Mogherini, die auf Lampedusa das Flüchtlingslager besuchte und Bürgermeisterin Giusy Nicolini traf, äußerte die Hoffnung, dass die österreichische Regierung ihre Position in der Flüchtlingspolitik samt geplanter Grenzmaßnahmen zu den südlichen Nachbarn überdenken werde, berichteten italienische Medien.
Die Präsidentin der an Kärnten grenzenden italienischen Region Friaul-Julisch Venetien, Debora Serracchiani, bekräftigte unterdessen ihren Appell gegen eine mögliche Grenzschließung. "Wir müssen aus der Erfahrung der Vergangenheit lernen und nicht dieselben Fehler wiederholen. Vor der Verzweiflung der Flüchtlinge hält keine Mauer lang. Ein geteiltes Europa wäre noch unsicherer", so Serracchiani.
"Die EU-Länder, die sich wirtschaftlich auf den freien Personen-und Warenverkehr stützen, können sich eine Wiedereinführung von Grenzkontrollen nicht erlauben. Österreich soll Dialogbereitschaft zeigen und sich nicht abriegeln. Ich hoffe, dass die österreichische Regierung begreift, welche Verantwortung sie auf sich nimmt, sollte sie die Sperre einer Binnengrenze der Union beschließen", so Serracchiani.
Ähnlich sieht die Lage Daniel Alfreider, Abgeordneter im italienischen Parlament von der Südtiroler Volkspartei (SVP): "Das Schengener Abkommen sieht effektiv die Möglichkeit vor, die Binnengrenzen für eine beschränkte Zeit aus Gründen der internen Sicherheit zu schließen. Diese Sonderregelung wird für Österreich jedoch mit Mitte Mai abgelaufen sein, und um diese zu verlängern, ist die Zustimmung der EU–Kommission erforderlich. Ich hoffe sehr, dass nicht weiterhin Alleingänge beschritten werden, sondern eher endlich gemeinsame Lösungen gefunden werden", so Alfreider.
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Khol: Lösung für Flüchtlingskrise nicht in Europa. Vor seinem Treffen mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban am Dienstag hat der deutsche Altkanzler Helmut Kohl (CDU) die Grenzöffnung für Flüchtlinge kritisiert. "Die Lösung liegt in den betroffenen Regionen. Sie liegt nicht in Europa. Europa kann nicht zur neuen Heimat für Millionen Menschen weltweit in Not werden".
Das schrieb Kohl im Vorwort zur ungarischen Ausgabe seines Buchs "Aus Sorge um Europa", wie der "Tagesspiegel am Sonntag" berichtet. Der ehemalige Bundeskanzler, der Ehrenbürger Europas ist, kritisierte demnach in dem Vorwort auch die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), ohne sie beim Namen zu nennen. Kohl stellte Merkels Entscheidung vom September 2015 in Frage, Flüchtlinge aus Ungarn zur Weiterreise nach Deutschland einzuladen.
Faymann empfiehlt Deutschland Transitvisa. Deutschland, wenn es fortgesetzt eine große Zahl aufnehmen wolle, soll nach dem Willen von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ), Flüchtlingen "an der EU-Außengrenze oder außerhalb der Europäischen Union" Transitvisa ausstellen. "Das ist die einzige Möglichkeit, um zu verhindern, dass es zu unkontrollierten Einreisen kommt", zitierte ihn der "Kurier" (Samstag).
In Transitvisa sieht der Kanzler "die einzige Möglichkeit, um kontrollierte Einreisen nach Deutschland zu gewährleisten". Denn sollte Italien Flüchtlinge weiter durchwinken, kämen sie zeitnah am Brenner an. "Deshalb müssen wir vorbereitet sein und verhindern, dass Österreich zur Pufferzone für Deutschland wird." Ein Ansturm von Flüchtlingen, wie es ihn im Herbst im Burgenland und der Steiermark gegeben habe, werde am Brenner nicht stattfinden. Faymann rief die anderen EU-Partner laut "Kurier" auf, ebenfalls "vorbereitet zu sein": "Wer behauptet, ohne Limitierung Flüchtlinge aufnehmen zu können, sagt nicht die Wahrheit."
Gutachten gegen Abschiebung per Hercules-Flugzeug. Eine interministerielle Expertise zum Vorschlag des Verteidigungsministers Hans Peter Doskozil (SPÖ), abgelehnte Asylwerber mit Hercules-Transportmaschinen des Bundesheeres abzuschieben, ist laut einem Bericht des "Standard" (Samstagsausgabe) negativ ausgefallen. Verteidigungs- und Innenministerium betonten, dass der Bericht dazu noch nicht fertig sei.
