NR-Wahl 2019 von

ÖVP: Darum war das
Ergebnis "bemerkenswert"

Sebastian Kurz © Bild: APA/AFP/JOE KLAMAR

Europaexperten Stefan Lehne spicht nach der Nationalratswahl von einem "ganz bemerkenswerten" Ergebnis der ÖVP. Warum er das so sieht und war für ihn der Wahlsieg von ÖVP-Chef Sebastian Kurz zeigt.

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Laut Lehne herrscht innerhalb der EU ein dominanter Trend zur Fragmentierung der Parteienlandschaft. "Wenn Sie sich das Ergebnis der EU-Wahlen ansehen, dann gibt es nicht mehr viele Länder, wo die stärkste Partei einen Anteil von über einem Drittel hat", erklärte er am. Umso mehr steche da das Wahlergebnis der ÖVP mit (vorläufigen) 37 Prozent hervor.

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Der Wahlausgang dürfte damit den Stellenwert von Sebastian Kurz in der Europäischen Volkspartei (EVP) und im Europäischen Rat stärken. Der innenpolitische Erfolg sei wichtig für die "europäische Rolle" eines Landes, so der österreichische Experte, der im Brüsseler Thinktank der Carnegie Stiftung für Internationalen Frieden (CEIP) arbeitet.

»Es bestehen auch für die großen, alten Parteien doch noch beträchtliche Chancen«

Der Erfolg der ÖVP habe gezeigt, dass auch für die "großen, alten Parteien doch noch beträchtliche Chancen bestehen". Abhängig sei dies vom Führungspersonal und vom politischen Management. Lehne sieht Kurz als "großes Kommunikationstalent", das mit seiner Präsenz im Land gepunktet habe.

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Trend: Hin zur Personenwahl, weniger Stammwähler

Österreich liege damit im europäischen Trend, wonach immer mehr von der Führungspersönlichkeit und deren Vermarktung abhänge und es immer weniger Stammwähler gebe. Das Wahlergebnis der ÖVP sei jedoch darauf zurückzuführen, dass die FPÖ "eingebrochen" und ein "ganz großer Teil" der frustrierten FPÖ-Wähler ins Lager der ÖVP übersiedelt sei. "Das sind auch Leute, die keine Freude an einer Koalition mit den Grünen hätten, aber die Wahl ist geschlagen", so Lehne.

Experte: Türkis-grun wäre interessant

Gerade eine Koalition der ÖVP mit den Grünen wäre für die Europäische Union nach Ansicht des Europaexperten eine interessante Entwicklung, auch aus deutscher Perspektive. Österreich könnte ein "Laboratorium für Europa" sein, wenn die Öffnung der EVP-Parteien gegenüber den Grünen vorweggenommen werde, erklärte Lehne unter Verwendung eines Begriffs des Polit-Journals "Politico".

Im europäischen Trend liege Österreich mit dem " guten Abschneiden der Grünen" und durch das "mäßige Abschneiden der Sozialdemokraten". Dass der Trend in Richtung Rechtspopulismus gebrochen sein, glaubt der Experte "absolut" nicht. Das österreichische Ergebnis sei "ein Sonderfall". Aufgrund der Ibiza-Affäre, Korruptionsvorwürfe und des "Absturzes" von Ex-FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache könne man nicht für die europäische Politik Schlussfolgerungen ziehen.

Klimakrise spielte Grünen in die Hände

"Ich glaube, dass in der Zeit der soziale Netzwerke und bei der Entwicklung der Medienlandschaft einfach sehr viel davon abhängt, wie solche Prozesse gemanagt werden, wie man präsent ist, wie man konsistent ist und wie wenig Fehler man macht", so Lehne. Dies überwiege die inhaltlichen Einstellungen "zu einem beträchtlichen Teil". Das sehr gute Abschneiden der Grünen sei aber der Klimakrise und "der Jugendbewegung in diese Richtung" geschuldet - das Wahlergebnis sei also immer eine "Mischung aus verschiedenen Faktoren".

In der EU werden nun die Sondierungen und Koalitionsverhandlungen beobachtet. Eine Wiederauflage von Türkis-Blau würde "größere Verwunderung auslösen", meinte Lehne, alle übrigen Koalitionsvarianten mit proeuropäischen Parteien würden vom europäischen politischen Standpunkt "positiv" gesehen.

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