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ORF im Wahlkampfmodus

Julia Schnizlein © Bild: Ian Ehm

Österreich steht ein Wahlkampf bevor, der nicht nur intensiv, sondern auch besonders brutal werden dürfte. Seine Schatten wirft er schon jetzt in den ORF-Stiftungsrat voraus. Dort rüsten sich Vertreter von SPÖ und ÖVP zur Schlammschlacht. Die FPÖ stellt mit Norbert Steger bisher nur ein Mitglied und spielt lediglich eine marginale Rolle. Das könnte sich nach der Wahl und einer potenziellen Regierungsbeteiligung der Blauen allerdings ändern. Immerhin entsendet die Regierung neun Mitglieder in das Aufsichtsgremium.

Die SPÖ hat pünktlich zum Wahlkampfauftakt mit dem ehemaligen roten Spindoktor Heinz Lederer einen Kommunikationsprofi in den Stiftungsrat entsandt, der als Freundeskreisleiter sein bürgerliches Gegenüber, Thomas Zach, in Schach halten soll. Am 1. Juni treffen die beiden bei der nächsten Stiftungsratssitzung aufeinander, und es gilt, die Frage zu klären: Wer ist schuld am Standort-Schlamassel? ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz musste ja kürzlich im Publikumsrat einräumen, dass sich das Standortprojekt Küniglberg "um Jahre" verzögern könnte. Außerdem war die Renovierung des Hauptgebäudes mit 60 Millionen Euro um 15 Prozent teurer als geplant. Nun wird es im Stiftungsrat auch darum gehen, einen Schuldigen zu eruieren. Die ÖVP-Stiftungsräte sehen ihn in Wrabetz. Schließlich habe er jene Studie des Beratungsunternehmens Accenture in Auftrag gegeben, die vor fünf Jahren die Grundlage für die Entscheidung war, am Küniglberg zu bleiben, statt in St. Marx neu zu bauen. Die Roten wiederum sehen die Verantwortung bei den Schwarzen, die sich für den Verbleib in Hietzing starkgemacht hatten, und nicht zuletzt beim ehemaligen Finanzdirektor Richard Grasl. Lederer will jedenfalls "die Zeit vor der Standortentscheidung" genau unter die Lupe nehmen und stellt die Frage, "ob bestimmte Zusagen vielleicht zu positiv gesehen wurden".

Branchenkenner sehen in dem rotschwarzen Hickhack ein Vorwahlgeplänkel für eine mögliche ORF-Neuwahl. Dass diese kommen könnte, hatte Steger bereits bei der Generaldirektorenwahl im vergangenen August durchblicken lassen. Damals hatte er gemeint, er wähle nur einen ORF-Generaldirektor auf Zeit, weil es ohnehin bald Neuwahlen und danach ein neues ORF-Gesetz unter FP-Regierungsbeteiligung geben werde. Die FPÖ habe ihn bereits mit der Ausarbeitung eines solchen Gesetzes beauftragt, sagte Steger damals und stimmte für Wrabetz' Gegenkandidaten Richard Grasl. Und so kommt der als schwarz-blauer Kandidat wieder ins Spiel.