Dem "Standard" zufolge sind Rückführungen in Militärflugzeugen aus drei Gründen nicht sinnvoll. Erstens sei der Einsatz der C-130 Hercules nicht rentabel, zweitens seien die Überfluggenehmigungen ein höherer Aufwand als angenommen und drittens gebe es menschenrechtliche Einwände. Ein Sprecher von Doskozil widersprach Zeitungsbericht. Das Angebot an das Innenressort sei weiterhin aufrecht, die Prüfung laufe noch und es habe bereits einen erfolgreichen Testflug gegeben.
Papst sprach mit Flüchtlingen auf Lesbos. Unmittelbar nach seiner Ankunft auf der griechischen Insel Lesbos hat Papst Franziskus am Samstag das Aufnahmelager von Moria besucht. Er begrüßte Dutzende minderjährige Flüchtlinge, die meist auf eigene Faust die gefährliche Überfahrt aus der Türkei zu den griechischen Inseln gewagt hatten, wie das griechische Fernsehen (ERT) berichtete.
Im Lager warteten Hunderte Menschen. Viele trugen Plakate mit dem Spruch "Wir wollen Freiheit" und "Du bist unsere Hoffnung". Unter ihnen waren christliche Yeziden (Jesiden), Pakistaner und Kurden. Eine Frau flehte ihn an, er solle sie mitnehmen.
In einem Zelt sprach der Papst mit Flüchtlingsfamilien. Kinder zeigten und schenkten dem Kirchenoberhaupt Zeichnungen aus ihrem Leben. Franziskus begrüßte Frauen nur mit einem freundlichen Kopfnicken, die Hand gab er ihnen wohl aus Rücksicht auf kulturelle Gepflogenheiten in der islamischen Welt nicht. Männern gab er dagegen die Hand.
Hilfspaket für Syrien. Unter Führung der Weltbank haben acht westliche Länder sowie die Europäische Kommission ein milliardenschweres Hilfspaket zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge im Libanon und in Jordanien geschnürt. 141 Millionen Dollar (knapp 125 Mio. Euro) sollen als Zuschüsse fließen, eine Milliarde Dollar in Krediten und weitere 500 Millionen Dollar als Bürgschaften.
Zu den Unterstützern gehören neben der EU-Kommission die USA, Kanada, Japan, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, die Niederlande und Norwegen."Das heutige starke Zeichen von Unterstützung für die Völker des Nahen Ostens und Nordafrikas ist ein Beispiel, wie die internationale Gemeinschaft zusammenkommen kann und Herausforderungen angehen kann", sagte Weltbank-Präsident Jim Yong Kim. Die Initiative wird auch von der UNO unterstützt.
Kommentare
Diese EU Idioten!! Was glauben diese Verbrecher eigentlich??? Flüchtlinge, Ausländer und Gastarbeiter raus!!! Grenzen dicht!! Verbrechen an der österr. Bevölkerung!!!!
Und unsere "butterweiche" Regierung lässt sich das alles bieten!
Wer etwas ändern will, muss nur so wählen damit sich etwas ändert! (Bekanntlich haben 2/3 der Österreicher Ja zu dieser EU gesagt; - daher verienen wir auch nichts anderes.)
Ohne EU kein freier Waren- und Personenverkehr, Aussenhandel wuerde nicht 60% des BIP ausmachen (Oesterreich nicht nahe am Zentrum sondern am wirtschaftlichen Ostende Europas), in D niedrigsten Arbeitslosenrate seit Wiedervereinigung (In Oe national hoechste Besteuerung auf Arbeit, sonst weniger Wegrationalisieren von Arbeitsplaetzen im Binnenmarkt), ..
... Rekordbeschaeftigung - 500000 mehr als vor dem Eu Beitritt. bei Austritt lt. Wirtschaftsstudie kurzfristig 150000 Arbeitslose mehr (koennte man dann zur Information Richtung FPOE Zentrale schicken), ...
Das kennen wir doch schon! Auch ohne EU Beitritt wird die Schweiz als eigenständiger Staat nicht überleben haben uns Rot und Schwarz vorausgesagt. Statt billiger Preise und sicheren Arbeitsplätzen haben wir nun Rekordarbeitslosigkeit, Rekordstaatsverschuldung und die Armen werden immer ärmer.
