Fakten von

ORF-Gebühren - Publikumsrat segnete Erhöhung ab

Fordert in Resolution mehr öffentlich-rechtliches Programm

Der Publikumsrat des ORF legt der Gebührenerhöhung keine Steine in den Weg. Er bestätigte am Freitag den Beschluss des Stiftungsrats, das Programmentgelt um 6,5 Prozent zu erhöhen. Zugleich forderte er per Resolution "zusätzliche öffentlich-rechtliche Programmleistung" von der ORF-Geschäftsführung.

22 Pro-Stimmen und vier dagegen gab es, wobei sich einige der insgesamt 35 Publikumsräte vertreten ließen. Denn die Sondersitzung war nicht sonderlich gut besucht - zwischenzeitlich bangten Mitglieder sogar um die Beschlussfähigkeit. Die Gegenstimmen kamen von den Vertretern der FPÖ (Susanne Fürst), des Team Stronach (Hanneliese Kreissl-Wurth) und der NEOS (Hanns Palme). Auch die Grüne Publikumsrätin Eva Blimlinger lehnte den Antrag ab - weil sie sich eine höhere Anpassung gewünscht hätte. Gerald Netzl (SPÖ-naher Elternvertreter) enthielt sich der Stimme.

Vor der Abstimmung warb ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz noch einmal nach Kräften für die Valorisierung, die nun um 1,2 Prozentpunkte niedriger ausfällt, als er ursprünglich beantragt hatte. Die Haushalte würden künftig 55 Cent statt 52 Cent pro Tag zahlen, rechnete er vor. "Ich glaube, dass das angesichts der Tatsache, dass 98 Prozent der Österreicher den ORF nutzen, nach wie vor im vertretbaren Ausmaß liegt."

In seiner Resolution fordert der Publikumsrat die ORF-Führung unter anderem zu einem Medienmagazin im TV auf, zu mehr Service-Berichterstattung für junge Zielgruppen auf ORF ein. Er wünscht sich mehr Dokumentationen, ein Wissenschaftsarchiv in der TVthek sowie Schwerpunktberichterstattung zu den Themen Integration und Digitalisierung.

Wrabetz begrüßte diese Punkte und sah vieles davon schon auf dem Weg oder zumindest in Diskussion. So verwies er etwa auf 180 geplante eigen- und koproduzierte Dokumentationen im Jahr 2017.

Außerdem sprach sich der Publikumsrat dafür aus, dass dem ORF die Gebührenbefreiung wieder refundiert wird und trat gegen die "Belastung des Programmentgelts mit Landesabgaben" ein. Der Generaldirektor möge "in diesem Sinn tätig werden", hieß es.

Die Anpassung der Gebühren soll mit Mai 2017 in Kraft treten. Wrabetz kündigte an, den Beschluss "noch heute" an die Medienbehörde KommAustria zu übermitteln, die diesen binnen drei Monaten zu prüfen hat.

Kommentare