Wohin geht die ÖVP?

Die ÖVP minus Sebastian Kurz ist gleich ... ja was eigentlich? Es ist nicht die erste Krise der Volkspartei. Doch diesmal geht es nicht nur um ihren Chef, sondern auch um ihre Richtung. Ein Rundruf in der ÖVP zeigt: Viele wünschen sich alte Werte zurück und wissen gleichzeitig, der Rechtspopulismus hat mehr Stimmen gebracht.

von Politik - Wohin geht die ÖVP? © Bild: Getty Images/Sean Gallup

Auch in den größten Krisen gibt es sie - die kleinen, tröstlichen Erfolge. Am zweiten Wochenende des Oktobers mag für viele in der ÖVP mit dem Rücktritt von Sebastian Kurz als Bundeskanzler ihre türkise Welt zusammengebrochen sein. Bei den Bürgerstichwahlen in Oberösterreich wurden zudem noch unter dem Eindruck der skandalösen Chat-Nachrichten aus dem Innersten der ÖVP traditionell schwarze Gemeinden umgedreht. Aber es gab für treue Parteianhänger auch etwas zu feiern. In Traun, bisher einem der "roten" Orte in diesem Bundesland, holte sich die ÖVP das Bürgermeisteramt, und im Gemeinderat nimmt ein schwarzes Urgestein Platz.

Alt-Landeshauptmann Josef Pühringer wollte "den jungen talentierten Mann" an der Spitze der ÖVP-Liste, Karl Heinz Koll, mit einer Solidaritätskandidatur auf dem eigentlich aussichtslosen 15. Listenplatz unterstützen. Seine Partei hat bei der Gemeinderatswahl nun nicht nur von acht auf zwölf Mandate zugelegt, Pühringer bekam auch noch so viele Vorzugstimmen, dass er vorgereiht wurde und nun im Gemeinderat ist. Ganz ohne eigenen Wahlkampf, wie Pühringer betont. Sein Name zieht auch noch in turbulenten Zeiten. "Ich hoff ja doch, dass ich in meiner aktiven Zeit einiges richtig g'macht hab", sagt er mit Rückblick auf 22 Jahre als Landeshauptmann und: "Sonst müsst i mi ja daschiaßen."

Rechter Stimmenfang

In der Bundes-ÖVP war es bei den letzten Wahlen die Person Sebastian Kurz, die die Stimmen gebracht hat. Dazu kam eine perfekt laufende Marketingmaschine. Das Parteiprogramm war nebensächlich, über "Inhalte" wollte man lieber nicht diskutieren. Mit einer Ausnahme: dem Themenkomplex Zuwanderung, Flucht, Asyl, Integration. Hier setzen die Türkis-Strategen auf Rechtsruck. Mit harten Ansagen holte die "neue" ÖVP bei der Nationalratswahl 2019 laut SORA-Wählerstromanalyse 258.000 Stimmen von der FPÖ. Schon bei der Wahl 2017 waren 168.000 Wähler von den Blauen zu den Türkisen gewandert. Es waren diese Stimmen, die der ÖVP zwei Wahlsiege und das Kanzleramt gebracht haben. Das Unbehagen ihrer traditionellen christlich-sozialen Kernwählerschaft nehmen Kurz und seine Berater in Kauf. Sie schrumpft ja ohnehin.

Um das zu wissen, braucht es keinen Reality Check an der Wahlurne. Es reicht ein Blick in die Statistiken relevanter schwarzer Wählergruppen. Bekennende Kirchgänger? Ihre Zahl ist in den letzten zehn Jahren von etwa 700.000 auf rund 500.000 gesunken. Die Bauern als treue Wähler? Seit 2005 ging die Zahl der landwirtschaftlichen Betriebe von rund 190.000 auf 156.000 zurück. Zwar macht die Kurz-ÖVP, in diesem Fall Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger, Klientelpolitik, aber für eine schwindende Zahl von Wählerinnen und Wählern.