Das stimmt so aber nicht, Österreich ist mit und ohne EU Mitglied der WTO und das was sie aufzählen ist nur ein verschieben der Daten. Aus welchem Grund sollten dann mehr Arbeitslose sein? Sehr engstirniges Denken, den im Sinne zahlen wir faktisch für unseren Erfolg der Wirtschaft. Wir haben jetzt gleich viel Erfolg und Kosten als vor der EU.
1995 sind die Investitionen in der Schweiz schlagartig zurueckgegangen und in Oesterreich ebenso gestiegen. Erst ab 2007 Schweiz erkauft sich Zutritt zur EU mittels teurer Einzelvertraege (seither auch in der Schweiz wieder Anstieg, jetzt mit harten Franken wieder Exportprobleme) OHNE via Foerderungen ect. iwie Oesterreich (1.8Mrd von 2.2Mrd) etwas retour zu bekommen.
Was lassen sich unsere Politiker aus Brüssel noch alles diktieren? Kein anderes EU Land hatte jemals Sanktionen, kein anderes EU Land hat pro 1.000 Einwohnern mehr moslemische Flüchtlinge aufgenommen usw.,
Statt unser Steuergeld im eigenen Land zu investieren schicken wir es zu den Schuldenländern, über 150.000 billige ausländische Arbeitskräfte verursachen bei uns eine Rekordarbeitslosigkeit..
Der Zaun in Ungarn wird nicht einmal erwähnt.
Auch das große christliche Polen weigert sich Moslems aufzunehmen. Lediglich Rot-Grün in Wien wollen eine islamische Hauptstadt.
Ja, das sollte man wirklich mal erwähnen, denn Orban demoliert gerade sehenden Auges den Rechtsstaat und die Polen haben zusätzlich auch noch den Wechselbalg eines nationalistischen Christentums am Buckel, liebe Deinen Nächsten wie dich selbst außer er ist nicht von hier. Wenn Strache bei uns versucht mit Nächstenliebe zu punkten hats vielleicht ein paar komische Aspekte aber dort ist das bitterster Ernst weils verfängt.
Und alles was wir uns auf diesem Kontinent in 2000 Jahren hart erarbeitet haben ( Rechtsstaatlichkeit, Humanität, Gleichheit vor dem Gesetz, und und und) wird demoliert, weil 28(!) Staaten nicht imstande sind, das zu bewerkstelligen, was ein einzelner 6 Mio.Einwohnerstaat (Libanon) eine lange Zeit gemeistert hat.
Zu viele sehen nicht mehr wie mühsam es war dorthin zu kommen wo wir jetzt stehen, ein Faberge hat an einem Ei ein Jahr gearbeitet, man kanns natürlich mit einem Schlag zertrümmern, aber Leistung ist das hier wie dort keine.
Ich denke, diese EU mit Schengen und der "erschlichenen" Mitgleidschaft von Greichenland, ist nicht mehr länger "lebensfähig". Rasch geht ganz Europa, diesmal ohne Waffen, den "Bach" hinunter. Ganz Europa wird islammisiert und dieser radikale Islam auch noch mit Steuergeld gefördert...
heute scs seierberg, war ich schon jahre nicht - ca 30 % aller Frauen dort hatten Kopftuch. Ich fühle mich ABSOLUT FREMD in diesem Land. Es ist wirklich schlimm
Wahltag ist Zahltag!
Wer etwas verändern will, muss nur so wählen damit sich etwas ändert. Das gilt auch für Seierberg Der ehemalige Deutsche Bundeskanzler Kohl sagt sogar: "Es geht um unsere Existenz".
Seiersberg hat schon einiges an Fluechtlingshilfe gemeistert und im nahen Graz ist derzeit jeder dritte Fluechling der ganzen Stmk untergebracht. Ohne Politikum und fairer Verteilung wuerden grosse Asylheime wegfallen.
Ja, fremd im eigenen Land fühl ich mich auch, denn es gab mal Zeiten, wo Humanität über alle politischen Grenzen hinweg ein Konsens war, hätte ich auch gerne wieder, kommt aber nicht mehr. Weils leichter die Treppe runter geht als rauf.
Und was das Kopftuch betrifft, naja, das ist auch nur irgendein Gewand, tut niemandem Unbeteiligten weh und ist daher Privatsache. Obs mit einem Nebenmenschen was zu tun haben wollen, sollte dann doch von anderen Faktoren abhängen, denn wesentlich sind da m.E. halt nicht Religion oder kulturelle Großeinheiten, wichtig ist der Nachbar nebenan. Und wenn der am Teppich betet oder Kopftuch trägt, aber hilft Ihr Haus zu löschen wenns brennt, haben Sie es gut getroffen.
