Fakten von

Oberösterreich-Wahl:
Grüner Regierungssitz wackelt

Jetzt noch Koalitionspartner, bald möglicherweise nicht mehr in der Regierung

Pühringer und Anschober © Bild: APA/Rubra

Die Grünen (im Bild links: Landesrat Anschober) müssen bei der Landtagswahl am Sonntag auf ein sechstes Mandat hoffen. Denn nur damit ist ihr Regierungssitz - die Voraussetzung für die Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition - so gut wie sicher. 2009 hielten sie den Landesrat zwar mit 9,18 Prozent und fünf Mandaten. Das ist heuer allerdings sehr unwahrscheinlich, ergab eine Mandatssimulation der ARGE Wahlen.

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Ein - laut Meinungsforschern nicht sehr wahrscheinlicher - Einzug der NEOS in den Landtag würde die Sache noch schwieriger machen. Denn dann bräuchten die Grünen starke Zugewinne, um ein sechstes Mandat zu erobern. Solche zeichnen sich in den Umfragen nicht ab. Aber auch ohne Pink im Landtag könnte die älteste (seit 2003 bestehende) Grüne Regierungsbeteiligung gefährdet sein - und ÖVP-Landeshauptmann Josef Pühringer sich einen neuen Partner suchen müssen. Denn in Oberösterreich wird die Landesregierung noch nach dem Proporz gebildet, alle stärkeren Parteien bekommen Regierungssitze.

Der Landesratssessel Rudi Anschobers und die schwarz-grüne Mandatsmehrheit wären laut den ARGE Wahlen-Berechnungen verloren, wenn die FPÖ sehr stark abschneidet - also mit annähernd 28 Prozent auf 16 oder 17 Mandate kommt, die ÖVP auf 39,1 Prozent /23 Mandate fällt und die SPÖ auf 19,6 Prozent/elf Mandate. Dann würde - auch ohne NEOS im Landtag - ein leichter Zugewinn der Grünen auf 9,6 Prozent nur für fünf Mandate reichen.

Die ÖVP hätte in diesem Szenario nur mehr vier Regierungsposten, die FPÖ drei und die SPÖ zwei. Die einzige Zweierkoalition mit Mehrheit wäre Schwarz-Blau - denn Rot-Blau käme nur auf 27 oder 28 der 56 Mandate.

Nur ein Weg zum sechsten Mandat

Ausgehend von den veröffentlichen Umfragedaten der letzten Wochen hat die ARGE Wahlen insgesamt drei Szenarien berechnet. Ein sechstes Grünes Mandat und damit den Verbleib in der Landesregierung brachte nur eine Simulation - nämlich auf Basis von 39,2 Prozent und 23 Mandaten für die ÖVP, 25,6 Prozent/15 Mandaten für die FPÖ, 20,2 Prozent/12 Mandaten für die SPÖ und 9,9 Prozent/6 Mandaten für die Grünen - und den NEOS mit 3,7 Prozent ohne Mandat. Eine Simulation mit den selben Stimmenanteilen, aber 4,1 Prozent für die NEOS brächte die Grünen und die SPÖ um je ein Mandat zugunsten der NEOS. Womit der Landesrat der Grünen ebenfalls verloren wäre.

Die Umfragen für die Oberösterreich-Wahl lassen große Veränderungen erwarten: Die ÖVP dürfte von den 2009 erreichten 46,76 Prozent (28 Mandate) auf unter bzw. im besseren Fall gerade noch 40 Prozent einbrechen. Die SPÖ muss auf ein "Wunder" hoffen, wenn sie ihren mit 24,94 Prozent (14 Mandate) eroberten zweiten Platz halten will: Sie kommt nur mehr in ihren besseren Umfragen auf 20 Prozent. Der FPÖ werden Rekordzuwächse zu ihren 15,29 Prozent (9 Mandate) vorhergesagt, auf bis zu 28 Prozent. Für die Grünen (9,18 Prozent/5 Mandate) sieht es nicht so aus, als ob sie stark zulegen. Die NEOS liegen in nicht allzu vielen Umfragen über der Vier-Prozent-Hürde.

Kommentare

eeendlich etwas bewegung im lande. dennoch.... WIE kann man diesen grünen NOCH stimmen geben? das können wohl nur die ewiggestrigen sozialromantiker sein, die bei jedem fremdem einen traumatisierten syrer wittern. und helfen wos geht, allerdings die eigenen leute werden gemobbt.. na danke zu SO einer partei :(

schwarz grün und rot haben versagt, die nächste Farbe bringt vielleicht etwas mehr zu Stande, leicht ist es - mehr als nichts zu machen - bis auf - unnötige Tempolimits und höhere Steuern

die jetzige regierung hat versagt, muss also verschwinden. ob strache oder der rosene panter ist mittlerweile wurscht. aber faymann, klug, mikl, kurz und co müssen verschwinden.

rhenus melden

Die Blauen hetzen nur, Lösungen haben sie auch keine. Große Go und nichts dahinter. FPÖ, nein danke.

11223344 melden

aaaaaah, und die roten hetzen nicht??? z.b. gegen die blauen? und haben die roten oder sonst eine farbe eine lösung?? nein, nur eine noch grössere go. rot und grün sind zum aussterben verurteilt weil einfach unfähig.

Tavington melden

genau.

parteilos melden

rehnus , sie springen wohl auch auf den Zug auf und haben selber keine Meinung... pff

Wer wählt noch Grün? Der muss doch wirklich Irre sein. Ich will in Frieden leben, deswegen wähle ich blau! Ich brauche und will und möchte keine Nachbarn aus dem Ausland!

Rumor13 melden

Tja....nur die "Nazi-Keule" auspacken wird diesmal zu wenig sein.
Denn das Unwohlsein und die Angst wegen dieser Massenzuwanderung betrifft eben nicht nur FPÖ-Stammwähler........

christian95 melden

100% richtig!
Genau so sehe ich das auch.

christian95 melden

Was wird sein, wenn am Sonntag die Grünen nicht mehr dabei sind?
NICHTS!
Niemand merkrt etwas - außer die Autofahrer: Die können jubeln.

parteilos melden

Wir sollten auch ein Gericht für Politiker einführen, wenn staatliche Interessen gefährdet wurden = Haft!

Tavington melden

oder stromstuhl.

Eloy melden

Herr "stromstuhl".
Bitte besuchen sie endlich einen Deutschkurs. Es gibt genug solche in Wien, beteiligen sie sich. Sie werden sehen wie gut dies ihnen bekommt, und uns hier auch ...

Wer Österreich liebt wählt doch nicht wieder Schwarz-Rot oder Grün!

Die Grünen haben meist als wichtigstes Thema: "Wir wollen vor der FPÖ liegen".
Immer wenn SPÖ oder ÖVP abgewählt werden stehen sie sofort zur weiteren Mehrheitsbeschaffung zur Verfügung und dürfen zum Dank die Autofahrer ärgern.

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