ÖVP weist Mitschuld an Rekordtief zurück:
"Kandidaten sind dafür ausschlaggebend"

Kaltenegger spricht von "unspektakulärem Ergebnis" Generalsekretär verteidigt nochmals Nichtantreten

ÖVP weist Mitschuld an Rekordtief zurück:
"Kandidaten sind dafür ausschlaggebend" © Bild:

Für ÖVP-Generalsekretär Kaltenegger hat die Bundespräsidentenwahl ein "unspektakuläres Ergebnis nach einem sehr unspektakulären Wahlkampf" gebracht. Dass die ÖVP mit ihrem Verzicht auf einen eigenen Kandidaten Mitschuld an der niedrigen Wahlbeteiligung trage, wies er zurück. Für die Beteiligung seien die Kandidaten sowie die Mobilisierungsfähigkeit der wahlwerbenden Parteien ausschlaggebend.

Kaltenegger verteidigte einmal mehr die Entscheidung der ÖVP, keinen Gegenkandidaten zu Heinz Fischer aufzustellen und betonte, dass die Analyse im Vorfeld der Wahl richtig gewesen sei: Ein amtierender Bundespräsident sei nicht zu schlagen, die Wahl sei daher eigentlich bereits bei der ersten Kür Fischers 2004 entschieden worden. Fischer sei "erwartungsgemäß wiedergewählt worden", sagte der ÖVP-Generalsekretär. Dafür wolle er Fischer "aufrichtig gratulieren". FP-Kandidatin Barbara Rosenkranz sei dagegen deutlich unter ihren Erwartungen geblieben: "Ich nehme das mit Genugtuung zur Kenntnis."

Dass es an der ÖVP gelegen wäre, mit einem eigenen Kandidaten auch ihren Anhängern ein Angebot zu machen und die Wahlbeteiligung damit zu erhöhen, wies Kaltenegger zurück. "Es war ein unspektakulärer Wahlkampf, der keine Themen gesetzt hat, vor diesem Hintergrund erklärt sich auch die Wahlbeteiligung", sagte der ÖVP-Parteimanager.

Zurückhaltend zeigt sich Kaltenegger vorerst, was die auch aus den Reihen der ÖVP geforderte Änderung des Wahlmodus beim Bundespräsidenten angeht. So hatte zuletzt der Tiroler Landeshauptmann Günter Platter vorgeschlagen, die Wiederwahl eines amtierenden Präsidenten durch den Bundesrat und nicht mehr per Volkswahl zuzulassen oder die Amtsperiode des Präsidenten zu verlängern und im Gegenzug eine Wiederwahl auszuschließen. Kaltenegger betonte dazu, jetzt sei nicht der richtige Zeitpunkt, um über derartige Fragen zu diskutieren. Er plädierte allerdings für eine generelle Wahlrechtsdebatte nach Abschluss des Wahljahres 2010 - also nach der Wiener Landtagswahl im Oktober.

(apa/red)