Bravo @higgs70! Endlich einmal eine vernünftige Wortmeldung bei all diesen Geisterfahrern hier!
@higgs70, dass SIE kein ÖsterreichER-Freund sind, ist nur schwer zu übersehen. Sie haben volles Verständnis für Zugereiste und deren Probleme, jedoch kein Verständnis für Einheimische und deren kritische Ansichten über noch mehr "Flüchtlinge" .
Wie wäre es mit einem Kopftuch? Das würde sicher hervorragend zu Ihrem Typ passen und Sie könnten endlich zeigen, was Ihnen wichtig ist. :-)
@strizzi1949, eine Zustimmung von IHNEN? Das hat die Welt noch nicht gesehen. Normalerweise kritisieren Sie nur mehr oder weniger zersetzend! WO lernt man so was?
Aber, lassen Sie es sich gesagt sein, Zustimmungen sind lt. higgs70 für dieses Forum nicht vorgesehen, schließlich sind wir hier kein Zustimmungskränzchen. :-)
Sagenhaft, welche Argumente im Rollstuhl daherkommen wenns um Flüchtlinge geht und dazu noch das Konstruieren einer blödsinnigen Dichotomie ad hominem verpackt. Wer hat denn gesagt,dass man einheimischen Armen nicht helfen soll, außer die Blauen, die Obdachlosen noch das Betteln verbieten wollten, findens dazu ein Posting von mir im ganzen Forum? Und wie so oft malen Sie sich ein Bild von mir, so schwarz wie möglich und so falsch wie immer. Denn wissens, ich bin weder in - noch ausländerfreundlich, ja nicht einmal besonders menschenfreundlich, ich verlange nur die gleichen Standards in der Behandlung von jedermann und ich schmeiße im Gegensatz zu vollmundigen Abendländverteidigern die Werte desselben nicht bei den ersten Problemerln über Bord. Und da hier schon genug herumschwirren, die kein Verständnis für Flüchtende haben, stell ich mich hier halt auf deren Seite, denn den Eindruck der Harmonie im Menschenverachten lass ich garantiert nicht aufkommen.
Ihre Formulierungen sind ja schon recht speziell, das muss man Ihnen lassen.
Kann es sein, dass Sie zu extremen Denken neigen? Also, ich kann damit nichts anfangen und mir fehlt auch das Verständnis für extreme Handlungen.
Sie haben zwar noch nie gegen einheimische Arme gewettert, haben sich aber auch noch nie auf ihre Seite gestellt, denn - dieser Platz ist bereits für ...........
....alle, die nach Ö kommen.
"Wie so oft male ich ein Bild von Ihnen..." Sie haben einen offensichtlichen Hang zu Übertreibung UND Verallgemeinerung, oder lässt Ihr Gedächtnis bereits nach und Sie verwechseln mich mit einem anderen user?
"Die Werte bei den ersten Problemen über Bord werfen...". ERSTE Probleme? Ist Ihnen denn nicht bekannt, dass es auch straffällig gewordene .......
....Flüchtlinge in Ö gibt, Sozialschmarotzer, Gewalttäter (Frauen/Kinder). Asylwerber, denen das Essen nicht schmeckt, die es wegwerfen, Helfer angreifen usw.?!
Würden Sie das auch einmal zum Thema machen, dann könnte man Sie ernst nehmen. Natürlich kann Ihnen das wurscht sein. :-)
Korr.: ....ist bereits für Flüchtlinge besetzt, und zwar für alle, die nach Ö kommen!
Die Probleme fangen schon bei dem Wort Flüchtling an, deshalb gibts auch so viele unterschiedliche Ansichten. Diese Menschen die jetzt hier sind, sind mal keine Flüchtlinge mehr, sondern einzig allein Einwanderer, wo der Staat auf Aufnahme entscheidet. Und der Staat hat zuerst auf die Zahlen zu schauen und nicht auf die homogene Ausbeutung der arbeitenden Gesellschaft.
Na geh, Flüchtlinge, die sich daneben benehmen gibts, was Sie nicht sagen. Wäre in der Tat was besonderes, wenn ich nicht mindestens einmal am Tag lesen würde, dass auch ein Austriake irgendwo Mist baut. Nur kommt da kein Hirni auf die Idee zu sagen es sei passiert weils Einheimische sind. Mir persönlich ists jedenfalls vollkommen wurscht, woher wer kommt, mir gehts da mehr darum, dass wenn halt wer meint den Berserker geben zu müssen er im Strafrichter einen temporären Lebensmenschen findet der die widerspenstigen Wadln virerichtet, was wohl die erwachsenere Sicht aufs Phänomen sein dürfte.
