Barack Obama von

Amerika heilen

Rede zur Lage der Nation: Armut bekämpfen, schreiende Ungerechtigkeiten beseitigen

US-Präsident Barack Obama während seiner Rede zur Lage der Nation
© Bild: apa/epa/Marovich

Die Rede zur Lage der Nation eines US-Präsidenten ist eine Art Regierungserklärung, nur viel feierlicher. Große Worte, Visionen, hochfliegende Pläne - Barack Obama kommt es an diesem Dienstagabend darauf an, den Grundton für die nächsten vier Jahre zu setzen. Armut bekämpfen, schreiende Ungerechtigkeiten beseitigen, marode Infrastruktur und leidende Industriezweige wiederaufbauen - der Präsident will sich sein Vermächtnis sichern.

Die Botschaft in Kurzform lautet: "Gods own country" soll im knallharten, globalen Wettbewerb wieder zur unumstrittenen Nummer eins werden. Sogar die Republikaner klatschten da streckenweise Beifall. Die zweite Botschaft des Abends: Die Außenpolitik ist in die zweite Reihe gerückt.

Obama beschönigte nichts

Obama beschönigt nichts an der wahren Lage der Nation. Es ist streckenweise emotional, mitunter gar eine aufwühlende Rede. "Lassen Sie uns heute erklären, dass im wohlhabendsten Land der Welt niemand, der den ganzen Tag arbeitet, in Armut leben soll...", ruft er den Millionen Amerikanern an den TV-Schirmen zu. "Lassen Sie uns den bundesweiten Mindestlohn auf neun Dollar pro Stunde anheben."

Obama spricht von den 70.000 maroden Brücken des Landes, die dringend repariert werden müssen. Er spricht die Verzerrungen des Steuerrechts an, das Milliardären einen günstigeren Steuersatz beschert als ihren Sekretärinnen. Immer wieder nimmt er die tiefe Kluft zwischen Arm und Reich ins Visier: "Es ist unsere unvollendete Aufgabe, sicherzustellen, dass diese Regierung für viele arbeitet und nicht nur für wenige."

Patt bleibt Obamas Achillesferse

"In seiner ersten "State of the Union"-Rede seit seiner Wiederwahl präsentiert Obama eine teure Agenda, die weitgehend auf Wirtschaft und Jobs zielt", meint die "New York Times". Zwar betont Obama seine Bereitschaft zum Kompromiss, seinen Willen zur Zusammenarbeit mit den Republikanern. Doch einen konkreten Weg, wie er den tiefen Graben zur Opposition überwinden will, präsentiert er nicht. Die Abfuhr der Republikaner nach seiner Rede kam postwendend. Das Patt im Kongress bleibt Obamas Achillesferse.

Es ist ein Blick nach innen, den Obama an diesem Abend präsentiert. Als er vor vier Jahren ins Weiße Haus einzog, wollte Obama die Welt verändert. Diesmal widmete dem Massaker in Syrien gerade mal einen Satz. Israel: ein Satz. Nordkorea: zwei Sätze.

Atomwaffen reduzieren

Geradezu beiläufig erwähnt Obama, dass er mit Russland eine weitere Reduzierung der Atomwaffen erreichen will. Ebenfalls im Vorbeigehen verkündet er, dass die USA mit Europa über eine Freihandelszone reden wollen. Das klingt, als interessiere ihn das erst in zweiter Linie. Will Obama Außenpolitik in den nächsten vier Jahren auf Sparflamme fahren? Angesichts der Probleme wird er sich das kaum leisten können.

Kommentare

Ignaz-Kutschnberger

Amerika das Land der unbegrenzten Möglichkeiten und das Land der vorwiegend ausgewanderten Europäer, die damals die Ureinwohner dort "vertrieben" und sich dort ausbreiteten... liebe europäische Landsleute in Amerika (geschätzte 70%) ich grüße euch aus eurer ehemaligen Heimat EUROPA

Wenn Mr. Obama in der Lage ist, die Welt vor Angriffskriegen, Foltergefängnissen,übereifrige Geheimdienste und noch von einigem mehr heilt, könnte er damit die Ausgaben, für Rüstung, Krieg, Geheimdienste usw. so weit reduzieren, daß er alle innenpolitische Vorhaben die dringend angezeigt wären, problemlos lösen könnte. Damit wäre nicht nur den Amis geholfen, sondern weltweit sehr sehr vielen Menschen . Damit könnte er national wie international viele "schreiende Ungerechtigkeiten" beseitigen.

Insofern war die Rede sicher nett, aber weitestgehend substanzlos.

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1946 bis 1980 war die Entwicklung der Einkommen gleichmäßig, die untersten 20% hatten sogar am meisten Zuwachs. Seit 1980 ist dies anders. Die Ärmsten verlieren die Reichste werden sehr flott reicher.

Das war systematisches Systemversagen, einem System was weltweit sehr ähnlich ist und weltweit zu sehr änlichen Probleme führt.

Darüber gerade mein Buch
http://calculation-error.org/index_g.htm

Ignaz-Kutschnberger
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aus gegebenem Anlass mal wieder eine meiner berüchtigten Fragen: Roland bist du s??... wusst ich s doch!! :-)

Also wenn die ihre Probleme innerhalb des Landes in den Griff bekommen, ist das natürlich schön und es sei Obama vergönnt. Für den Rest der Welt ist wohl der 2. Punkt wichtiger, nämlich, dass deren Außenpolitik in den Hintergrund rückt. Denn für alle anderen gehts um was anderes,es geht darum, dass der Industriestaat, der mehr Analphabeten hat als Drittweltländer, anderen im Eigeninteresse Normen vorgibt, an die er sich selbst nicht hält, es geht um eine Nation,die das Verschwinden von vierhundert Sprachen und Ethnien immer noch als Pioniergeist feiert, es geht um einen Staat der in dem Wahn God´s own country zu sein - und das meinen die wirklich so, wie man sieht - sich sämtlicher internationaler Usancen entschlägt, sobald diese unangenehm werden und der seit 1945 die meisten Kriege geführt hat, immer moralisch bemäntelt und immer aus Wirtschaftsinteressen. Und wo man meint, alles sei erlaubt wenns der city upon a hill dient und das immer wieder vorführt - und ich sehe das nun mal anders.

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