Obama von

Wahlversprechen

Was der US-Präsident umgesetzt hat und was ihm nicht gelungen ist

  • Zerschnittene Kreditkarte Themenbild Steuersenkung
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    Die Abschaffung der Bush-Steuersenkung

    Die Steuersenkung der Bush-Zeit für Superreiche wollte Obama auslaufen lassen. Er wurde vom Kongress jedoch erpresst, da dieser sich weigerte dem Budget zuzustimmen, falls die Steuersenkung auslaufen würde. Die nächste Chance besteht am 31.12.2012 wenn die Steuersenkung erneut auslaufen würde.

  • Fabrik Rauch Themenbild Klimawandel
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    Klimaschutzabkommen

    Obama versprach etwas gegen den Klimawandel zu tun und ein Weltklimaabkommen zu schließen. Der Plan scheiterte am Kongress und wurde von der Obama-Administration schließlich aufgegeben.

PolitiFact ist ein Projekt der Zeitung Tampa Bay Times, die den Wahrheitsgehalt von Politiker-Aussagen prüft. Unter anderem wurden auch die Versprechen Obamas im letzten Wahlkampf unter die Lupe genommen. 37 Prozent aller Versprechen wurden demnach gehalten, bei 14 Prozent wurde ein Kompromiss erzielt. Immerhin 16 Prozent wurden gebrochen und der Rest ist entweder in Arbeit oder wird aktuell nicht bearbeitet. Natürlich kann Obama nicht für alle gesprochenen Versprechen verantwortlich gemacht werden, immerhin hat er es mit einer starken Opposition der Republikaner im Kongress zu tun. Aber unter den gesprochenen Versprechen finden sich doch etliche Kaliber, die eine Wiederwahl erschweren.

Glaubwürdigkeit ist ein wichtiger Wert in der Politik und Obama erreicht im Ranking von PolitFact keinen schlechten Wert. Immerhin hat er bei einem Großteil der Versprechen versucht, diese auch einzuhalten. Immerhin 83 seiner bislang 500 Versprechen hat er aber gebrochen. Für manche gebrochenen Versprechen kann Obama wenig. Beispielsweise die Steuern für die höchsten Einkommen nicht erhöht zu haben. Das hat das republikanisch dominierte Repräsentantenhaus verhindert.

Bei anderen Vorhaben, wie der geplanten Schließung des Guantanamo-Gefängnisses, die bis heute nicht umgesetzt wurde, hat aber auch der US-Präsident Mitschuld.

Kommentare

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Demokratie erfordert Kooperation und Kompromisse. Die GOP - Greedy Oil Party betreibt Fundamentalismus bis zum äußersten.
Der NS Vergleich eines demokratischen Politikers gegen die Republikaner erscheint da durchaus angebracht.

vc64 melden

Goebbels wird eben immer ganz gerne verwendet wenn es darum geht, dass sich die achso gebildetete Gesellschaft gegen das System richtet.

Und es stimmt, Obama hat nichts eingehalten.

In seiner Amtszeit wurde AIG zu Gunsten von Goldman Sachs gerettet. 10 Milliarden Dollar aus des Steuerzahlers Tasche direkt dem Teufel in den Schlund geworfen.

Er hat sich leider nicht durchgesetzt.

thebig1969
thebig1969 melden

vc64 pass auf was du da schreibst , den Obama hat seine Versprechen bis jetzt eingehalten.

vardka013@hotmail.com melden

eigentlich kam der bailout für die aig von paulson - also amtszeit bush

und ohne diesen bailout wäre wohl die krise wesentlich schlimmer gewesen, da nicht nur goldman sondern fast alle banken und auch unternehmen weltweit in aig investiert waren/sind.

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Bei Obama kann man bemängeln, dass er Versprechen gebrochen hat, bei den Republikaner muss man hoffen, dass sie ihre Versprechen brechen, denn da gibts kaum welche, die keine Drohungen sind.

Abgesehen davon frag ich mich schon die längste Zeit, wie es funktionieren kann, dass bei denen die Radikal-Gläubigen mit den Finanz-Opportunisten so gut zurechtkommen.

vardka013@hotmail.com melden

"Abgesehen davon frag ich mich schon die längste Zeit, wie es funktionieren kann, dass bei denen die Radikal-Gläubigen mit den Finanz-Opportunisten so gut zurechtkommen."

dazu muss man die amerikanische kulur kennen. Die haben eine andere Denkeweise/Einstellung als wir. Dort heißt es "leben und leben lassen" und man übernimmt selber verantwortung. Was natürlich weniger "sozial" ist.

vardka013@hotmail.com melden

Man darf jetzt nicht so ignorant sein und sagen, dass die amis blöd sind und nur wir von der frucht der weisheit gekostet haben.

Es ist halt anders und auch wenn man nicht deren meinung teil, kann man ja versuchen diese zu verstehen.

Dabei ist "radikal-gläubig" und "finanz-opportunismus" (um deinen wortlaut zu verwenden) kein wiederspruch.

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aber natürlich sollte man versuchen sie zu verstehen, auch wenn sie etwas sonderbar sind und auch wenn das, was bei uns automatisch zum Psychotherapeuten führt, dort mit dem Präsidentenamt belohnt wird. Ich weigere mich ja nur, von einem Land, das tötet, foltert und in dem der Inbegriff des Grauens nicht tausend gefüllte Särge, sondern Spermaflecken auf Praktikantinnenwäsche sind,.....

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...ständig moralisch belehrt zu werden. In ihrem Land sollen sie tun was sie wollen, nur den Rest der Welt sollen sie mit ihren dümmlichen und bigotten Moralvorstellungen (und hier widerspricht sich die religiöse Moral sehr wohl mit der Unmoral der Finanzhaie) nicht ständig zwangsbeglücken.

vardka013@hotmail.com melden

ganz offensichtlich verstehst du diese nicht...und versuchst es nicht einmal...vlt wäre mal ein besuch dort ganz lehrreich für dich. Und du machst genau das selbe wie sie...du spielst den moralapostel, weil du deren moral für falsch hältst...und gleichzeitig wirfst du ihnen genau das vor...

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falsch, deren Moralvorstellungen sind mir blunzenwurst, solange sie lokal bleiben. Nur das Problem ist, dass die reichlich verqueren Rechts- und Sittenvorstellungen der Amerikaner nicht lokal bleiben,sondern sich ausbreiten wie die Pest. Das reicht von der Vorratsdatenspeicherung über Gentechnik bis zu Copyright, den Scheiterhaufen für Raucher, usw.

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Es geht schlicht und einfach darum, das Industriestaat,der mehr Analphabeten hat als Drittweltländer,anderen im Eigeninteresse Normen
vorgibt an die er sich selbst nicht hält.
Wenn ein interessantes Buch auftaucht,eine neue Idee,ein Forschungergebnis,werde ich es freudig zur Kenntnis nehmen,aber die dauerhafte Zwangsbeglückung mit dem AWL ist nicht.

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Übrigens, danke für den Tipp, aber ich war lange genug dort um mir mein Urteil zu bilden.

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