malversationen verurteilte er. So etwas "habe in Österreich keinen Platz und auch in der ÖVP nicht". Eine Koalition mit der FPÖ lässt sich Spindelegger trotz der Korruptionsvorwürfe gegen Regierungsmitglieder von Schwarz-Blau(Orange) unter Schüssel offen.

Verständnis für die Pfarrerinitiative
Aufhorchen ließ Spindelegger, der als konservativer Christ gilt, mit Verständnis für die Anliegen der Pfarrerinitiative. Kardinal Christoph Schönborn habe in dieser Causa viel zu tun und solle den Dialog mit den Pfarrern und Rom suchen, um die "Kirche nach vorne zu bringen". Er könne "sich das gut vorstellen", so Spindelegger.

Kritik am Koalitionspartner SPÖ übte der Vizekanzler im Streit um das Bundesheer. Er kenne sich mit der SPÖ nicht mehr aus, da diese ständig ihre Meinung ändere und jetzt plötzlich entgegen früherer Aussagen eine Abstimmung über die Abschaffung der Wehrpflicht noch vor der Wahl 2013 wolle. Überhaupt widerspreche das dem Regierungsprogramm, denn dort sei von einer Bundesheerreform bei einer Beibehaltung des Wehrdienstes die Rede.

Erneutes Nein zur Vermögenssteuer
Einmal mehr wies er den Wunsch der Sozialdemokraten nach einer Vermögenssteuer zurück. Kapital könne innerhalb eines Nachmittags von Österreich in ein anderes Land verschoben werden. Man werde mit einer Kapitalbesteuerung daher "die Superreichen nicht erwischen".

In der Debatte um eine Anhebung des faktischen Pensionsalters sprach sich Spindelegger für ein Bonus-Malus-System aus. Die vom niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll (V) vorgeschlagene Abkehr von der Einstimmigkeit bei Ministerratsbeschlüssen in Blockadesituationen hält Spindelegger nicht für notwendig, weil die Regierungsparteien gut zusammenarbeiten. Das sei aber "mit zu überlegen, wenn wirklich nichts weitergeht". Das sei aber eben nicht der Fall.

Kommentare

ÖVP-Chef Michael Spindelegger ist es nicht so, das Sie einfach bei den nächsten Wahlen nicht mehr mit von der Partie sind?

Josef Pröll hat die ÖVP zu einer 26% Partei gemacht! Spindelegger bewegt sich mit großen Schritten Richtung 15%! (Und merkt davon gar nichts)

Immer wieder: Verhaftet die Polizei "Unschuldige",
verurteilen Gerichte "Unschuldige"

oder behaupten viele Täter bei der Verhaftung: "Ich bin schuld"?

So lange man den Parteien nichts nachweisen kann"glauben" sie auch immer an ihre "Unschuld".

RobOtter

Was? "Die Ära von Ex-Kanzler Wolfgang Schüssel (V) sah Spindelegger trotz mehrerer Korruptionsaffären als Erfolgsstory."
Hat das mit Realitätsverweigerung oder einem Mangel an geistigen Kapazitäten zu tun?

Ignaz-Kutschnberger
Ignaz-Kutschnberger melden

Ich wähle bei der nächsten Wahl den STRASSER ERNST!! Bitte bitte bitte... holt den STRASSER ERNST wieder zurück!! Das war bis jetzt der einzige Politiker der 2. Republik, der seine Taten öffentlich vor laufender Kamera eingestanden hat... bitte, wo findet man heute noch solche Politiker die zu ihren Taten stehen... da könnten sich einige ein Scheiberl abschneiden vom Ernst... nicht nur manch Politiker in Kärnten!! :-)

harnof melden

Re: Ich wähle bei der nächsten Wahl den STRASSER ERNST!! Spindelegger hatte die niedrigste Quote.


Spindelegger bisher Quoten-Schlusslicht
Im Durchschnitt waren 271.000 Zuseher (Marktanteil 14 Prozent) bei dem Gespräch mit Ingrid Thurnher am Abend des heißesten Sommertages dabei, teilte der ORF am Sonntag in einer Aussendung mit.

Ein hoch auf HC Strache der mit 411.000 Zuschauern die Führung übernimmt dahinter Bucher 318.000 und Glawischnig 316.000.

Ein Beweis mehr, dass es mit der ÖVP immer mehr bergab geht!

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Re: Ich wähle bei der nächsten Wahl den STRASSER ERNST!! Ja klar, und in Zukunft machen wir geständige Brandstifter zur Feuerwehrhauptmännern, geständige Raufbolde zu Psychotherapeuten und geständige Pädophile zu Kindergärtnern.

Himmel hilf diesem verwirrten Bürger!

Ignaz-Kutschnberger
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@harnhof... Liebe/r harnhof... also bitte, zuerst denken - dann sprechen *grins... du sagst ja selber es war der Abend des heißesten Sommertages... da war selbst ich noch im Garten bei einem kühlen Blonden und hab nicht den ORF geschaut, weil der Sender verliert so und so an Zusehern, egal was er zeigt :-)

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Re: Ich wähle bei der nächsten Wahl den STRASSER ERNST!! WARUN NICHT AUCH SCHÜSSEL DEN BESTEN BUNDESKANZLER DER 2TEN REP.
ODER BARTENSTEIN EIN ARMER ABGEORTNETER DER MIT GENERIKA MILLIONEN VERDIENT UND NEBENBEI EIN BAR GESCHÄFTCHEN IN KASACHSTAN ABWIKELT UND MIT SCHÜSSEL NOCH IMMER IM PARLAMENT SITZT.
NUR ÜBELMEINENDE GLAUBEN DAS SIE DABLEIBEN ,DAMIT KEINE UNTERSUCHUNGEN IHRER ÄHRER STATTFINDEN.
SPÖ AUFWACHEN!!!!!!!

trauriger verein geworden räumen sie auf,der wähler wir es ihnen danken!!!!

droht den eigenen leuten na hoffentlich hat er sich mit dieser aussage nicht selbst ins knie geschossen.
nicht das die övp in ein paar monaten ohne minster und ohne politiker dasteht.

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Diese... ...ÖVP, ist auch nichts anderes als ein korupter Haufen,sie können sich mit der FPÖ auf einer Linie stellen.

Rasso melden

Re: Diese... Und die SPÖ und der orange Haufen gleich dazu - bei den Grünen gibts solche Typen übrigens auch.

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Re: Diese... Bitte Namen und Anschuldigungen.
Reine Ablenkungsmanöver gelten nicht.

Rasso melden

Re: Diese... und ob das gilt

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Re: Diese... Ich meinte das Ablenkungsmanöver von Ihnen;-)

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