OECD-Bericht von

Der Eurozone droht ein Teufelskreis

Reformprozesse werden durch geringes Wirtschaftswachstum gebremst

OECD-Bericht - Der Eurozone droht ein Teufelskreis © Bild: APA/EPA/Karaba

Die OECD warnt wegen der Konjunkturschwäche und des wackligen Finanzsystems vor einem Abwärtsstrudel in der Euro-Zone. Der nötige Reformprozess habe begonnen, werde aber durch maues Wirtschaftswachstum gebremst, teilte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in ihrem halbjährlichen Wirtschaftsausblick mit. "Vor diesem Hintergrund wächst die Gefahr eines Teufelskreises, der durch eine hohe und nicht abnehmende Verschuldung, ein schwaches Bankensystem, eine zu starke fiskalische Straffung und ein niedrigeres Wachstum in Gang gesetzt werden könnte." Die Staatsschuldenkrise sei noch nicht gebannt. "Sie stellt nach wie vor den größten Risikofaktor für die Weltwirtschaft dar."

Jüngste Wahlen in Ländern wie Griechenland und Frankreich zeigten eine zunehmende Reformmüdigkeit im Währungsraum. Deshalb müssten Anstrengungen zur Konsolidierung der öffentlichen Haushalte und Strukturreformen Hand in Hand gehen, "damit dieser Prozess so wachstumsfreundlich wie möglich ist". Das Tempo der Konsolidierung könnte in einigen Ländern allerdings gedrosselt werden. Dies gelte vor allem für den Fall, wenn die Wirtschaft in diesen Staaten nicht auf die Beine komme.

Der künftige Rettungsfonds ESM könnte nach Ansicht der OECD wirksamer werden, indem etwa Mittel "direkt zur Deckung des Rekapitalisierungsbedarfs der Banken genutzt werden". Zudem sollte die Europäische Zentralbank (EZB) ihr Programm zum Kauf von Staatsanleihen der Krisenländer, das derzeit ruht, notfalls wieder aufnehmen. Zudem gebe es wegen nachlassenden Inflationsdruck für die EZB Spielraum, ihre Geldpolitik weiter zu lockern.

Der Weg zum Wachstum
Eine erfolgreiche Konsolidierung der öffentlichen Finanzen schafft laut OECD die Rahmenbedingungen für zusätzliche Maßnahmen auf dem Weg zu einem "Wachstumspakt". Dies könne geschehen durch die Auflegung neuer gemeinsam garantierter Staatsanleihen zur Rekapitalisierung der Banken und zur Erhöhung des Kreditangebots und die Anhebung der gemeinsam garantierten Mittel, die der Europäischen Investitionsbank zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten zur Verfügung stehen. Solche Maßnahmen könnten genutzt werden, "um den Weg für eine generellere Auflegung von Eurobonds zu ebnen".

Kommentare

Wie lange kann das noch gut gehen? Lt. OECD hat:

•die Republik Österreich eine der höchsten Steuerquoten der Welt (Arbeit ist unterdessen einschließlich Arbeitgeberbeiträgen mit mehr als 60 Prozent durch Steuern und Abgaben belastet); immer wieder kommen Finanzminister mit ihren Steuereinnahmen ganz dramatisch nicht aus. (Anmerkung: Grasser, Molterer, Pröll und Fekter alle ÖVP)

•Österreich eines der teuersten Schulsysteme in der OECD, dabei wird noch immer mittelmäßigeres Mittelmaß produziert;

• Österreich mit acht Millionen Einwohnern neun Herzogtümer namens Bundesländer die mit den vom Bund bereitgestellten Milliarden unverantwortlich herumwerfen können, ohne dafür irgendeine Form von Verantwortung übernehmen zu müssen.

Der heimische Schuldenberg stieg 2010 und 2011 wieder kräftig an.

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