»Die ÖVP kann auch ohne Kurz überleben. Es überleben die Ideen. Bei Kurz war es ja mehr Marketing«

Diesen Schrumpfungsprozess kann man auch in diversen anderen "logischen" Zielgruppen der Konservativen beobachten. Will man wissen, wie groß der harte Kern der schwarzen Wählerinnen und Wähler ist oder früher war, könnte man die Bundespräsidentschaftswahl 2016 als Messlatte nehmen. Der Spitzenkandidat der ÖVP, Andreas Khol, strahlte nicht über den engsten Parteikreis hinaus. Er erreichte im ersten Wahlgang nur 11,1 Prozent der Stimmen. (Sein SPÖ-Kontrahent Rudolf Hundstorfer schnitt mit 11,3 Prozent auch nicht besser ab, und man sieht, wo die SPÖ heute ohne zugkräftigen Spitzenkandidaten und Marketingmaschine liegt.)

Rund um diese Wahl war die ÖVP in einer schweren Krise. Wieder einmal. In Umfragen -seriösen wie auch jenen, die man heute als manipuliert bezeichnen muss - lag sie bei 20 bis 24 Prozent der Stimmen und auf Platz drei hinter FPÖ und SPÖ. Der Parteichef hieß Reinhold Mitterlehner. 2017 wurde er von Sebastian Kurz abgelöst. Mit welchen Mitteln und Methoden, ist mittlerweile aktenkundig. Kurz seinerseits ist zwar noch Parteichef, aber ob er das bleiben soll, darüber herrscht bei Schwarzen und Türkisen Unsicherheit. Auch jenen, die seine Methoden und seine Art, die ÖVP zu führen, ablehnen, ist klar: Ohne Kurz als Spitzenkandidat läge die Partei wohl in etwa wieder dort, wo Mitterlehners Vorgänger Michael Spindelegger bei der Wahl 2013 landete: 24 Prozent.

Türkise Implosion, die ÖVP vor der Spaltung, ein "Democrazia-Cristiana- Schicksal", also das Versinken einer einst staatstragenden Partei in der Bedeutungslosigkeit -all das wurde der ÖVP in den letzten Tagen prophezeit. Aber selbst bei hartgesottenen politischen Gegnern der Türkisen ist die Schadenfreude eher verhalten. Denn es gibt eine Wählerschaft, die konservativ ist, rechts der Mitte steht und ein politisches Angebot braucht. Denn sie ist nicht soweit rechts, dass sie -bisher - die FPÖ wählen wollte. Die Neos, die bei ihrer Gründung ein Angebot für unzufriedene ÖVP-Anhänger waren, holen mittlerweile mehr Wählerinnen und Wähler von SPÖ und Grünen. Die politische Landschaft in Österreich wäre eine völlig andere, wenn die ÖVP an sich selbst und Sebastian Kurz zerbräche.

Wofür braucht man die ÖVP?

Was also soll das Angebot an konservativen Wähler sein, wenn Sebastian Kurz nicht mehr als Spitzenkandidat ins Rennen geht? Würde die ÖVP dann von Türkis auf Schwarz zurückgefärbt? Wofür -im innenpolitischen Diskurs zuletzt eine Frage, an der immer nur die unter ihrer Erfolglosigkeit leidende SPÖ laboriert -steht diese Partei? Und hat das Zukunft?

Wahlsieger Josef Pühringer sagt: "Unser Markenzeichen ist nach wie vor die ökosoziale Marktwirtschaft, also das Zusammenfügen von Ökologie, sozialer Verantwortung und wirtschaftlicher Vernunft. Was uns ausmacht, ist dieser Dreiklang. Wenn wir das glaubwürdig über die Runden bringen, kommt auch der Erfolg."

