Österreich, Deutschland und Schweiz vertiefen militärischen Austausch

Verteidigungsminister kamen in Bern zum zweiten D-A-CH-Treffen zusammen

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Die drei Ministerkollegen Mario Kunasek (FPÖ), Ursula Von der Leyen aus Deutschland und Guy Parmelin aus der Schweiz haben über konkrete Kooperationen im Bereich Luftpolizei, Katastrophenhilfe, Auslandseinsätze und Ausbildung gesprochen und die Verschlechterung der internationalen Sicherheitslage erläutert, sagte Parmelin. Neben akuten Bedrohungen wie Terror und Cyberrisiken machen den Ministern aktuell die Verschlechterung der Beziehungen zwischen Russland und dem Westen sowie die Lage am Westbalkan und der Ukraine Sorgen. Alle drei Länder engagieren sich besonders am Westbalken und stellen zusammen 25 Prozent der KFOR-Truppe im Kosovo.

Ein weiteres Thema des Gesprächs sei Europa gewesen, schildete Kunasek und verwies auf die Schwerpunkte der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft. Das Motto "Ein Europa, das schützt" sei nicht zufällig gewählt worden. "Die Bevölkerungen Europas haben den Wunsch nach Sicherheit.". Dazu brauche es neben einem funktionierenden Außengrenzschutz, auch Stabilität am Westbalkan, so Kunasek, der für seinen Vorschlag nach einem Assistenzeinsatz nach österreichischem Vorbild an der EU-Außengrenze warb.

Die Cyber-Bedrohung sei deutlich höher als noch vor ein paar Jahren, so Parmelin weiter. Man habe heute daher darüber gesprochen, wie sich man sich in den Verteidigungsministerien dagegen rüste. Die Schweiz verfolge mit Interesse die Sicherheitsinitiativen in der EU und sei an Austausch und Kooperationen trotz ihrer Neutralität interessiert. "Die heutigen Bedrohungen kann keiner im Alleingang bewältigen."

Von der Leyen bezeichnete die Digitalisierung als "großes Megathema der Zukunft". Heute seien sowohl Panzer, als auch U-Boote und Kampfjets digitalisiert und "es ist leichter, ein U-Boot zu hacken als zu versenken". Die Digitalisierung bringe enorme Vorteile, aber auch Gefahren, und davor "müssen wir uns schützen", so Von der Leyen. Auch der Schutz der Infrastruktur vor Cyberangriffen sei eine enorme Herausforderung. Dabei stehen die Armee nicht zuletzt vor dem Problem der Rekrutierung von Spezialisten und Cyber-Soldaten.

Die drei Minister zeigte sich von D-A-CH-Format begeistert und kündigten ein weiteres Treffen in Wien an. Dieses ist für Anfang nächsten Jahres anvisiert und soll mit einem Besuch des Balls der Offiziere verbunden werden.

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