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ÖVP diskutiert neuen Stil

McDonald bei Zukunftskonferenz: Wahlergebnis "dramatischer Weckruf"

Mitterlehner und McDonald © Bild: APA/Herbert Pfarrhofer

Rund 70 ÖVP-Vertreter haben sich am Freitag bei der "Zukunftskonferenz" im Parlament zusammengesetzt und über die Weiterentwicklung der Partei sowie den neuen Regierungsstil diskutiert. Neuwahlen oder personelle Änderungen seien dabei kein Thema gewesen, erklärte Generalsekretär Peter McDonald im Anschluss an die nicht medienöffentliche Veranstaltung der APA. Beschlüsse erfolgten dabei keine.

Die Zukunftskonferenz mit rund 70 Teilnehmern vom Gemeinderat bis zum Regierungsmitglied wurde angesetzt, da das Ergebnis bei der Bundespräsidentenwahl ein "dramatischer Weckruf" - der ÖVP-Kandidat Andreas Khol wurde nur Vorletzter - war, stellte McDonald fest. "Uns war wichtig, dass wir eine schonungslose Analyse machen und Schlussfolgerungen für die Zukunft ziehen", so der Generalsekretär. Die Politik sei insgesamt in einer heiklen Phase, Veränderungen würden Angst machen und Menschen das Gefühl haben, dass sie dabei nur Passagiere seien: "Das erfordert einen neuen politischen Stil", und dies sei auch in der Regierungsarbeit zu etablieren: "Das war die einhellige Meinung in der Diskussion."

Thematisch ging es dann auch um den neuen Regierungsstil, so will man alte Politrituale überdenken und neue Spielregeln und Instrumente einsetzen. Darüber will die ÖVP auch mit dem Koalitionspartner SPÖ sprechen, so McDonald. Die Änderungen im SPÖ-Regierungsteam sahen die Teilnehmer laut seinen Angaben positiv, biete sich dadurch doch die Chance auf eine neue Form der Politik.

Stärkeres Zusammenrücken diskutiert

Auch ein stärkeres Zusammenrücken der ÖVP-Bünde sowie die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung und der direkten Demokratie wurden angesprochen. Strukturelle Änderungen seien dabei nicht geplant, erklärte der Generalsekretär: "Wir sehen die Bünde als Vorteil. Sie sind ein starker Schatz." Schließlich ging es auch um das "Wir-Gefühl" und den Zusammenhalt in der Volkspartei.

Die Zukunftskonferenz war ein Start, im Herbst sollen die Teilnehmer wieder zusammenkommen und in der Zwischenzeit auch eingebunden werden. Die im Vorfeld angekündigten 20 "Wildcards" gingen laut McDonald an Personen, die zwar nicht in der Parteihierarchie verankert, aber bereits etwa bei der Ausarbeitung des Grundsatzprogrammes dabei waren. Insgesamt nahmen rund 40 Männer und 30 Frauen an der Veranstaltung teil; das Regierungsteam sei fast vollständig vertreten gewesen.

Kommentare

"WIR " bedeutet nicht lügen, googlt mal nach "Hans Werner Sinn" der erklärt,was uns die Regierung jeden Tag für Lügen auftischt!

Oliver-Berg

Wer die Bünde als Vorteil der Organisation der ÖVP sieht, hat nicht begriffen, warum die Partei nur mehr für Beamte, Bauern und nicht mehr für Klein- und Mittelunternehmer österreichischer Prägung Selbständige wählbar ist, hat auch nicht begriffen, dass die Steuerreform nix gebracht hat. Die werden es erst begreifen, wenn sie einstellig bei Wahlen abschneiden.

Oliver-Berg

Der Wadlbeißer Kopf wurde mit den 2. Nationalratspräsidentenposten abberufen. Was bleibt für den armen Steirerbuabm Lopatka übrig? Es gibt doch sicher noch Versorgungsposten für unfähige Politiker wie Herrn Josef Pröll, der uns beim Hyposchlamassel einen zusätzlichen Schaden von ca. 4 Mrd EUR eingebrockt hat. Was kann Lopatka außer andere verbal niedermachen?

Dazu müssen's vorher den Wadlbeisser Lopatka entfernen.

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