Olmert und Abbas am "grünen Tisch": Verhandlungen nach Annapolis-Nahostgipfel

Friedensgespräche nach siebenjährigem Stillstand Noch immer "Zwei-Staaten-Lösung" angestrebt

Olmert und Abbas am "grünen Tisch": Verhandlungen nach Annapolis-Nahostgipfel

Zwei Wochen nach der Nahost-Konferenz in Annapolis haben Israel und Palästinenser die dort vereinbarten Friedensverhandlungen nach siebenjährigem Stillstand wieder aufgenommen. Der palästinensische Präsident Abbas bezeichnete das israelische Bauprojekt in Ost-Jerusalem als Hindernis für die Verhandlungen. Er erwarte von Israel bei dem ersten Treffen eine Lösung für dieses Problem.

Die Verhandlungen sollen vor dem Ende der Amtszeit von US-Präsident Bush im Jänner 2008 zu einem Abkommen führen, das die Grenzen eines palästinensischen Staates, die Sicherheit Israels, das Schicksal von mehr als 4,4 Millionen palästinensischen Flüchtlingen und Vertriebenen sowie die Jerusalem-Statusfrage regelt.

Streitpunkt: Jerusalem
Zu Beginn der Gespräche hat die palästinensische Seite energischen Protest gegen den von Israel angekündigten weiteren Ausbau der Siedlung Har Homa in Ostjerusalem eingelegt, der in Widerspruch zu den in Annapolis getroffenen Vereinbarungen steht. US-Außenministerin Rice hatte die Israelis ausdrücklich vor der Errichtung der geplanten 300 zusätzlichen Häuser und Wohneinheiten in der Siedlung Har Homa gewarnt.

Die Palästinenser beanspruchen den 1967 von den Israelis eroberten Ostteil Jerusalems als ihre Hauptstadt. Das Komitee zur Koordinierung der verschiedenen gemeinsamen Arbeitsgruppen wird von der israelischen Außenministerin Livni und dem palästinensischen Ex-Premier Korei als Ko-Vorsitzenden geleitet. Insgesamt soll es neun gemischte Expertenteams geben.

Bei dem Treffen des sogenannten Lenkungsausschusses soll die Arbeit von insgesamt neun Expertengruppen koordiniert werden, die sich jeweils mit einem der Hauptstreitpunkte zwischen Palästinensern und Israelis beschäftigen. Unter anderem müssen sich beide Parteien auf einen Grenzverlauf für den künftigen palästinensischen Staat sowie den Status von Ost-Jerusalem einigen.

(apa/red)