Zwist von

Steirische ÖVP-Abgeordnete drohen
mit Ausscheren bei Budget

Amon verlangt für Zustimmung Finanzierungsgarantie für Uni und Uni-Klinik Graz

Michael Spindelegger © Bild: APA/FRANZ NEUMAYR /MMV

Die Krisensitzung der ÖVP in der Nacht auf Montag dürfte Parteichef Michael Spindelegger doch nicht die erhoffte Ruhe gebracht haben: Die steirischen Abgeordneten drohen nun im "Kurier" (Donnerstagausgabe) damit, dem Budget nicht zuzustimmen, sollte es keine Finanzierungsgarantien des Bundes für die Uni Graz und die Grazer Universitätsklinik geben.

Die Regierung hat bei ihrer Klausur am Mittwoch die Schaffung einer Medizinischen Fakultät an der Universität Linz erneut auf Schiene gebracht, wobei versichert wurde, dass der Bundesanteil an der neuen Fakultät nicht aus dem bestehenden Uni-Budget, sondern durch zusätzliche Mittel des Finanzministeriums finanziert wird.

Mangelndes Vertrauen

Die steirische ÖVP traut der Sache offensichtlich nicht ganz und fordert eine Finanzierungsgarantie für die bestehenden Standorte von Medizin-Unis und Universitätskliniken. "Wir werden uns das Budget und die Budgetbegleitgesetze sehr genau anschauen, und unser Verhalten bei der Beschlussfassung danach ausrichten", erklärte Abgeordneter Werner Amon im "Kurier". Über die Form der Garantie durch Finanzminister Spindelegger könne man reden, meinte Amon, aber: "Groß ist der Vorrat an Vertrauen bekanntlich nicht." Man sei in dieser Sache "eng abgestimmt" mit der Tiroler ÖVP.

Kommentare

Wer in Österreich nicht mehr als ÖVP Politiker taugt bekommt einen hochbezahlten Job in Brüssel:

Strasser
Molterer
Karl
demnächst Spindelegger

strizzi49 melden

Herr Spindelegger! Nehmen Sie endlich Ihren Hut und treten Sie ab !!! Ein Parteichef, der es nicht abstellen kann, über die Medien immer wieder kritisiert zu werden, ist kein Chef !!!
Zeigen Sie Charakter und verlassen Sie die Bühne, für die Sie nicht geschaffen sind!

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naja, wer ist dafür schon geschaffen? Wenn man sich anschaut wie andere demoliert wurden, mit Ausnahme von Schüssel und Molterer, die sich dem unwürdigen Schauspiel selbst entzogen, gehts Spindi einstweilen eh noch passabel. Bei Mock und Riegler eine Kultur der Gnadenlosigkeit. Oder das burleske Schauspiel in der schwarzen Parteigeschichte, wo Pröll samt Raiffeisensatelliten einen Intelligenteren wie Busek zu Fall bringen konnten, der wohl die letzte stehende Säule in der Ruine der ÖVP war. Ein alter bunter Vogel im Meer des mausgrauen Nichts. Aber die alle sind gegangen und Pröll geblieben, das ist die Kurzfassung der ganzen Tragödie der österreichischen Konservativen.

was schwindi nicht bemerkt, sind die vielen 1-mann-betriebe, die er jetzt benachteiligt hat anstatt sie zu fördern

bauern gibts ja lkeine mehr - nur mehr agrarindustriele ala graf handaufhalter

schwindelige mit diäten in hinterbrühl ist halt etwas kurzsichtig, sollte mal zu fielmann gehen ;)))

Oliver-Berg
Oliver-Berg melden

Es wird Zeit, dass die Schwarzen bei der EU-Wahl die Abreibung bekommen, die sie schon lange verdienen. Spindelegger ist der ÖVP-Chef, mit der geringsten Führungskompetenz aller bisherigen ÖVP-Chefs. Dafür sollte auch Erwin Pröll in NÖ das nächste Mal abgestraft werden. Diese Partei ist noch peinlicher als die SPÖ und die Grünen und das will was heißen.

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ein gewisser Herr Molterer hatte aber auch nicht viel Führungs-
Kompetenz in der ÖVP. Diese Partei ist aber auch nicht leicht
zu führen, es ist eben schwer für alle Bevölkerungsschichten zu tun, und es wird auch immer schwerer. Und auch die typischen Bauern
gibt es immer weniger.

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sollte heissen: etwas zu tun

Demnächst: "Die nächste ganz normale Sitzung um 22:00h".
Immer deutlicher kommt die Führungsschwäche vom Spindelegger zum Vorschein.
Am Sonntag waren es die Landesfürsten, nun proben die Abgeordneten den Aufstand. ..... Je früher Spindelegger geht um so besser für Österreich!!!

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