© APA/Herbert Pfarrhofer Unter Wolfgang Schüssel hatte die ÖVP das Kanzleramt, 2002 erreichte sie 42,3 Prozent der Stimmen. Reinhold Mitterlehner kam mit der ÖVP in Umfragen auf rund 24 Prozent

Dass das schon früher die Linie der ÖVP war und auf Bundesebene nicht von Erfolg bei den Wahlen gekrönt? "Keine Partei bringt ihr Programm als reine Lehre durch", vor allem in einer Koalitionsregierung, erklärt der Politikprofi. Und er räumt ein: "Die Programmatik ist nicht das entscheidende Wahlmotiv. Es geht schon um Personen." Ohne Inhalte geht es für Pühringer jedenfalls nicht: "Ein Partei-oder Wahlprogramm bringt nicht automatisch Stimmen. Aber ohne Programmatik bleibt man eine Kleinpartei."

Und ein wichtiger Punkt ist für ihn: "Man kann nur verteilen, was man zuvor erarbeitet hat. Ein Beispiel: Wer in der Sozialpolitik auf Pump lebt, schädigt die Schwachen. Denn irgendwann schlägt das System zurück, und das besonders ins Gesicht der Armen. Dazu gehört eben auch wirtschaftliche Vernunft und Nachhaltigkeit. Beides haben wir mit der ökosozialen Steuerreform bewiesen." Was er von der ÖVP-Spitze erwartet? "Die Chats, deren Inhalt ich nicht teile und nicht gut heiße, haben nicht die Richtigkeit unserer Politik außer Kraft gesetzt. Jetzt appelliere ich an alle Parteien: runter vom Gas. Es gibt wichtige Themen wie die Pflegereform. Die Menschen haben das Recht, dass sich die Politik mit den dringenden Fragen beschäftigt und nicht nur mit sich selbst."

Gesellschaftlicher Zusammenhalt

Der langjährige Präsident der Wirtschaftskammer und Obmann des ÖVP-Wirtschaftsbundes, Christoph Leitl, sieht die wichtigste Aufgabe seiner Partei darin, eine einigende Kraft zu sein. Auch, wenn Gegner der türkisen ÖVP ihr eine Spaltung der Gesellschaft vorwerfen, sagt Leitl: "Für mich ist die ÖVP unentbehrlich, weil sie die gesellschaftlichen Gesamtzusammenhänge sieht." Die verschiedenen Bünde der Partei -für Wirtschaft, Arbeitnehmer, Bauern - würden zeigen, dass "die zentralen Botschaften Partnerschaft und Miteinander lauten. Dass man gemeinsam Probleme löst und zusammenhält." Warum die ÖVP damit bei früheren Wahlen nicht mehr erfolgreich war?"Weil wir an unseren eigenen Werten gesündigt haben. Die Wählerinnen und Wähler sind kritischer und weniger duldsam geworden. Das ist sowohl ein Risiko als auch eine Chance."

Die aktuellen Turbulenzen in seiner Partei seien "vorübergehend", sagt Leitl, aber: "Man muss aus Fehlern lernen und die richtigen Schlüsse ziehen. Dass das das Ende der Ära Kurz ist, ist noch nicht gesagt. Bei ihm gab es am Anfang viele 'Hosanna'-Rufe, jetzt heißt es 'Crucifige' - beides war mir nicht angenehm." Die ÖVP solle nun "schauen, dass wir eine politische Kultur der Toleranz und der Wertschätzung haben -und nicht nur eine Mehrheit im Parlament. Wenn sie etwas besser machen will, dann das."

