Österreich im Minderheitenschutz im euro-
päischen Mittelfeld: Platz sechs mit Albanien

Mehr Rechte für Volksgruppen in Kroatien & Ungarn Ebenfalls Platz 6: Deutschland und Großbritannien

Österreich liegt in puncto Minderheitenschutz nur im europäischen Mittelfeld. Laut einer Studie der Wissenschaftler Christoph Pan und Beate Sibylle Pfeil vom Südtiroler Volksgruppen-Institut gestehen Staaten wie Kroatien, Ungarn und Litauen ihren Volksgruppen mehr Rechte ein. Spitzenreiter sind Belgien und Finnland. Gleichauf liegt Österreich mit Albanien, Deutschland, Mazedonien, Großbritannien und Slowenien.

Unterschiedliche Faktoren wurden in der Studie herangezogen. Bei voller Erfüllung wurden zwei Punkte vergeben, bei teilweiser nur einer. Null Punkte gab es für das Fehlen von Maßnahmen. 100 Prozent konnte keiner der europäischen Staaten erreichen, also die Erfüllung sämtlicher Kriterien. Österreich ist von den Siegern, die 85 Prozent verweisen können, mit 61 Prozent deutlich abgeschlagen. Am wenigsten Punkte erhielt die Türkei mit 12 Prozent, vor ihr liegt Griechenland (15 Prozent) und Weißrussland (27 Prozent).

"Politische Repräsentation" der Muttersprache vermisst
In Österreich vermissen die Autoren etwa die "politische Repräsentation" der Minderheiten, auch die "Autonomie" der Slowenischen und Kroatischen Volksgruppen ist hier nicht gewährleistet. "Chancengleichheit", "muttersprachlicher Unterricht", "Information", "Mitbestimmung" und "minderheitenspezifischer Rechtsschutz" nur teilweise. Ebenfalls nur einen Punkt erhielt Österreich bei "Gebrauch der Muttersprache". In dieses Kapitel fällt auch der Konflikt rund um zweisprachige Ortstafeln in Kärnten.

Volle Punktezahl bei "Identität"
Die volle Punktezahl erreichte Österreich in den Bereichen "Identität", "Nichtdiskriminierung" und "formelle Rechtsgleichheit" sowie bei "Vereinigungsrecht" und "ungehinderte Kontakte". Nach Einschätzung der Autoren gab es in Österreich zwischen 2001 und 2006 keine Verbesserung beim Minderheitenschutz.

Roma und Juden am stärksten in Europa vertreten
In Europa gibt es 137 sprachliche Minderheiten. Dabei sind die Roma in 35 Fällen und die jüdischen Minderheiten mit 23 die am stärksten in Europa vertretenen Minderheiten. Die Minderheitendichte nimmt, so Autor Pan, von West nach Ost laufend zu. Nachzulesen ist die Studie im 2006 erschienen Handbuch "Minderheitenrechte in Europa" (Springer Verlag).

(apa/red)