Ölpest kommt Obama gar nicht gelegen:
Kritik am Katastrophen-Kurs des Präsidenten

Will nun plötzlich doch ganz rasch gen Süden reisen Ölkatastrophe droht zu "Obamas Katrina" zu werden<br>Medien und Politiker lästern: "Viel zu spät gehandelt"

Ölpest kommt Obama gar nicht gelegen:
Kritik am Katastrophen-Kurs des Präsidenten © Bild: Reuters

Die Ölpest bringt Präsident Barack Obama ins Schlingern. Aus dem eigenen Lager hagelt es Kritik an seiner Strategie im Kampf gegen die Katastrophe. Obamas sorgsam eingefädelte Energie- und Klimapolitik steht plötzlich infrage.

Der Galionsfigur der US-Rechten, Rundfunk- Moderator Rush Limbaugh, fiel der böse Vergleich nicht schwer: Die Ölkatastrophe im Golf von Mexiko werde zu "Obamas Katrina", dröhnte der schwergewichtige Konservative voller Schadenfreude über den Äther. In den USA erinnert man sich noch voller Bitterkeit an das staatliche Hilfschaos, nachdem 2005 der Hurrikan Tod und Verwüstung über Louisianas Küste gebracht hatte - genau dort, wo jetzt der Ölteppich wie ein Damoklesschwert über der Region hängt. Für Präsident George W. Bush war das Desaster vor fünf Jahren ein entscheidender politischer Sargnagel. Nachfolger Barack Obama könnte seinerseits mehr als nur Schrammen von dem Umweltdebakel davontragen.

"Schatten über Obama"
Selbst die liberale "New York Times" sparte nicht mit Kritik am Katastrophen-Kurs des Präsidenten. "Ein Schatten von Katrina hängt nach der Ölpest über Obama", befindet das der Regierung sonst eher zugetane Blatt. "Die Bundesregierung hatte Gelegenheit, schneller zu handeln, hat das aber nicht getan, weil sie auf eine Lösung seitens BP gewartet hat", meint die einflussreiche Zeitung.

Dazu kommt: Anders als nach dem Grubenunglück in West-Virginia vor wenigen Wochen, als er mit Macht gegen die Betreiberfirma wetterte, hielt sich der Präsident mit Vorwürfen gegen den Ölkonzern BP zurück. Auch halte sich seine Empörung mit Blick auf die Konsequenzen für die Menschen an den Küsten bisher in Grenzen, registrierte die Zeitung. Obamas Chefstratege, David Axelrod, feuerte umgehend zurück: Sofort nachdem die Bohrinsel "Deepwater Horizon" vorvergangene Woche in Flammen aufgegangen war, sei die Küstenwache vor Ort gewesen. Am Tag darauf sei ein Vize-Innenminister eingetroffen, von Anfang an habe man sich eng mit Lokalbehörden und BP abgestimmt.

Obama auf dem Weg gen Süden
Obamas Strippenziehern ist nicht entgangen, was sich an öffentlicher Stimmung gegen das Weiße Haus zusammenbraut. Noch am Donnerstag erklärte Sprecher Robert Gibbs, ein Besuch des Präsidenten in der Region sei nicht ausgeschlossen. In allernächster Zeit aber sei nicht damit zu rechnen. Am Samstag dann plötzlich die Kehrtwende: Schon binnen 48 Stunden wolle sich Obama gen Süden aufmachen.

Die Ölpest brachte auch die sorgsam eingefädelte Energie- und Klimapolitik des Präsidenten ins Schlingern. Nicht wenige rieben sich vor einem Monat erstaunt die Augen, als Obama eine Ausweitung der Ölförderung vor den US-Küsten ankündigte. Leicht sei ihm die Entscheidung nicht gefallen. Doch sei es der Wirtschaft und dem Arbeitsmarkt des Landes geschuldet, "dass wir traditionelle Energiequellen ausbeuten, selbst wenn wir die Produktion erneuerbarer, im Lande entwickelter Quellen vorantreiben".

Niemand in Washington zweifelt: Es ist ein kalkulierter Schachzug, um die Republikaner angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse im Kongress für Obamas Klimagesetzgebung zu gewinnen.

Noch am Freitag erklärte der Präsident im Rosengarten des Weißen Hauses: Die heimische Ölproduktion bleibe auch nach der Katastrophe im Golf "ein wichtiger Teil unserer Gesamtstrategie" - doch müsse sie "mit Blick auf unsere Arbeiter und unsere Umwelt verantwortlich geschehen". Axelrod unterstrich derweil, dass seit den Ankündigungen für eine Produktionsausweitung keine neuen Genehmigungen zur Ölförderung vor der Küste erteilt wurden; und dass es auch dabei bleiben werde, "bis wir herausfinden, was dort passiert ist und ob die Umstände einmalig und vermeidbar waren".

Ölpest kommt ungelegen
Die Ölpest hat Obamas Klimagesetz, das noch immer im Kongress festhängt, nicht leichter gemacht. Das Repräsentantenhaus verabschiedete seine Version bereits vergangenes Jahr. Die Vorlage des Senats sieht unterdessen Konzessionen bei der Ölförderung vor Amerikas Küsten vor. Der Widerstand eines wichtigen republikanischen Senators durchkreuzte Pläne, den Entwurf wie vorgesehen vorige Woche endlich in der kleineren Kongresskammer einzubringen. Nach der Ölpest, spekulieren US-Medien, dürfte es nun einer Reihe von demokratischen Senatoren schwer fallen, das Gesetzeswerk zu unterstützten. Vor allem, wen sie aus Küstenstaaten kommen...

(apa/red)

Kommentare

Passt zum tag der ARBEIT nicht zum ersten mal ist BP für eine katastrophe verantwortlich. Egal, trifft ja "nur" unser ökosystem. Was zählen noch VERANTWORTUNG, - nichts - müssen ohnehin drei Bundesstaaten diese Bürde aufnehmen. Blöd halt nur das - egal wo u wie - immer der Staat, also wir in die Verpflichtung genommen werden. Hauptsache, jeder tankt bei BP und minimiert deren "VERLUST" aus so bleden Gschichten, aber das wird auch egal sein denn diese Ganoven entlassen zig Leute und treffen uns nochmals mit ihrer hinterhältigkeit

Es wird Zeit für eine Rede an die Nation John F Kennedy versprach, daß innerhalb von 10 Jahren Amerikaner mit Elektroautos auf dem Mond fahren.

Ich verspreche, daß bis zum Ende des Jahrzehnts in den meisten Garagen von US-Bürgern Elektroautos stehen versorgt mit Solarstrom vom eigenen Dach billiger als mit Erdöl.

So eine Rede würde man jetzt von Obama erwarten.

Seite 1 von 1