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Vor der ÖH-Wahl stehen
die Zeichen auf Veränderung

Von 18. bis 20. Mai wählen die Studierenden. Es könnte einen Machtwechsel geben.

Wahl - Vor der ÖH-Wahl stehen
die Zeichen auf Veränderung © Bild: News Deak Marcus E. Auftrag

In zwei Wochen sind österreichweit wieder alle Studierenden aufgerufen, auf drei verschiedenen Ebenen ihre Vertreter zu bestimmen. Für die regierende linke ÖH-Koalition wird es schwierig werden, ihre Mehrheit zu halten. Die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft hofft nun, nach acht Jahren in der Opposition wieder den Vorsitz übernehmen zu können.

An gleich drei Wahltagen, von 18. bis 20. Mai, wählen Österreichs Hochschüler heuer wieder ihre Interessenvertreter. Die Studierenden entsenden bei den alle zwei Jahre stattfindenden ÖH-Wahlen Personen in die Studienvertretungen (eine pro Studienrichtung) sowie bestimmte Fraktionen in die Universitätsvertretungen (eine an jeder Hochschule) und die Bundesvertretung der Österreichischen HochschülerInnenschaft. Bei der letzten Wahl machten allerdings nicht einmal 26 Prozent von ihrem Wahlrecht Gebrauch, was ein neuer Negativrekord war. Seit 2015 "regiert" in der Bundes-ÖH eine überwiegend linke Viererkoalition aus der grünen GRAS, dem roten VSStÖ, den Fachschaftslisten (FLÖ) und der Fraktion Engagierter Studierender (FEST).

Erneute Mehrheit für die Koalition wird schwierig

Dass dieses Modell hält, ist ausgeschlossen. Denn der kleinste Koalitionspartner, die FEST, tritt dieses Jahr nicht mehr bundesweit an. Damit gehen jedenfalls zwei Mandate verloren, und schon bisher verfügte das Bündnis nur über eine hauchdünne Mehrheit von 29 der 55 Mandate in der Bundesvertretung. Ob die anderen Fraktionen den Verlust ausgleichen können, scheint mehr als fraglich. Für die Grünen & Alternativen Studierenden (GRAS) verlief die Vorwahlkampfzeit turbulent. Sie hat mit Abspaltungen an den Universitäten Graz und Linz zu kämpfen, die als "Grüne Studierende" kandidieren. Diese treten zwar nun doch nicht bundesweit an, dennoch könnten die Querelen Stimmen kosten.

Den Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) kann wiederum der Kurswechsel seiner Mutterpartei SPÖ bei Zugangsbeschränkungen belasten. Im "Plan A" von Bundeskanzler Christian Kern sind diese (zusammen mit der sogenannten Studienplatzfinanzierung) vorgesehen. Davor war die Partei stets für den freien Hochschulzugang eingetreten. Entsprechend deutlich geht der VSStÖ nun auch auf Distanz zur SPÖ. Kern habe sich "von den Grundwerten der Sozialdemokratie verabschiedet", sagt Spitzenkandidatin Hannah Lutz. Wählen würde sie ihn nur als "geringstes Übel". Für die künftige ÖH-Koalition noch entscheidender als die Probleme von GRAS und VSStÖ ist aber das Verhalten der unabhängigen Fachschaftslisten.

Wolf moderiert Diskussion mit Spitzenkandidaten

Diese lassen ihre Koalitionspräferenzen völlig offen und schließen keine Variante aus. Die FLÖ betonen ihre Parteiunabhängigkeit und wollen sich auch ideologisch nicht selbst zwischen den anderen Fraktionen verorten. Aufgrund der Struktur der Liste als Zusammenschluss vieler eigenständiger Hochschulgruppen ist es tatsächlich schwierig, sie als Ganzes einer politischen Richtung zuzuordnen. Obwohl bisher Teil der linken Koalition, gibt es dort durchaus Stimmen, die sich für ein Bündnis mit der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft (AG) aussprechen. Die AG, seit zehn Jahren durchgehend stärkste Kraft im Studierendenparlament, könnte dadurch erstmals seit acht Jahren wieder den Vorsitz in der ÖH übernehmen.

Eine Mehrheit hätten nach den Wahlergebnissen von 2015 freilich auch AG und FLÖ zusammen noch nicht. Als dritter Koalitionspartner böten sich dann die JUNOS, die Studierendenorganisation der NEOS, an. Da diese aber beispielsweise als einzige ÖH-Fraktion für Studiengebühren eintreten, wären bestimmte Konflikte vorprogrammiert. Am Donnerstagabend treffen die Spitzenkandidaten der fünf größten Fraktionen in einer von Armin Wolf moderierten Elefantenrunde im alten AKH aufeinander. Dass dazu nicht wie vor zwei Jahren alle Fraktionen eingeladen wurden, empörte schon im Vorfeld den unter anderem ausgeschlossenen Ring Freiheitlicher Studenten (RFS). Die FPÖ-Studierenden forderten Wolf auf, die Moderation zurückzulegen.