Des weiteren stelle ich mich sehr wohl auf die Seite der armen Einheimischen, ich schreib ja eh permanent, dass man einer Partei wie der FPÖ keine Macht geben sollte, deren Wirtschaftsprogramm von der IV stammt und die noch vor den Schwarzen Hartz IV forderte, die dem Klientel aber nicht dazusagen, dass das heißt, dass sie erst Knete kriegen wenns sonst nichts mehr haben, nix Sparbuch,nix Auto, dann sollen die sich wieder darappeln, stell ich mir lustig vor. Aber mehr als an den Verstand zu appellieren geht halt nicht;-))
Und keine Sorge, mein Gedächntnis funktioniert tadellos, ich verwechsle nicht, denn auch wenns des öfteren Ihre nicks wechseln, sinds ja doch dieselbe Person.
Bzgl. Straftaten von Asylwerbern, also Schutzsuchenden. Menschen, die von uns aufgenommen werden, denen wir Asyl gewähren, nähern sich Frauen oder Kindern in einer Art, die unter den Begriff Sittlichkeitsdelikt fallen. Dezent formuliert.
Es gibt auch einheimische Verbrecher? Ganz was Neues!
Straffällig gewordene Asylwerber sollten ihren Asylstatus verlieren und schnellstens abgeschoben ........
.... werden.
Was schlagen Sie vor, was mit einheimischen Verbrechern passieren soll? Offensichtlich sehen Sie da keinen Unterschied, was die Handhabung der Straftäter angeht.
Das zeigt mir, dass Sie in Ihrer Verblendung nicht ernst zu nehmen sind.
Obwohl ich Ihnen nichts beweisen muss, trotzdem: Meinen nick wechsle ich nicht, weil ich etwas zu verbergen habe. Ich kenne das System .......
....bei NEWS. Bei Änderung eines nicks sind dann auch alte postings mit dem neuen nick benannt, auch wenn der vorige(!) Namen vom user erwähnt wurde. Sie neigen dazu, Menschen zu unterschätzen, wie es sich jetzt wieder gezeigt hat. ;-)
Sagens, wollens mich papierln oder was? Weder unter - noch überschätze ich Sie, ich habe lediglich auf die Frage von Ihnen, ob ich Sie mit wem verwechsle geantwortet, dass ich das nicht tue, auch wenns unter verschiedenen nicks posten. Die technischen Gegebenheiten von NEWS und aus welchen Gründen auch immer Sie die nicks wechseln sind mir doch egal.
Und nein, da gibts tatsächlich keinen Unterschied zwischen einem einheimischen Straftäter und einem ausländischen, aber nicht Verblendungs ist, sondern das Bestehen darauf, dass wir hier den säkulären Rechtssstaat leben, obs um Flüchtlinge oder sonst wen geht. Und das heißt, dass eine Straftat die in Österreich passiert, in Österreich abzuhandeln ist, punktum. Und auch, weils keine Strafe ist,wenn einer dann im Herkunftsland frei herumläuft oder aber eine höchst überzogene Strafe ist, wenn man ihm ebendort die Gurgel durchschneidet. Und die Kosten dafür sind mir nebenbei erwähnt auch egal, kein straffällig gewordener Flüchtling kostet uns soviel wie ein Kärntner Blauer oder Schwarzer, dividierens die Heta-Milliarden durch die Zahl der Parteimitglieder bei denen, dann sehens was ma schnellstens los werden sollten. Geht natürlich auch nicht,aber schön wärs doch.
Ich SIE papierln? Niemals nicht. Wie käme ich denn dazu? Jetzt habe ich Sie fast schon als ZugereisteN gesehen, da kommen Sie mir mit einem Dialektausdruck, den ich, bedingt durch meine überragende Bildung, noch nie gehört habe. Da musste ich erst mal recherchieren. Na gut, und was können Sie noch? :-))
Dass Ihnen alles ziemlich wurscht ist, außer Ihre besonderen Schützlinge, müssen Sie .........
....nicht immer wieder betonen. Das weiß inzwischen jeder hier.
Wenn Sie die Kärntner Blauen noch immer so aufregen, was ich überhaupt nicht verstehe, dann nehmen Sie doch lieber Grimms-Märchen zur Hand.
In diesem Sinne.... pfiat god.