Eine Partei für "mehr Markt"

Claus Raidl, früherer Böhler-Uddeholm-Manager und bis 2018 Vorsitzender des Generalrats der Österreichischen Nationalbank, sagt zur inhaltlichen Ausrichtung der ÖVP: "In Zeiten wie diesen brauchen wir eine antietatistische Partei. Gerade nach Corona glauben ja viele, dass alles der Staat erledigen soll. Die ÖVP vertraut in vielen Bereichen auf den Markt und nicht auf Staatsdirigismus." In der Ära Kurz habe die ÖVP bei notwendigen Privatisierungen und wichtigen Reformen in den Bereichen Pension, Förderalismus und Verwaltung die in sie gesetzten Erwartungen nicht erfüllt. Schon zuvor gab es für Raidl Glaubwürdigkeitsprobleme, etwa das Beharren der Partei auf einer Pflichtmitgliedschaft bei den Kammern. Den Widerspruch zwischen Handeln und Reden habe Türkis aber überdeckt: "Kurz war ja beliebig."

37,5 Prozent der Stimmen erreichte die ÖVP 2019 mit Kurz an der Spitze. Das war vor den Skandalen um Chatnachrichten und Umfragen

24 Prozent der Stimmen gab es 2013 für die damals noch Schwarzen. Spitzenkandidat und Parteichef war Michael Spindelegger

426.000 Stimmen holte sich die ÖVP bei den Nationalratswahlen 2017 und 2019 mit einem rechtspopulistischen Kurs von der FPÖ

"Die ÖVP kann ohne Kurz überleben", sagt Raidl. "Es überleben die Ideen, letztendlich kommt es ja doch auf die Substanz an. Bei Kurz war es ja mehr Marketing." Zunächst werde es in der ÖVP "in dieser personellen Konstellation weitergehen", glaubt Raidl, "aber 2022 wird man in der Partei evaluieren, wie man weitermachen will." Oder früher, falls die Justizverfahren gegen Kurz rasch zu einem Ende kommen.

Was er sich sonst noch wünscht? Eine Europapolitik, bei der man nicht in Brüssel "wie ein Lehrmeister auftritt". Und: "Ich erwarte mir, dass sich jeder seiner Rolle bewusst ist. Der Bundeskanzler soll nach außen in Erscheinung treten. Und der Bundesparteiobmann wäre gut beraten, im Hintergrund zu stehen."

Die Partei öffnen

Der ehemalige Wirtschaftsminister Johannes Ditz erwartet von Kurz, außerhalb des innenpolitischen Rampenlichts inhaltliche Arbeit nachzuholen. "Er hat jetzt Zeit. Es sollte Leute mit Expertise von außen hereinnehmen und ihnen Entfaltungsspielraum geben. Österreich hat einen Mangel an Strategien im politischen Bereich und generell ein Konzeptdefizit. Wir reden nur noch in Schlagworten. Zum Beispiel: größte Steuerreform aller Zeiten. Das war ein Paket mit neuen Be-und Entlastungen. Reform war das keine."

Glaubwürdigkeit in ihrem Markenkern könne sich die ÖVP mit mutigen Reformansätzen zurückholen: "Lohnnebenkosten halbieren, Bemessungsgrundlagen radikal vereinfachen, die Höchstbemessungsgrundlage kann weg. Wenn Managementgehälter nichts mehr mit Leistung zu tun haben, kann man sie ruhig zur Gänze für Abgaben heranziehen. Wofür die ÖVP stehen müsste? Eine Wirtschaftspolitik, die auf die Leistungskraft der Leute vertraut. Eine Bildungspolitik, die die Probleme nach der Pandemie angeht. Wenn man ein Arbeitsprogramm und glaubwürdige Köpfe hat, kommt auch das Vertrauen wieder."

Des Weiteren auf Ditz' To-do-Liste: ein Paket gegen die Wirtschaftskriminalität, Transparenzgesetze, "die soll die ÖVP mit glaubwürdigen Personen in ihrem Umfeld selber vorlegen", eine neue Medienpolitik. "Diese Message Control, den eigenen Standpunkt um jeden Preis durchsetzen - da plädiere ich für mehr Lockerheit und Vielfalt. Mir hat in meiner Ministerzeit nie jemand dreingeredet."

