ÖVP-Neuwahlantrag wäre Koalitionsende: Kanzler erklärt Schwarze zu Neinsagerpartei

Wilhelm Molterer: Neuwahlen "nicht meine Absicht" 58 % der Österreich sprechen sich für Neuwahlen aus <b>PLUS:</b> MITREDEN - Was halten Sie von der Koalition?

Die Flucht in Neuwahlen "ist nicht meine Absicht", so Molterer in der Tageszeitung "Die Presse". "Ich sage aber ehrlich dazu: Die Entwicklung der letzten Wochen macht mich sehr nachdenklich. Die SPÖ entfernt sich immer mehr von der gemeinsamen Arbeit. Ich verstehe jene, die sagen: So kann es nicht weitergehen. Gusenbauer muss nun ein klares und unmissverständliches Bekenntnis zum Regierungsübereinkommen abgeben. Mein Verdacht ist, dass die SPÖ das Programm umstoßen und neu schreiben will. Dafür ist die ÖVP kein Partner. Wir sind aber bereit, die konstruktive Regierungspolitik fortzusetzen."

58 Prozent für Neuwahlen
Laut einer Gallup-Unfrage der Tageszeitung "Österreich" sind bereits 58 Prozent für Neuwahlen, "wenn die Regierung nicht mehr in der Lage ist, konstruktive Arbeit zu leisten". In der Sonntagsfrage führt - hochgerechnet auf Basis von über 500 Befragten - die ÖVP mit 33 Prozent vor der SPÖ mit 31 Prozent. Die FPÖ kommt in der Sonntagsfrage auf einen Stimmenanteil von 14 Prozent, die Grünen von 15 und das BZÖ von 5 Prozent.

(apa/red)