Normverbrauchsabgabe von

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Normverbrauchsabgabe - Kommt in
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© Bild: APA/HELMUT FOHRINGER

Mit 1. September wird die Normverbrauchsabgabe (NoVA) empfindlich angehoben.

Das Wahlversprechen von ÖVP-Chef Sebastian Kurz lässt wenig Fehlinterpretationen zu: In dieser Legislaturperiode wird es keine neuen Steuern geben. Ganz im Gegenteil soll die Steuer-und Abgabenquote auf 40 Prozent gesenkt werden und eine Ersparnis von zwölf bis 14 Milliarden Euro jährlich bringen. So findet es sich auch in der Koalitionsvereinbarung mit der FPÖ wieder.

Und nun das: Mit 1. September wird die Normverbrauchsabgabe (NoVA) empfindlich angehoben. Eine strengere Methode zur Messung des CO2-Ausstosses verteuert dann -obwohl die dazugehörige Berechnungsmethode bereits entschärft wurde -den Kauf eines Neuwagens ganz empfindlich. Statt zehn Prozent Aufschlag auf den Kaufpreis eines Mittelklassewagens könnten es so schnell 20 Prozent werden, sagt die Autoexpertin Lydia Ninz -was knapp 3.000 Euro Mehrkosten für den Autokäufer bedeuten würde. Dass die NoVA weiterhin auf 32 Prozent des Kaufpreises beschränkt bleibt, ist dabei nur ein schwacher Trost.

Vor allem wenn man bedenkt, dass der Juniorpartner der Türkisen die NoVA seit Jahren ablehnt. Schon 2009 hat der nunmehrige freiheitliche Generalsekretär Harald Vilimsky in einer parlamentarischen Anfrage die doppelte Besteuerung durch Umsatzsteuer und Normverbrauchsabgabe gegeißelt und Letztere als "Relikt der Luxussteuer" verdammt. Die FPÖ hat die Forderung nach einer Abschaffung der in Europa einzigartigen Steuer seither nie aufgegeben. Dass die Partei nun sogar eine NoVA-Erhöhung mitträgt, lässt viele ratlos zurück.

Doch der Zweck scheint die Mittel zu heiligen. Immerhin bescheren die NoVA- Einnahmen Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) schon jetzt rund 470 Millionen Euro Steuereinnahmen im Jahr. Eine Verdoppelung der Summe würde zudem die Finanzierung von Prestigeprojekten wie dem Familienbonus oder die Reduktion der Umsatzsteuer im Tourismus absichern.

Im Interesse der autofahrenden Bevölkerung ist die Änderung jedenfalls nicht. Doch solange die zuständigen FPÖ-Minister Beate Hartinger-Klein (Konsumentenschutz) und Norbert Hofer (Verkehr) nicht im Sinne ihrer Klientel in die Gänge kommen, wird nichts geschehen. Dabei ist die Lösung simpel: So könnte der Finanzminister die Formel für die NoVA-Berechnung einfach nach unten korrigieren. Bis dahin bleibt Autokäufern nur, auf NoVAfreie Vorführwagen oder Tageszulassungen auszuweichen. Oder zu hoffen, dass das bestellte Fahrzeug noch vor dem 1. September angemeldet werden kann.

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