Was passiert, wenn in der ÖVP inhaltlich nichts passiert? "Man verbeißt sich weiter in wechselseitige Schuldzuweisungen." Und: "Wenn noch mehr Chat-Nachrichten herauskommen, führt das zu einer Verdrossenheit, die gefährlich für das Land ist und zu Lagerdenken führt. Daher ist es wichtig etwas Konstruktives sichtbar zu machen."

"Knochenarbeit für das Land"

Auch Maria Rauch-Kallat, ehemalige ÖVP-Generalsekretärin und Ministerin, verweist auf die Wirtschaftskompetenz ihrer Partei. Unter Wolfgang Schüssel habe man sich etwa als Einzige an eine echte Pensionsreform getraut. Dazu komme: Bildungspolitik, "auch wenn die Neos glauben, dass das jetzt ihr Feld ist", und Familienpolitik. Dass man mit diesen Kompetenzen immer weniger Wähler erreicht hat, "ist ein Phänomen, das es ja nicht nur in Österreich gibt: Die Stammwählerinnen und -wähler werden immer weniger. Dann sind es eben die Persönlichkeiten, die Wähler ansprechen."

»Das Regierungsprogamm abarbeiten. Ob das dann honoriert wird, weiß ich nicht, aber es ist notwendig«

Niemand wisse, so Rauch-Kallat, wie sich die Zusammenarbeit in der Koalition nach dem von den Grünen erzwungenen Kurz-Rückzug entwickeln werde. "Aber es gibt ein Regierungsprogramm abzuarbeiten. Das wird eine Knochenarbeit, aber es wäre gut für das Land. Ob das dann bei einer Wahl honoriert wird, weiß ich nicht, aber es ist notwendig. Manchmal wird ja auch honoriert, dass man unangenehme Entscheidungen trifft. Und es ist das Schicksal von Kanzlern, dass sie auch abgewählt werden können."

Der Politikwissenschaftler Fritz Plasser zählte in der ORF-Sendung "Im Zentrum" zwei Optionen für die ÖVP auf. Sie könne die Milieu-bzw. Klientelpartei von früher werden. "Das wäre eine Nostalgieveranstaltung, die weniger als 15 Prozent der Stimmen erreichen würde." Oder: "Sie könnte große Sorgfalt darauf legen, Sachkompetenz zu demonstrieren, etwa bei der Wirtschaft. Da war sie früher stärker." Zudem könne die türkise Partei "liberal-konservative Positionen" etwa in der Zuwanderungsfrage vertreten. Allerdings fällt auf: Keiner der von News befragten Menschen, die mit der früheren ÖVP erfolgreich waren, nennt auf die Frage, wofür ihre Partei nun stehen solle, die restriktive Zuwanderungspolitik der Ära Kurz.

Passend dazu:

Der frühere ÖVP-Landwirtschaftsminister und EU-Agrarkommissar Franz Fischler fand in der gleichen Sendung klare Worte über die Zukunft seiner Partei. "Ich warne davor, zu glauben, dass man in die alte ÖVP zurückkehren kann. Aber sie kann auch nicht so bleiben, wie sie jetzt ist."

Doch wie weiter? Bis jetzt hat noch nicht einmal eine Parteivorstandssitzung stattgefunden, um die Geschehnisse zu diskutieren, moniert ein Partei-Promi. Die Landeshauptleute hätten zwar Druck auf Kurz gemacht, "zur Seite" zu treten, um die Macht in der Bundesregierung zu retten. Jetzt warten sie ab. Kurz'' Anhänger hoffen, die diversen Causae aussitzen zu können und dass "strafrechtlich nichts überbleibt". Über politisch-moralische Verantwortung reden sie alle lieber nicht.

Die ÖVP spielt in diesen Tagen ein türkis-schwarzes Mikado. Wer sich zuerst bewegt, hat verloren.

Dieser Beitrag erschien ursprünglich im News 42/2021.