Nur mit Pickerl gibts Verschrottungsprämie:
Fahrzeug muss mindestens 13 Jahre alt sein

Genaue Bedingungen auch für Vorführwagen-Besitzer Befürchtungen über Prämien-Missbrauch werden laut

Nur mit Pickerl gibts Verschrottungsprämie:
Fahrzeug muss mindestens 13 Jahre alt sein
© Bild: APA/DPA/Ebener

Die geplante Verschrottungsprämie für mindestens 13 Jahr alte Autos soll es nur geben, wenn das für die Verschredderung vorgesehene Fahrzeug noch ein gültiges Pickerl hat. Das geht aus in die Begutachtung verschickten Gesetzesentwurf hervor. Präzisiert werden auch die Kriterien für Vorführwagen und die genauen Bedingungen für die Fahrzeugbesitzer, um in den Genuss der Prämie von 1.500 Euro zu kommen. Die Begutachtungsfrist läuft zwei Wochen.

In der Diskussion über die Förderaktion, mit der das zuletzt schleppende Neuwagengeschäft angekurbelt werden soll, waren Befürchtungen laut geworden, die Prämie könnte für Unfallwracks oder andere Autoleichen missbraucht werden. In den Erläuterungen zu dem Entwurf wird nicht nur klar gestellt, dass das Altfahrzeug "vor dem 1. Jänner 1996 erstmals zugelassen worden sein" muss, sondern auch, dass zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme der Prämie das Fahrzeug "eine gültige Begutachtungsplakette" vulgo "Pickerl" - aufweisen und zum Verkehr zugelassen sein muss. Bei Fahrzeugen, deren Pickerl abgelaufen ist, gilt die übliche Toleranzfrist von drei Monaten.

Um in den Genuss der Prämie zu kommen muss der zur Verschrottung vorgesehene Pkw laut Gesetzesentwurf "seit mindestens einem Jahr im Inland ununterbrochen auf eine Privatperson zugelassen sein" und das Fahrzeug "nachweisbar einer Verschrottung im Inland zugeführt worden sein". Auf die selbe Person muss dann in Österreich ein Neuwagen zugelassen werden, der mindestens die Schadstoffklasse Euro 4 erreicht, heißt es weiter. Fahrzeuge mit alternativem Antrieb sind damit erfasst weil sie noch bessere Abgaswerte als Euro 4 haben. Vorführwagen sind erfasst, allerdings dürfen sie nicht länger als ein Jahr bei einem inländischen Fahrzeughändler zugelassen gewesen sein.

(apa/red)